Mär 12

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 12. März 2020 um 17:00 Uhr

Raum 901

Tagesordnung (62)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW): Maßnahmen zur Schaffung von mehr Grün- und Erholungsflächen im Stadtteil Kalk (Az.:132/19 B)

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Bürgereingaben gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW): Maßnahmen zur Schaffung von mehr Grün- und Erholungsflächen im Stadtteil Kalk (Az.:126/19 B)

Ergebnis: zurückgestellt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

6.1

Annahme einer Schenkung des Fördervereins der GGS Volberger Weg für die Aufstellung von Spielgeräten auf dem Schulhof der GGS Volberger Weg in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Grundschule Zehnthofstraße in Köln-Ostheim -Annahme einer Schenkung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

Smarte Sitzbänke im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Aufhängen von Schildern "Respekt! Kein Platz für Rassismus" im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Sicherung eines Grundstücks auf dem Gelände der städtischen Kliniken im Stadtteil Merheim für den Bau der dringend benötigten Grundschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Lkw-Parken auf dem Rather Kirchweg zwischen Pohlstadtsweg und der Einmündung Neubrücker Ring in Köln-Brück/-Neubrück

Ergebnis: geändert beschlossen

16

Lkw-Parken auf dem Rather Kirchweg zwischen Pohlstadtsweg und der Einmündung Neubrücker Ring in Köln-Brück/-Neubrück

Ergebnis: geändert beschlossen

7.5

Sicherung des Neubrücker Marktplatzes und des Ludwig-Quidde-Platzes in Köln-Neubrück vor unbefugtem Befahren

Ergebnis: geändert beschlossen

7.6

Kalk Post ist kein Parkplatz! Erneuerung der Abpollerung an der Robertstraße im Stadtteil Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Parken an der Einmündung Frankfurter Straße/Merheimer Heideweg in Köln-Höhenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

EFRE Grüne Infrastruktur - Vielfalt vernetzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für ein Projekt im Sozialraum „Höhenberg und Vingst“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Thumbstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Ergebnis: zurückgestellt

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Überprüfung der Situation des Lkw-Parkens auf dem Rather Kirchweg zwischen Pohlstadtsweg und Einmündung Neubrücker Ring in Brück/Neubrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Grünfläche Olpener Str. an der Einmündung Hohensyburgstr. in Köln-Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Erweiterung der Umweltzone im Stadtbezirk Kalk (AN/1170/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4

Vermietungen durch Airbnb in der Wetzlarer Straße 18 in Humboldt/Gremberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Rasenflächen im Bereich der Vorgärten von Schulen im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.2

Realisierung des Park+Ride-Parkplatzes an der Stadtbahnhaltestelle Röttgensweg in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.3

Übergriff auf den Fanbus des FC Viktoria Köln 1904 e.V.

Ergebnis: Kenntnis genommen

38

Übergriff auf den Fanbus des FV Viktoria Köln 1904 e.V.

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.4

Autos, Fußgänger, Alkohol und Turnhallen im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

40

Autos, Fußgänger, Alkohol und Turnhallen im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.5

Rückzug des Vereins Erlebnis inklusiv e.V. aus der Halle 60 in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.6

Entsiegelung von Plätzen und Flächen im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.7

Umsetzung des Ortseingangsschildes auf dem Heumarer Mauspfad in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

48

Sachstandsbericht zu den Schulen GGS und KGS Kapitelstraße in Köln-Kalk und KGS Zehnthofstraße in Köln-Ostheim sowie zur Schulneubaumaßnahme Thessaloniki-Allee in Köln-Kalk

49

Sachstandsbericht Baumaßnahme Katholische Grundschule Zehnthofstraße - zu 3920/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.1

Jahresberichte 2017, 2018, 2019; Bezirk 8

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Niederschrift 2. Runder Tisch Radverkehr Kalk vom 18.11.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Versetzen des Urinals an der Haltestelle Trimbornstraße/Ecke Dillenburger Straße in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Rücksichtsloses Verhalten von Radfahrern, Pfosten vor Unterführungen Az. 02-1600-228/19

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Teilnahme an der Earth Hour 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Mehr Grün für die Anschlussstelle Königsforst der A3 in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Neugestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Eythstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Fertiggestellte Baumaßnamen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Stadtbahnhaltestelle Vingst, Aufzugsnachrüstung, Sperrung der Haltestelle in den Osterferien 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
12.03.2020 17:00 Uhr
Ende
12.03.2020 17:50 Uhr
Ort
Raum 901