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- Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 22. Januar 2018 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (68)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Verkehrsführung während der Baumaßnahme der Nord-Süd-Bahn auf der Bonner, Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 23.01.2017, TOP 7.2.7
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung eines zusätzlichen Fahrgastunterstandes an der Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Godorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrskonzept für den Kölner Süden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Auswirkungen der Reform des Ordnungsdienstes „Zielbild 2020“ auf Rodenkirchen, Anfrage des Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Starkregenereignis am 19.07.2017 in Köln, Anfrage der Fraktion Die Grünen mit Beitritt der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Stadtentwässerungsbetriebe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geplante Kita an der Josef-Kallscheuer-Straße, Gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Kosten und rechtliche Folgen der geplanten Rückstufung von Straßen in Sürth, Anfrage des Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Anfrage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Belegung der Unterkünfte für Geflüchtete im Stadtbezirk K-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Wohnmobil an der Bühler Landstraße, Köln, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nahverkehrsplan: Feinerschließung Zollstock, Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ausbau von Plätzen U3 durch Großtagespflegen bei anerkannten Trägern in Köln, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Anfrage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Status Quo des gewerblichen Standortes Großmarkt in Raderberg, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Anfrage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Erklärung der Intention des strafrechtlichen Drohszenarios gegenüber den Mitgliedern der BV 2 gemäß der Mitteilung der Verwaltung in TOP 1.1 der Sitzung vom 14.12.2017-DS: 3912/2017-.
Ergebnis: Sache ist erledigt
Luftschadstoffe im Bezirk, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag von Herrn Ilg
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Verkehrsberuhigung Barbarastraße in Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zum Antrag AN/1217/2017 Verkehrsberuhigung Barbarastraße in RodenkirchenVerkehrsberuhigung Barbarastraße in Rodenkirchen TOP 8.1.3 am 22.01.2018
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag von Herrn Ilg
Ergebnis: Sache ist erledigt
Aufhebung des BV-Beschlußes vom 16.10.2017, TOP 9.1.4 zur Vorlage: 2782/17 über die Fällung der Ginkgo-Bäume in der Ulmenallee/Sürth, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Bahnhofsareal in Sürth: Umgestaltung, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Modifizierter Antrag der Fraktionen SPD, Grüne und FDP
Ergebnis: geändert beschlossen
Keine Entsiegelung des Zollstocker Weges, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ersetzungsantrag der Fraktion Die Grünen - Dauerhafte Sperrung des Zollstocker Wegs
Ergebnis: Sache ist erledigt
Fahrgastunterstände an der Kapellenstraße, Köln-Rondorf, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weltkinder-KiTa Gaedestraße, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügiger Umbau der Bonner Straße und Fertigstellung der Nord-Süd-Stadtbahn – 3. Baustufe - zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Tempo 30 km/h auf der Wesselinger Straße in Köln-Sürth, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Sichere Verkehrsführung bei Hochwasser für Radfahrer und Fußgänger auf der Rheinuferstraße, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Dringlichkeitsantrag zur Entscheidung des Hauptausschusses vom 15.01.2018, dass der Verkehrsausschuss das entscheidungsbefugte Gremium für die Abstufung/Abstufungsanzeige einer Kreisstraße (hier der K 28 Sürther Straße und der K 3
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Zuschuss zum Bau eines neuen Sportplatzes - Turnverein Rodenkirchen e.V. 1898, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Nutzungs- und Gestaltungskonzept für die Realisierung eines Nahbereichszentrums Michaelshoven, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Umgestaltung des Spielplatzes Uferstraße in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5-Jahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen, Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ganzjährige Sperrung des Zollstocker Weges entlang des Kalscheurer Weihers
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg Planungsbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Richtlinie für die Benennung von Straßen
Ergebnis: zurückgestellt
Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur kurzfristigen Schaffung dringend notwendiger, zusätzlicher Schülerplätze
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Parkstadt Süd; Sachstandsbericht III. Quartal 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flughafen Köln/Bonn - Generalsanierung der großen Start-/Landebahn (14L/32R)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgerhaushalt 2016 - weiteres Vorgehen bei der Umsetzung der Vorschläge
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfrage zu Vorlage Nr. 2590/2017; Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeiner (baulicher) Zustand der Schulen im Bezirk Rodenkirchen - zu AN/1829/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Mindeststandards zu „Standortübergreifende Unterstützung der Ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abstufung einer Kreisstraße zu einer Gemeindestraße (Vorlage 2259/2017); Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 14.12.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 22.01.2018 17:05 Uhr
- Ende
- 22.01.2018 21:45 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal