Sep 19

Hauptausschuss

Montag, 19. September 2022 um 16:37 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (31)

1

Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde

2

Mitteilungen

2.1

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

2.1.1

Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung in der Pandemiesituation

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.2

Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung der Unterbringung der Geflüchteten aus der Ukraine

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.3

Energieeinsparungsmöglichkeiten im kommunalen Umfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.4

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus dem Hauptausschuss vom 11.07.2022 - DEVK

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.5

Vorkehrungen für einen etwaigen Zusammenbruch der Stromversorgung

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.6

Bericht des Ältestenrates an den Hauptausschuss für 2021 und 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.7

Korrektur der Niederschrift der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler vom 04.11.2021, hier: Ergänzung zur Vorlage 1226/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

3

Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)

3.1

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Plätze mit besonderem Handlungsbedarf: Trotz Eröffnung des Drogenkonsumraums mehr statt weniger Probleme am Neumarkt"

Ergebnis: Sache ist erledigt

14

Antwort der Verwaltung vom 11.07.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "WDR-Beitrag über Finkenberg; Hier: Äußerungen des Herrn Beigeordneten Dr. Rau"

Ergebnis: Sache ist erledigt

16

Antwort der Verwaltung vom 11.07.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Raderschatt - Unternehmensberatung - Gebäudewirtschaft II"

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.4

Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Raderschatt Unternehmensberatung Gebäudewirtschaft I"

Ergebnis: Sache ist erledigt

4

Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)

4.1

Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Vorbereitung auf die Erkältungszeit"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4.2

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und FDP betreffend "Entlastungsveranstaltung für die Zülpicher Straße am 11.11.2022 planen und umsetzen"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5

Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Antrag zur Förderung der Koordination der Aktivitäten in regionalen Hospiz- und Palliativnetzwerken durch eine Netzwerkkoordinator*in nach § 39d Absatz 3 SGB V (Förderrichtlinie) in der Fassung vom 31.03.2022 für das Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Allgemeine Vorlagen

6.1

Umsetzung einer Maßnahme des Kulturentwicklungsplans: Arbeitskreis Gedächtnis der Stadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Umsetzung einer Maßnahme des Kulturentwicklungsplans: Entwicklung eines Handlungskonzeptes Kreativräume in der Stadtentwicklung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Erweiterung des neuen Busbetriebshofs Köln Ost in Porz

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4

Römisch-Germanisches Museum - Weiterplanungsbeschluss zur Sanierung und Baubeschluss für vorgezogene notwendige Maßnahmen

Ergebnis: geändert beschlossen

30

Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
19.09.2022 16:37 Uhr
Ende
19.09.2022 18:18 Uhr
Ort
Ratssaal