Finanzausschuss
Montag, 13. November 2017 um 14:33 Uhr
Tagesordnung (55)
Bestellung eines Schriftführers
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Lindenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorlage des Gutachtens inkl. zur Prüfung der Störungen des Projektes Sanierung Bühnen Köln der Kanzlei Hecker Werner Himmelreich – öffentlicher Teil
Ergebnis: zurückgestellt
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von 09/2014 – 05/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt "Einführung von Nachhaltigkeitshaushalten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukunfts- und bedarfsorientiertes Ressourcenmanagement für schutzsuchende Menschen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handreichung "Gute Unternehmenssteuerung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluierung der Reinigung am Rheinboulevard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Flüchtlingsbericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zoo-Projekt „Südamerikahaus“ - Erläuterungen zu der gemäß AN/1338/2017 am 28.09.2017 vom Rat beschlossenen Finanzierung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgerhaushalt 2016 - Umsetzung der Vorschläge
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gegenüber dem erweiterten Baubeschluss zur Umsetzung des Brandschutzes an der Haltestelle Poststraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Kleingartenanlage Klettenberg e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Freigabe von investiven Mitteln der im Rahmen des Bundesprogrammes "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" dargestellten Projekte des Mantelprojektes "Lebenswertes Chorweiler - ein Zentrum im Wandel!"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 (1), § 83 (1) und § 85 (1) der Gemeindeordnung NRW über die von der Kämmerin / den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen
Allgemeine Beschlussvorlagen
Abschluss eines 4-Jahres-Rahmenvertrages zur Beschaffung von Komponenten des digitalen Bündelfunks
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenkoordination im Stadtbezirk
Ergebnis: geändert beschlossen
Sanierung der städtischen Wohnhäuser Auf dem Ginsterberg 6-34, 50737 Köln-Weidenpesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2015 für die Bühnen Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umweltbildungszentrum auf Gut Leidenhausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Strukturförderung Kulturwerk des Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK Köln e.V.( 2018 - 2020)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung Auszugsmangement
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 4.4, Beschlussvorlage Verlängerung Auszugsmanagement, Vorlagennummer 2338/2017
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Urbach - Planungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 - 31.12.2013 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 - 31.12.2014 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ombudsstelle für Flüchtlinge - Verlängerung der Befristung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB); Abwassergebührensatzung 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Konzeptionsförderung in der Sparte Tanz, Haushaltsjahre 2018-2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung des städtischen Gebäudes Peter-Baum-Weg 22, 51069 Köln-Dünnwald - Einstellung der weiteren Planung
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB); Wirtschaftsplan 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausweitung der präventiven Hilfen zur Vermeidung eines Wohnungsverlustes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 13.11.2017 14:33 Uhr
- Ende
- 13.11.2017 15:15 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)