Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 22. September 2022 um 15:30 Uhr
Tagesordnung (52)
Bestellung einer Schriftführung
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Mündlicher Bericht des Dezernenten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündlicher Bericht der Liga Wohlfahrt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Themen
Integration und Vielfalt
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Beantwortung: Öffentlichkeitsbeteiligung und Möglichkeit der Teilhabe von Menschen mit Behinderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Aktivitäten 2022 des House of Resources (HoR) in Köln und diesjährige Bundeskonferenz der Houses of Resources am 4.11.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung Sachstand Prozess der Qualitätsentwicklung Interkulturelle Zentren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts
Ergebnis: zurückgestellt
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderprogramm "Lebenswerte Veedel - Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 4.2 „ Förderprogramm Lebenswerte Veedel-Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
LSBTI-Förderprogramm: Freigabe und Verteilung der Mittel (1. Antragsphase 2022)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Verlängerung des Projektes "Guter Lebensabend NRW"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Wohnen
Jobcenter Köln
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage von Frau Dr. Köhler zu TOP 8.1 in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senuiorinnen und Senioren am 18.08.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Reserveplätze zur Unterbringung Geflüchteter sowie aktuelle Situation zur Zielsetzung der Steigerung der Unterbringung in abgeschlossenen Wohneinheiten von 5% jährlich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort Alfred-Schütte-Allee 76 in 51105 Köln-Poll
Ergebnis: Kenntnis genommen
2. Quartalsbericht 2022 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewaltschutzkonzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Anfrage der SPD Fraktion: Überlastung der Ausländerbehörden u. a. Ämter und Abteilungen der Stadtverwaltung – Rechtskreiswechsel der Geflüchteten aus der Ukraine in die Grundsicherung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung : "Überlastung der Ausländerbehörden u.a. Ämter und Abteilungen der Stadtverwaltung - Rechtskreiswechsel der Geflüchteten aus der Ukraine in die Grundsicherung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke: Zeitnahe Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen als Voraussetzung für den Grundsicherungsbezug von Geflüchteten aus der Ukraine
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion AfD: 86 unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) in Köln spurlos verschwunden
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage AN/1145/2022, 86 unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) in Köln spurlos verschwunden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktionen SPD und Die Linke: Armut in Köln: Obdach- und Wohnungslosigkeit 2022 – Winterhilfe und Hitzeschutz
Ergebnis: zurückgestellt
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Anfrage der Fraktionen SPD und Die Linke: Heizkostennachforderungen für Nichtleistungsempfänger
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung: Heizkostennachforderungen für Nichtleistungsempfänger*innen (AN/1620/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktionen Grüne, CDU, Volt: Auflösung Gemeinschaftsunterkünfte
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion AfD: Hilfe für Obdachlose in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion AfD: Unterstützung von Sea Eye
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Evaluation der kommunalen Seniorenprogramme der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Statistische Nachrichten 7/2022 – Auswertung der Bautätigkeitsstatistik 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerungsentwicklung 2021 - Rückgang der Bevölkerungszahl durch sinkende Zuzüge
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt "Zukunft Pflege Köln" - Sachstand
Ergebnis: zurückgestellt
Sonderausgabe des Stadtmagazins KölnerLeben
Ergebnis: Kenntnis genommen
Winterhilfe 2022/2023 und Hitzeschutz 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand 3. Frauenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 22.09.2022 15:30 Uhr
- Ende
- 22.09.2022 17:50 Uhr
- Ort
- Ratssaal