Sep 10

Gesundheitsausschuss

Dienstag, 10. September 2024 um 17:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (36)

1

Antrag der SPD-Fraktion auf Aktuelle Stunde betreffend "Anonymer Krankenschein in Gefahr – Fortführung über den 31.12.2024 hinaus sicherstellen!"

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

1.1

Fazit zum LSBTI-Förderprogramm Förderphase 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

LSBTI-Aktionsplan: zweite Zwischenbilanz

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

LSBTI-Förderprogramm 2024: Beginn der Antragsphase

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Belem aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 23.04.24 betreffend "Weiterführung des Angebotes Plan27 (1153/2024)"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Dichant aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 18.04.2024 betreffend "Weiterführung des Angebots "Plan 27" (1153/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD- Fraktion aus der Sitzung des Gleichstellungsausschusses vom 24.06.2024 betreffend "Informationslage zu Schwangerschaftsabbrüchen" AN/0981/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Personal in der Kümmerei Chorweiler

12

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 11.06.2024 (AN/0881/2024) betreffend "Personal in der Kümmerei Chorweiler"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Schwangerschaftsabbrüche in Köln – Aktuelle Versorgungslage

14

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 11.06.2024 (AN/0883/2024) betreffend "Schwangerschaftsabbrüche in Köln - Aktuelle Versorgungslage"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Förderung der Organspendeerklärungen im Rahmen von Behördengängen von Kölner*innen

Ergebnis: zurückgestellt

3.4

Wohngemeinschaften für Demenzkranke in Köln

17

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 11.06.2024 (2292/2024) betreffend "Wohngemeinschaften für Demenzkranke in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Körperliche Selbstbestimmung von Frauen ermöglichen – bedarfsgerechter Ausbau von Plätzen zum Schwangerschaftsabbruch in einem Medizinischen Versorgungszentrum der Städtischen Kliniken

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5

Beschlussvorlagen

5.1

Anmietung der neuen Containeranlage für die Besatzung des RTH auf dem Gelände des Flughafen KölnBonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Förderung von Selbsthilfegruppen im Gesundheitsbereich, Haushaltsjahr 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Benennung von (stellvertretenden) Mitgliedern für die Kommunale Gesundheitskonferenz Köln durch den Rat der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6

Mitteilungen

6.1

Stärkungspakt NRW - vorläufiger Schlussbericht zum 30.06.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Lebenswerte Veedel - Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln - Schwerpunktthema "Kinder- und Jugendgesundheit"

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Broschüre "Selbsthilfegruppen in Köln von A-Z" Ausgabe 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

Medizinische Versorgung wohnungsloser Menschen in Köln - Jahresbericht 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.6

Jahresbericht 2023 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.7

"Lebenswerte Veedel - Bürger*innen und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms im Jahr 2023 und Entwicklung der Lebenslagen (2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.8

Sechster Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Köln aus Oktober 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.9

Bericht über die Lebenslage obdachloser und wohnungsloser Menschen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.10

43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.11

Anonymer Krankenschein in der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
10.09.2024 17:00 Uhr
Ende
10.09.2024 18:41 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)