Jan 22

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 22. Januar 2018 um 17:05 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (68)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Verkehrsführung während der Baumaßnahme der Nord-Süd-Bahn auf der Bonner, Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 23.01.2017, TOP 7.2.7

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Errichtung eines zusätzlichen Fahrgastunterstandes an der Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Godorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Verkehrskonzept für den Kölner Süden

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Auswirkungen der Reform des Ordnungsdienstes „Zielbild 2020“ auf Rodenkirchen, Anfrage des Herrn Ilg

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.2

Starkregenereignis am 19.07.2017 in Köln, Anfrage der Fraktion Die Grünen mit Beitritt der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

15

Beantwortung der Stadtentwässerungsbetriebe

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Geplante Kita an der Josef-Kallscheuer-Straße, Gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Kosten und rechtliche Folgen der geplanten Rückstufung von Straßen in Sürth, Anfrage des Herrn Ilg

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.5

Belegung der Unterkünfte für Geflüchtete im Stadtbezirk K-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.6

Wohnmobil an der Bühler Landstraße, Köln, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.7

Nahverkehrsplan: Feinerschließung Zollstock, Anfrage der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.8

Ausbau von Plätzen U3 durch Großtagespflegen bei anerkannten Trägern in Köln, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.9

Status Quo des gewerblichen Standortes Großmarkt in Raderberg, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Erklärung der Intention des strafrechtlichen Drohszenarios gegenüber den Mitgliedern der BV 2 gemäß der Mitteilung der Verwaltung in TOP 1.1 der Sitzung vom 14.12.2017-DS: 3912/2017-.

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.2

Luftschadstoffe im Bezirk, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

30

Änderungsantrag von Herrn Ilg

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.3

Verkehrsberuhigung Barbarastraße in Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Sache ist erledigt

32

Änderungsantrag zum Antrag AN/1217/2017 Verkehrsberuhigung Barbarastraße in RodenkirchenVerkehrsberuhigung Barbarastraße in Rodenkirchen TOP 8.1.3 am 22.01.2018

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.4

Aufhebung des BV-Beschlußes vom 16.10.2017, TOP 9.1.4 zur Vorlage: 2782/17 über die Fällung der Ginkgo-Bäume in der Ulmenallee/Sürth, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Bahnhofsareal in Sürth: Umgestaltung, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.5.1

Modifizierter Antrag der Fraktionen SPD, Grüne und FDP

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.6

Keine Entsiegelung des Zollstocker Weges, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.6.1

Ersetzungsantrag der Fraktion Die Grünen - Dauerhafte Sperrung des Zollstocker Wegs

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.7

Fahrgastunterstände an der Kapellenstraße, Köln-Rondorf, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Weltkinder-KiTa Gaedestraße, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Zügiger Umbau der Bonner Straße und Fertigstellung der Nord-Süd-Stadtbahn – 3. Baustufe - zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.10

Tempo 30 km/h auf der Wesselinger Straße in Köln-Sürth, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.11

Sichere Verkehrsführung bei Hochwasser für Radfahrer und Fußgänger auf der Rheinuferstraße, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.12

Dringlichkeitsantrag zur Entscheidung des Hauptausschusses vom 15.01.2018, dass der Verkehrsausschuss das entscheidungsbefugte Gremium für die Abstufung/Abstufungsanzeige einer Kreisstraße (hier der K 28 Sürther Straße und der K 3

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Zuschuss zum Bau eines neuen Sportplatzes - Turnverein Rodenkirchen e.V. 1898, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

8.2.1.1

Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.2.2

Nutzungs- und Gestaltungskonzept für die Realisierung eines Nahbereichszentrums Michaelshoven, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Umgestaltung des Spielplatzes Uferstraße in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

5-Jahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen, Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Ganzjährige Sperrung des Zollstocker Weges entlang des Kalscheurer Weihers

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg Planungsbeschluss

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.2

Richtlinie für die Benennung von Straßen

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3

Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur kurzfristigen Schaffung dringend notwendiger, zusätzlicher Schülerplätze

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Zielbild 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Parkstadt Süd; Sachstandsbericht III. Quartal 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Flughafen Köln/Bonn - Generalsanierung der großen Start-/Landebahn (14L/32R)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Bürgerhaushalt 2016 - weiteres Vorgehen bei der Umsetzung der Vorschläge

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Nachfrage zu Vorlage Nr. 2590/2017; Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Allgemeiner (baulicher) Zustand der Schulen im Bezirk Rodenkirchen - zu AN/1829/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Umsetzung der Mindeststandards zu „Standortübergreifende Unterstützung der Ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Abstufung einer Kreisstraße zu einer Gemeindestraße (Vorlage 2259/2017); Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 14.12.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
22.01.2018 17:05 Uhr
Ende
22.01.2018 21:45 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal