Apr 22

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 22. April 2024 um 15:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (42)

1

0 Aktuelle Stunde: Was ist beim Anmeldeverfahren für Grundschulkinder schiefgelaufen?

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen

2.1

Bildung eines Schuleinzugsbereiches für die GGS Kunterbunt, Görlinger Zentrum, und die KGS Mengenicher Straße in Bocklemünd/Mengenich

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2.2

Prüfergebnis Grundstück Holzheimer Weg als Standort für eine vierzügige Gesamtschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Antrag der Fraktion KLIMAFREUNDE & GUT vom 13.11.2023 betreffend "Bestandsschutz der Kleingartenanlage "Kölsche Kiwis" am Maarweg"

Ergebnis: zurückgestellt

8

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN1970/2023)

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT) vom 25.01.2024 betreffend "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes"

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Antrag zu PKW-Abstellmöglichkeiten für Senioren am Eingang Sporthalle der Schule Albert-Schweitzer-Str.

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

4

Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Anfrage der Fraktion SPD vom 15.04.2024 betreffend "Schulweg der neuen Montessori Grundschule Friedrich-Karl-Straße / Köln-Nippes"

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Anfrage der Stadtschulpflegschaft vom 17.04.2024 betreffend "Gebäudeklima"

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und Volt vom 17.04.2024 betreffend "Professionelle Sprach- und Kulturmittlung in AO SF-Verfahren"

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 17.04.2024 betreffend "Broschüre Hitzeaktionsplan für Schulen"

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen

5.1

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 28.02.2024 betreffend "Verkehrssituation am Interim- Standort Gymnasium Rondorf"

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anfrage der Fraktion Die Fraktion vom 13.01.2023 betreffend "Sponsoringvereinbarung Stadt Köln 2021-22"

Ergebnis: zurückgestellt

20

Anfrage der Fraktion Die Fraktion vom 15.11.2023 betreffend "Sachstand "Sponsoringvereinbarung Stadt Köln 2021-22"

Ergebnis: zurückgestellt

6

Empfehlungen

6.1

Bewirtschaftung von Parkplätzen an städtischen Schulen; Modifizierung Ratsbeschluss 2131/2012

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

23

Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 22.04.2024 zu TOP 6.1 betreffend "Bewirtschaftung von Parkplätzen an städtischen Schulen; Modifizierung Ratsbeschluss 2131/2012"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Zügigkeitserweiterung der KGS Gutnickstraße, Gutnickstraße 37, 50769 Köln-Roggendorf/Thenhoven, Schulnr. 111405, zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.3

Einrichtung des Erweiterungsbaus für den Ganztag und Einrichtung nach der Generalinstandsetzung des Hauptgebäudes des Drei König Gymnasiums, Escherstraße 247, 50733 Köln-Nippes,

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.4

Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Clarenhofschule, Schulstraße 2, 50859 Köln-Weiden, Schulnr. 184184, zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.5

Zügigkeitserweiterung der GGS An den Kaulen, An den Kaulen 62-64, 50769 Köln-Worringen zum Schuljahr 2025/26 bei gleichzeitiger Bildung eines Teilstandortes in der Bolligstr. 20, 50769 Köln-Worringen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7

Entscheidungen

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Zwischenbericht zum Kommunalen Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025 und zur 3. Sitzung des Begleitgremiums zum Kommunalen Kinder- und Jugendförderplan

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Aktueller Stand Prozess „Misch MIT!“ – Entwicklung eines kommunalen Gesamtkonzepts zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Sachbericht des Kölner Flüchtlingsrates e.V. zum Projekt „Brückenbauer*“ für das Jahr 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Ruffen, FDP-Fraktion, aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung am 20. November 2023 bezüglich eines Interimbaus am Hölderlin Gymnasium

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.6

Sachstandsmitteilung zur Umsetzung des Förderprogramms "DigitalPakt NRW" für die Kölner Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.7

Bericht zur kommunalen Elternberatung Inklusion im Amt für Schulentwicklung

Ergebnis: zurückgestellt

8.8

Gemeinsames Lernen

Ergebnis: zurückgestellt

8.9

Bevölkerung in Köln 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.10

Beantwortung einer mündliche Anfrage der Stadtschulpflegschaft von Achim Schmitz aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 22.05.23 betreffend "Anmeldeverfahren der Sekundarstufe I (Überleiterverfahren) zum Schuljahr 2023/2024"

Ergebnis: zurückgestellt

8.11

Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.12

Aktionsprogramm Ankommen nach Corona; hier: Niedrigschwellige Versorgung der Kölner Kinder und Jugendlichen in psychischen Notlagen"

Ergebnis: zurückgestellt

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
22.04.2024 15:05 Uhr
Ende
22.04.2024 19:20 Uhr
Ort
Ratssaal