Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 22. Mai 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (67)
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sachstandsanfrage zur Sanierung von Sportplätzen im Bezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausfälle S6 und S11 im Stadtbezirk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zum Bestand und Zustand älterer Straßenlaternen im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage Zustand und Zukunft des Sportplatzes KSV Heimersdorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Damiansweg: Verkehrsplanung, Parksituation, Radwege und Buscaps
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage Masterpläne im Stadtbezirk Chorweiler insbesondere soziale Wohnprojekte und Infrastruktur Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Die Stellungnahme der Verwaltung liegt vor
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzung Schulhof der Gemeinschaftsgrundschule und Förderschule Soldiner Str. in Lindweiler Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Damiansweg: Verkehrsplanung, Parksituation, Radwege und Buscaps Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Kurzzeitparkzone Friedhof Volkhovener Weg Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkauf Wohnungsbestand der ZBI/ZBVV in Köln-Chorweiler Anfrage Die Linke und Lilo Heinrich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich in der BV 6 betreffend den Verkauf des Wohnungsbestandes der ZBI/ZBVV in Köln-Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fehlende Mobiltätsberatung „Go.Center“ in Chorweiler Anfrage der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkauf der ZBI/ZBVV Großwohnanlagen Osloerstr. in Chorweiler Anfrage der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwendung der Mittel des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms 2025 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich und Herrn Schlimgen (parteilos)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Planung und Errichtung einer Kindertagesstätte im Stadtteil Merkenich Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfantrag eine Bushaltestelle in unmittelbarer Nähe der Regattastrecke Köln-Fühlingen, idealerweise am Parkplatz P1 des Fühlinger Sees einzurichten Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Keine Vermietung kommunaler Räume in Schulen, Bürgerhäusern und Jugendzentren an die AfD oder ihre nahestehenden Organisationen im Stadtbezirk Chorweiler Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Prüfantrag zur Einrichtung eines Zebrastreifens am Haselnußhof Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrssicherheit erhöhen – Fahrbahnschwellen in der Nettesheimer Straße Köln-Heimersdorf Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Kleingartenanlage Berberitzenweg e.V. Anlage Berberitzenweg Erneuerung des Wasserleitungsnetzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung der Ausgleichsflächen im Gebiet des B-Plans Nr. 6654/03 "Causemannstraße" in Merkenich
Ergebnis: zurückgestellt
Sitzen statt Parken auf Grundlage des Kriterienkatalogs für Außengastronomie auf Stellplätzen unter Berücksichtigung des neuen Regelwerks zur Anordnung und Gestaltung von Außengastronomien
Ergebnis: zurückgestellt
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmen (GU/TU-Maßnahmenpaket II) Weiterplanungs- und Baubeschluss und Haushaltsrechtliche Unterrichtun
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitfaden für städtebauliche Qualifizierungsverfahren in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept "Misch MIT! – So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln! – Ergebnisse, Erkenntnisse und Empfehlungen eines partizipativen Prozesses“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Feststellung der 242. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktionsplan Essbare Stadt Köln - Fortschreibung bis 2030
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Chorweiler Stadtbezirksfest am 15. Juni 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Verteilung von Mitteln für Interkulturelle Zentren 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gutnickstr. 37 - Erweiterung eines Grundschulgebäudes und Errichtung einer Aula (Grundstück > 3.000qm)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planfeststellungsbeschluss für die Herstellung des Retentionsraums Worringen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2024 im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung von Zwischenergebnissen gemäß § 13 Abs. 2 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG), hier: Eignungsprüfung (§14 WPG), Bestands- (§15 WPG) und Potentialanalyse (§16 WPG)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rückgabe Spielplatzfläche Heinering in K-Pesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßen- und Radwegeunterhaltungsprogramm Chorweiler 2017 – Sanierungsmaßnahme Weichselring
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2025" – Start des Sommerprogramms
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Beschluss „Abschlussbericht zur Stufe 1 des nachhaltigen Mobilitätsplans "Besser durch Köln" (SUMP)“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage von Bezirksvertreter Herrn Stuhlweißenburg Geplante Klärschlammverbrennungsanlage in Köln-Merkenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 22.05.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 22.05.2025 17:40 Uhr
- Ort
- Großer Saal