Nov 24

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 24. November 2022 um 16:53 Uhr

Umweltbildungszentrum Heideportal Gut Leidenhausen e.V. Gut Leidenhausen 1, 51147 Köln INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte beachten Sie die Hinweise zum Infektionsschutz bei Gremiensitzungen!

Tagesordnung (63)

1

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

B Gleichstellungsrelevante Themen

3

C Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und FDP betreffend Aktuelle Stunde: Müllberge und Wildpinkler am 11.11.2022 – Abfallvermeidungs- und Toilettenkonzept für Großereignisse

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Klimaschutzkooperation mit der TH Köln

Ergebnis: zurückgestellt

1.1.1

Klimaschutzkooperation mit der TH Köln

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Anfrage der Fraktion Die Fraktion betreffend Novellierung DSchG NRW: Öffnung für Photovoltaik trotz Denkmalschutz

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.2.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion ‚Die FRAKTION‘ (AN/1689/2022) vom 23.09.2022 betreffend „Novellierung DSchG NRW: Öffnung für Photovoltaik trotz Denkmalschutz“

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Heizen in der Außengastronomie

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.3.1

Beantwortung der Anfrage Heizen in der Außengastronomie

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Anfrage der Fraktion Die Fraktion betreffend NIKE Basketballcourt im inneren Grüngürtel

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.4.1

Beantwortung der Anfrage NIKE Basketballcourt im Inneren Grüngürtel

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Erzeugung und Einsatz von Biogas durch die RheinEnergie AG

Ergebnis: zurückgestellt

1.5.1

Beantwortung der Anfrage Erzeugung und Einsatz von Biogas durch die RheinEnergie AG

Ergebnis: zurückgestellt

1.6

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend „Freiluft-Eishockey-Spiele“ und „Eislaufen für jedermann“ im Rhein-Energie-Stadion

Ergebnis: zurückgestellt

1.7

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und CDU betreffend Pilzbefall bei Ahorn und Esche

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.7.1

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und CDU betreffend Pilzbefall bei Ahorn und Esche (AN/2125/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der SPD-Fraktion betreffend Umstellung auf Wärmepumpenversorgung bei Wohnungseigentümergemeinschaften forcieren

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.1.1

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90 / Dei Grünen, CDU und Volt zu TOP 2.1 Antrag der SPD-Fraktion:

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.1.2

Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend Sharing Economy für das Klima

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2.2

Antrag der FDP-Fraktion betreffend Keine F-Gase in der Kölner Energiewende!

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.2.1

Ersetzungsantrag der FDP-Fraktion betreffend Keine SF6-Gase in der Kölner Energiewende!

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt Klimaschutzpreis

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1
3.1.1

Änderungsantrag der AfD betreffend „Strategie Klimaneutrales Köln“

Ergebnis: zurückgestellt

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Masterplan Stadtgrün

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.1.1

Änderungsantrag der Fraktion DIE FRAKTION zu 2279/2022 Masterplan Stadtgrün

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4.1.2

Kleingartenanlage Hoffnung e.V., Anlage Niehler Str. und Anlage Kretzer Str. Erneuerung des Wasserleitungsnetzes

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.3

Rahmenvertrag über die Lieferung von Spielgeräten, Ersatzteilen und Zubehör

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.4

Hitzeaktionsplanung der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.5

Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.6

Mittelverwendung zur Stärkung der kommunalen Beratungsangebote in der Energiekrise

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Politischer VN 2022 - 100.000 € für die Maßnahme "Kosten Neues Naturschutzgebiet"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.2

Ergänzung des Beschlusses Essbare Stadt (3117/2019): Neu- und Ersatzpflanzungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.3

Förderprogramm Umweltbildung: weitere Finanzierung durch Mittelumschichtung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.4

Ersatzbeschaffung von 2 LKW 18t mit Ladekran

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.5

Ersatzbeschaffung von 1 LKW mit Ladekran für den Bereich Transport und 2 Standardschlepper

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.6

Fortführung des Kölner Stadttauben-Modells

Ergebnis: zurückgestellt

4.2.7

Krisenhilfe für die beiden Kölner Tierheime

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Bericht über die Entwicklung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Bereich der RheinEnergie AG

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.1

Bericht über die Entwicklung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Bereich der RheinEnergie AG

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Vergabe Stadtklima und Stadtverschönerungsmittel 2022 im Stadtbezirk Innenstadt, Teil II

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2022/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Stadtklima und Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Liste der Großbauprojekte

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Bebauungsplanverfahren "Linder Höhe" in Köln-Porz: Verfahren aufgegeben wegen Lärmproblematik

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

METRO-KLIMA-LAB – ein interkommunales Projekt im Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 10.12.2020

Ergebnis: zurückgestellt

7.10

Produktion von Trainingsvideos / Bewegungsanleitungen für die städtischen Bewegungsparcours

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.11

Dritte Sachstandsmitteilung zu "Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.12

aktualisierter Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 9. November 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 29.09.2022: Flutlicht am Aachener Weiher von Mildred Utku

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
24.11.2022 16:53 Uhr
Ende
24.11.2022 18:30 Uhr
Ort
Umweltbildungszentrum Heideportal Gut Leidenhausen e.V. Gut Leidenhausen 1, 51147 Köln INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte beachten Sie die Hinweise zum Infektionsschutz bei Gremiensitzungen!