Apr 23

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 23. April 2018 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (59)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Wiedereinrichtung von Parkplätzen in der Paulistraße in Köln-Braunsfeld (Az.: 02-1600-16/18)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Reinhaltung des Geländes am P & R Weiden West

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Tempo 30 Neuenhöfer Allee

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Geschwindigkeitsmessungen Adrian-Meller-Str./Widdersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Anfrage zum Lövenicher Sportplatz / Widdersdorfer Str.

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Bewohnerparken in Weiden-Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Errichtung eines Skateparks in Widdersdorf/Lövenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Anfrage zum Sachstand der äußeren Gestaltung der Schalt- und Verteilerkästen im Stadtbezirk

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Verwendung der Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel für 2017 und 2018

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2

Namensgebung ‚Platz der Kinderrechte’ am ehemaligen Kinderheim in Sülz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Ermöglichung Lebensmittelgeschäft im Neubau des VIKZ an der Stolberger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Maarweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Namensgebung/Widmung der Südtribühne des RheinEnergie Stadions

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Regelung des Parkens, Schutz der Baumscheiben und Grünstreifen in Köln Sülz

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.7

Fortführung der Parkordnung Klosterstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Minimierung Wasserlachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Fahrradständer für das Rheinenergiestadion im Bereich der Junkersdorfer Straße/ Jahnwiese

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.10

Spiegel Kreuzung Aachener Str./ Piusstraße in Köln-Lindenthal Ecke Friedhof Melaten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11

Entwicklung von Maßnahmen gegen das "Parken in zweiter Reihe"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.12

Trampelpfad von Hans-Willi-Mertens-Straße zur Aachener Straße befestigen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.13

Sanierungsarbeiten und Ersatzpflanzungen Schulzentrum Weiden

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.14

Bezirksorientierte Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.15

Benennung der zweiten Planstrasse im Neubaugebiet Ludwig-Jahn-Str.

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

35

Ersetzungsantrag Straßenbenennung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Errichtung einer Stadtinformationsanlage vor dem Grundstück Stolberger Straße 2

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Parkstadt Süd; Errichtung eines Stadtteilbüros durch Umbau und Nutzungsänderung von bestehenden Räumlichkeiten im Verwaltungstrakt der Großmarkthalle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'Südliche Innenstadterweiterung/Parkstadt Süd' in Köln-Bayenthal/-Raderberg/-Zollstock/-Sülz nach § 25 Satz 1 Nr. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Genehmigungsverfahren nach § 6 Abs. 1 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) für das Vorhaben ''Errichtung und Betrieb eines Hubschrauber-Sonderlandeplatzes auf dem Klinikgelände des St.-Katharinen-Hospitals in Frechen''

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Genehmigungsverfahren nach § 6 Abs. 1 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) für das Vorhaben ''Verlegung des Bestandshubschrauber-Sonderlandeplatzes (Gebäude 8a) auf das Dach des Herzzentrums des Universitätsklinikums Köln (Gebäude 40)''

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2017 im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Sicherung des Fußgängerüberwegs Lindenthalgürtel/Rurstrasse

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2

Standortgerechte und artenreiche Blumenwiesen in städtischen Grünanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.3

Sanierung und Herrichtung der alten Trauerhalle auf dem Friedhof Melaten

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.4

Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Friedrich Schmidt-Straße/Kitschburger Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

ÖPNV-Roadmap: Maßnahmen für den Stadtbahnausbau und -neubau

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Beschluss des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 12.10.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Details

Beginn
23.04.2018 16:00 Uhr
Ende
23.04.2018 18:00 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal