Finanzausschuss
Montag, 15. Mai 2017 um 14:30 Uhr
Tagesordnung (69)
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2013
Realisierung von Zweifachturnhallen beim Neubau von Grundschulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Bericht zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 26.01.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Archäologischen Zone
Ergebnis: Kenntnis genommen
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Zukunft des RheinEnergieStadions
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Einzug der Elternentgelte für die Kinderbetreuung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage betreffend Einzug der Elternentgelte für die Kinderbetreuung - Anfrage der SPD-Fraktion AN/0721/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Piratengruppe betreffend Köln wird korporatives Mitglied bei Transparency International
Ergebnis: zurückgestellt
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Teilplan 1302 - Wasser und Wasserbau; Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln hier: Bonner Straße 478-482, 50968 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Politische Zusetzungen für den Fachbereich Umwelt und Grün (2017)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatz- und Neubeschaffung von 7 Kolonnenfahrzeugen mit Doppelkabine (bis 3,5 t) für die Bestattungen und die Grünpflege auf den Kölner Friedhöfen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kleingartenanlage Takufeld, Rochuspark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2015 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kleingartenanlage An der Ling
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kleingartenanlage Scheibenstraße-Ost
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Beschlussvorlagen
Sanierung und Umbau des städtischen Gebäudes Rothenburger Str. 2, 51103 Köln-Vingst, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Geflüchtete - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Katholische Grundschule Gutnickstr.37, 50769 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsaufnahme zur Errichtung einer 3-fach Turnhalle sowie von 4 zusätzlichen Klassenräumen für das Herder - Gymnasium, Kattowitzer Str. 52, 51065 Köln Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrzeug- und Arbeitsmaschinenkonzept (II. Fortschreibung) 2017 - 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Erneuerung von 6 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Friesenplatz und Hans-Böckler-Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erneuerung des Verkehrsleitsystems sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1057, Verkehrsleitsystem, Erneuerung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feinkonzept zur Umsetzung von Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017
Ergebnis: zurückgestellt
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2017/18
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP sowie der Ratsgruppe GUT betreffend Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2017/18
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2015 - Beteiligungsbericht 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße/ Kölner Straße in Lövenich - Interimsstart am Standort Neue Sandkaul in Widdersdorf in angemieteten/ erworbenen Räumlichkeiten der privaten Internationalen Friedensschule
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und Sanierung der Parkweiher auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Renovierungsprogramm Museen und Kulturbauten 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung - Wirtschaftsplan 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der "Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Fortsetzung des Projektes "museumsbus.koeln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0208 - Personenstandswesen; Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss im Zuge des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln für die Silvesterfeiern in den Jahren 2017 bis 2020 und Vergabe der Leistungen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 29.700 Plätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nationale Projekte des Städtebaus: "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel"; Umgestaltung des Liverpooler Platzes und des Pariser Platzes sowie des "Lyoner Platzes"; Baubeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 15.05.2017 14:30 Uhr
- Ende
- 15.05.2017 16:00 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)