- Sitzungen
- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 03. Februar 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (75)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Lichtsignalanlagen an der Venloer Straße rund um die Rochuskapelle, Aktenzeichen 149/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr,; Sachstand inklusive Fahrradwerkstatt im Bahnbogen Hüttenstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Stand der Umsetzung der Entfernung von Hindernissen auf Geh- und Radwegen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Kostenexplosion barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Verbindungsweg zwischen Vogelsanger Straße und Meisenweg parallel zum Zeisig Weg und zur Eisenbahntrasse der DB in 50829 Köln Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Soziale Einrichtungen im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sachstand BPD Grundstück, ehem. Toyota Autohaus
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sachstand Aurelis Grundstück, Am Alten Güterbahnhof (Ostspitze)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betr. Sachstand Aurelis Grundstück, Am Alten Güterbahnhof
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzung Straßenbaumkonzept im Melatener Weg
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr,; Wohnraumzweckentfremdung in Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Konzeption für den Kulturbaustein auf dem Heliosgelände
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umgestaltung der Takustraße von Subbelrather Straße bis Iltisstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Unterbinden des Parkens und Wiederherstellung der Grünfläche AN/0769/2023
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Nachhaltige Stadtentwicklung: Schaffung von Grünflächen auf Max Becker-Areal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Entfernung der Halteverbotsschilder vor Subbelrather Straße 211-217
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Nachhaltige Stadtentwicklung: Durchgehende Fuß- und Radwegtrasse auf Max Becker-Areal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Zweiter Ausgang für U-Bahnhaltestelle „Akazienweg“
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Vogelsanger Straße im Abschnitt zwischen Wilhelm -Mauser-Straße und Vitalis Straße in Köln Ehrenfeld zur absoluten Halteverbotszone zu erklären.
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag von Bezirksvertreterin Pöttgen (FDP) zu TOP 8.6
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Schulhöfe wieder öffnen! und Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, CDU-Fraktion und Marlis Pöttgen (FDP) zu TOP 8.7, Sch
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, CDU-Fraktion, Marlis Pöttgen (FDP)
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Einbahnstraße Bertha-Sander-Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Behelfs- und Notfallstraße für die Schulen, Gewerbe- und Unterhaltungsbetriebe am Girlitzweg, dem Wasseramsel Campus Vogelsang in Köln Ehrenfeld (Vogelsang).
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Bürger*inneneingabe Herkulesstraße endlich umsetzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Einbahnstraße Erlenweg Bickendorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag von Bezirksvertreterin Pöttgen (FDP) zu TOP 8.11
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Sichere Verkehrsführung im Gebiet Vitalisstraße/Girlitzweg/Widdersdorfer Straße und Teichrohrsängerweg
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Entscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gemäß § 37 GO für das Jahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 – Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für die provisorische Herstellung des Teichrohrsängerwegs zwischen Sporthallenzugang und Vitalisstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Masterplan Sauberkeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse erweitert um das Beratungsergebnis des Verkehrsausschusses vom 10.12.2024 zu AN/1743/2024
Ergebnis: Alternative beschlossen
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nr. 1037/2024
Ergebnis: Sache ist erledigt
Massiver Ausbau des ÖPNV-Netzes und Verzicht auf Langzüge auf der Ost-West-Achse, Taktverdichtung durch versetzte Doppel-Haltestellen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu Top 1.1 Verkehrausschuss und 10.1 Rat, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu 1037/2024, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ratsbürgerentscheid zur Ost-West-Achse
Ergebnis: Sache ist erledigt
Abschlussbericht und weiteres Vorgehen betreffend "Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)"
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.3
Ergebnis: zurückgestellt
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Beschluss eines Höhenentwicklungskonzepts für die Innere Stadt Kölns
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sitzen statt Parken - Kriterienkatalog für Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Festbeleuchtung zur Ramadanzeit entlang der Venloer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplanneuaufstellung Köln, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Zweiten Planentwurf eingereicht
Ergebnis: Kenntnis genommen
2. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2025/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mindeststandards zur Betreuung geflüchteter Menschen - Fortführung der Maßnahmen in 2025 und 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rochusstr. 145-147, Antrag auf Vorbescheid für Schulerweiterungsbau (Grundstück > 3.000m²)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe (1349/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Ehrenfeld priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zeitnahe Realisierung des Anschlusses Stolberger Str. an die Militärringstraße und Ertüchtigung des Knotens Militärring / Aachener Str.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsversuch Einbahnstraße Venloer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 03.02.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 03.02.2025 18:55 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln