Feb 03

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 03. Februar 2025 um 17:00 Uhr

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Tagesordnung (75)

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Lichtsignalanlagen an der Venloer Straße rund um die Rochuskapelle, Aktenzeichen 149/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern

Ergebnis: zurückgestellt

6.8

Anfrage der SPD-Fraktion, betr,; Sachstand inklusive Fahrradwerkstatt im Bahnbogen Hüttenstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.9

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.10

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Stand der Umsetzung der Entfernung von Hindernissen auf Geh- und Radwegen

Ergebnis: zurückgestellt

6.11

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport

Ergebnis: zurückgestellt

6.12

Anfrage von Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Kostenexplosion barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

6.13

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Verbindungsweg zwischen Vogelsanger Straße und Meisenweg parallel zum Zeisig Weg und zur Eisenbahntrasse der DB in 50829 Köln Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

6.14

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Soziale Einrichtungen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.15

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sachstand BPD Grundstück, ehem. Toyota Autohaus

Ergebnis: zurückgestellt

6.16

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sachstand Aurelis Grundstück, Am Alten Güterbahnhof (Ostspitze)

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.16.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betr. Sachstand Aurelis Grundstück, Am Alten Güterbahnhof

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzung Straßenbaumkonzept im Melatener Weg

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr,; Wohnraumzweckentfremdung in Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Konzeption für den Kulturbaustein auf dem Heliosgelände

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umgestaltung der Takustraße von Subbelrather Straße bis Iltisstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.5

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Unterbinden des Parkens und Wiederherstellung der Grünfläche AN/0769/2023

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Nachhaltige Stadtentwicklung: Schaffung von Grünflächen auf Max Becker-Areal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Entfernung der Halteverbotsschilder vor Subbelrather Straße 211-217

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben

Ergebnis: zurückgestellt

8.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Nachhaltige Stadtentwicklung: Durchgehende Fuß- und Radwegtrasse auf Max Becker-Areal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Zweiter Ausgang für U-Bahnhaltestelle „Akazienweg“

Ergebnis: geändert beschlossen

8.6

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Vogelsanger Straße im Abschnitt zwischen Wilhelm -Mauser-Straße und Vitalis Straße in Köln Ehrenfeld zur absoluten Halteverbotszone zu erklären.

Ergebnis: geändert beschlossen

38

Änderungsantrag von Bezirksvertreterin Pöttgen (FDP) zu TOP 8.6

Ergebnis: geändert beschlossen

8.7

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Schulhöfe wieder öffnen! und Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, CDU-Fraktion und Marlis Pöttgen (FDP) zu TOP 8.7, Sch

Ergebnis: geändert beschlossen

40

Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, CDU-Fraktion, Marlis Pöttgen (FDP)

Ergebnis: geändert beschlossen

8.8

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Einbahnstraße Bertha-Sander-Str.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Behelfs- und Notfallstraße für die Schulen, Gewerbe- und Unterhaltungsbetriebe am Girlitzweg, dem Wasseramsel Campus Vogelsang in Köln Ehrenfeld (Vogelsang).

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.10

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Bürger*inneneingabe Herkulesstraße endlich umsetzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.11

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Einbahnstraße Erlenweg Bickendorf

Ergebnis: geändert beschlossen

45

Änderungsantrag von Bezirksvertreterin Pöttgen (FDP) zu TOP 8.11

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.12

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Sichere Verkehrsführung im Gebiet Vitalisstraße/Girlitzweg/Widdersdorfer Straße und Teichrohrsängerweg

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

9

Entscheidungen

9.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gemäß § 37 GO für das Jahr 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 – Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

9.3

Baubeschluss für die provisorische Herstellung des Teichrohrsängerwegs zwischen Sporthallenzugang und Vitalisstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Masterplan Sauberkeit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse erweitert um das Beratungsergebnis des Verkehrsausschusses vom 10.12.2024 zu AN/1743/2024

Ergebnis: Alternative beschlossen

54

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nr. 1037/2024

Ergebnis: Sache ist erledigt

55

Massiver Ausbau des ÖPNV-Netzes und Verzicht auf Langzüge auf der Ost-West-Achse, Taktverdichtung durch versetzte Doppel-Haltestellen

Ergebnis: Sache ist erledigt

56

Änderungsantrag zu Top 1.1 Verkehrausschuss und 10.1 Rat, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt

Ergebnis: Sache ist erledigt

57

Änderungsantrag zu 1037/2024, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt

Ergebnis: Sache ist erledigt

58

Ratsbürgerentscheid zur Ost-West-Achse

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.3

Abschlussbericht und weiteres Vorgehen betreffend "Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)"

Ergebnis: zurückgestellt

60

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.3

Ergebnis: zurückgestellt

10.4

Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Beschluss eines Höhenentwicklungskonzepts für die Innere Stadt Kölns

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Sitzen statt Parken - Kriterienkatalog für Außengastronomie auf Stellplätzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Festbeleuchtung zur Ramadanzeit entlang der Venloer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Regionalplanneuaufstellung Köln, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Zweiten Planentwurf eingereicht

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

2. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2025/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Mindeststandards zur Betreuung geflüchteter Menschen - Fortführung der Maßnahmen in 2025 und 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Rochusstr. 145-147, Antrag auf Vorbescheid für Schulerweiterungsbau (Grundstück > 3.000m²)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Sachstand zum Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe (1349/2020)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Ehrenfeld priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Zeitnahe Realisierung des Anschlusses Stolberger Str. an die Militärringstraße und Ertüchtigung des Knotens Militärring / Aachener Str.

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Verkehrsversuch Einbahnstraße Venloer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
03.02.2025 17:00 Uhr
Ende
03.02.2025 18:55 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln