Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 28. Juni 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (62)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Durchgehender Radweg für den Mühlenweg in Ossendorf (Az.: 02-1600-167/20)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsführung Rochusstraße (Az.: 02-1600-222/20) und Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradstraße Rochusstraße in Köln-Bickendorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Butzweiler Hof (Az.: 02-1600-185/20)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 3.3., betr.: Bürger*inneneingabe Verkehrssituation Butzweiler Hof
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Baumfällungen im Wassermannpark
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumfällungen im Wassermannpark
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Anfrage KVB-Haltestelle Rochusplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
die Beantwortung erfolgt schriftlich zur Niederschrift
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Schlangenbildung auf der Venloer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schlangenbildung auf der Venloer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei BV 4, betr.: Boden behalten? Wie haben sich die Verkäufe öffentlichen Grund und Bodens entwickelt?
Ergebnis: Kenntnis genommen
die Beantwortung erfolgt unter TOP 20.2 im nichtöffentlichen Teil
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: BV Beschluss zu Bereitstellungzonen für kommerzielle Leihfahrzeuge
Ergebnis: zurückgestellt
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr: Walls of Fame für Ehrenfeld? Wo und wie können legale Graffiti-Flächen entstehen?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1245/2021 der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI, : Walls of Fame für Ehrenfeld? Wo und wie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Pehoviak (Klima Freunde), betr.: Siemensgelände Franz-Geuer-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage des Herrn Pehoviak (Klima Freunde) betr. Siemensgelände Franz-Geuer-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der FDP: Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei: Öffentliche Toiletten im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Raserei an der Glasstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Führung des Rad- und Fußverkehrs in der Butzweilerstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Ausschreibung Fußgängerbeauftragte*r
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Führung des Radverkehrs Eichendorffstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Baumpflanzungen im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand „Neugestaltung der Bezirkssportanlage Everhardstraße“
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktion BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN: Lichtsignale Innere Kanalstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Nutzung des Grundstückes Wilhelm-Schreiber-Str. 49 a-c in 50827 Köln Ossendorf
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag von Frau Pöttgen (FDP) zu TOP 8.2
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der FDP: Kommunales Sonder-Schwimmlern-Programm in der Corona-Pandemie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Grundstück der Fa. Max Becker GmbH und Co KG / Widdersdorferstraße und Maarweg
Ergebnis: zurückgestellt
Entscheidungen
Öffnung der Lichtstraße für den Zweirichtungsverkehr bis zu einer geplanten Tiefgaragenausfahrt
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: TOP 9.1 Öffnung der Lichtstraße für den Zweirichtungsverkehr bis zu einer geplanten Tiefgaragenausfahrt
Ergebnis: zurückgestellt
Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für zwei Projekte im Sozialraum „Bocklemünd/Mengenich“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Wilhelm-Schreiber-Straße 49 a-c, 50827 Köln-Ossendorf – Einstellung des Bauvorhabens und Rückbau
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
VHS ist wieder stärker in den "Veedeln" präsent
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Der Städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln" hier: Aktueller Sachstand und Ausblick
Ergebnis: Kenntnis genommen
Carsharing im öffentlichen Raum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lichtsignalanlage Venloer Straße/Kolkrabenweg/Westendstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lichtsignalanlagen Ehrenfeld Gürtel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahnvorhaben Widdersdorf - Brauweiler - Glessen - Niederaußem
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über Freigabe der Zuwendung für Planungskosten "Haus am Maarweg" in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Straßenbaumkonzeptes Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2020 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW) wird verschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfs Nr. 62486/02 gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: Ossendorfer Weg / Mühlenweg in Köln-Bickendorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulwegsicherung Schule Wasseramselweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunales Sonder-Schwimmlern-Programm in der Corona-Pandemie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung Kulturbaustein Helios
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 28.06.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 28.06.2021 19:15 Uhr
- Ort
- Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln,