Okt 24

Rechnungsprüfungsausschuss

Dienstag, 24. Oktober 2023 um 17:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (18)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Mehr Transparenz schaffen: Keine Geschäfte mit Firmen aus Steueroasen

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Defekte Geschwindigkeitsmessgeräte (Blitzer) auf der Zoobrücke

Ergebnis: zurückgestellt

Defekte Geschwindigkeitsmessgeräte (Blitzer) auf der Zoobrücke

AN/1816/2023 · Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

5

Beschlussvorlagen

5.1

Kostenentwicklung bei Bauprojekten (ersetzt die von der Verwaltung zurückgezogene Vorlage 3631/2022)

Ergebnis: zurückgestellt

6

Mitteilungen

6.1

Sicherheitsdienstleistungen (dienststellenübergreifend) hier: 32/Amt für öffentlich Ordnung - Karneval

6.2

Kulturförderabgabe – Zusätzliche Veranlagungen Rechnungsprüfungsausschuss 21.03.2023, TOP 14.2

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Sachstandsbericht zum "Prüfbericht Gesteigerte Kostensicherheit durch Risikozuschläge bei Baumaßnahmen"

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Whistleblower-Richtlinie in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des „…

2723/2023 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

6.5

Produktivsetzung des Baumkatasters Nachfrage von Erika Oedingen Rechnungsprüfungsausschuss 05.09.2023, TOP 10.4

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Erika Oedingen aus der Sitzung des Re…

3234/2023 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

7

Beratungsergebnisse der Fachausschüsse

8

Anfragen

9

Berichte zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

9.1

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.08.2023

Ergebnis: zurückgestellt

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.08.2023

3006/2023 · Mitteilung Ausschuss

Gremien

Details

Beginn
24.10.2023 17:00 Uhr
Ende
24.10.2023 18:25 Uhr
Ort
Ratssaal