Rechnungsprüfungsausschuss

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 02.12.2025 betreffend Verkehrssicherungsmaßnahmen durch Mietsysteme

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des M…

0166/2026 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betreffend der Kreditkartennutzung in der Stadtverwaltung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kreditkartennutzung in der Stadtverwaltung

AN/0373/2026 · Gem. Antrag nach § 3 (Rat)

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Fördermittel an Interkulturelle Zentren

Ergebnis: vertagt

Fördermittel an interkulturelle Zentren

AN/0198/2026 · CDU Anfrage nach § 4

8

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion betreffend der Fördermittelvergabe an Interkulturelle Zentren (AN/0198/2026)

Ergebnis: vertagt

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des …

0429/2026 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

4.2

Anfrage der CDU-Fraktion zur Vorlage Köln.Gestaltet.Außengastronomie (1295/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage zur Vorlage Köln.Gestaltet.Außengastronomie (1295/2025)

AN/0491/2026 · CDU Anfrage nach § 4

10

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion zur Vorlage Köln.Gestaltet.Außengastronomie (AN/0491/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion zur Vorlage Köln.Gest…

0749/2026 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

4.3

Anfrage der CDU-Fraktion zur Tätigkeit der Findungskommission und zur Prüfung der Eignungsvoraussetzungen

Ergebnis: vertagt

Vergabeverfahren zu TOP N 17.5 (Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung u…

AN/0410/2026 · CDU Anfrage nach § 4

5

Beschlussvorlagen

6

Mitteilungen

6.1

Siebter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Rechnungsprüfungsausschuss 24.09.2024, TOP 15.5

Ergebnis: Kenntnis genommen

Siebter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

2286/2025 · Mitteilung Ausschuss

6.2

Einführung SAP Business Warehouse (SAP BW) Entwicklungsstand der Software als Instrument des Personalrisikomanagements Rechnungsprüfungsausschuss 01.04.2025, TOP 2.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

Einführung SAP Business Warehouse (SAP BW): Entwicklungsstand der Software als …

0393/2026 · Mitteilung Ausschuss

6.3

Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2025 Rechnungsprüfungsausschuss 01.07.2025, TOP 6.4

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2025

0579/2026 · Mitteilung Ausschuss

7

Anfragen

7.1

Verkehrssicherungsmaßnahmen durch Mietsysteme

7.2

Sachstand zum Umzug des Autonomen Zentrums

7.3

Abend-Wochenmarkt auf dem Rudolfplatz

8

Berichte zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

8.1

Monatsbericht Sanierung der Bühnen Köln Januar und Februar 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

Monatsbericht Sanierung der Bühnen Köln Januar und Februar 2026

0730/2026 · Mitteilung Ausschuss

16

Sachstandsmitteilung zum Prüfbericht Betriebskostenzuschuss für Kitas

Rechnungsprüfungsausschuss

Tagesordnung (23)

Gremien

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