Sep 25

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Montag, 25. September 2023 um 16:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (28)

1

B.1 Mündlicher Vortrag von Herr Gregor Wagner (Römisch-Germanisches Museum / Archäologische Bodendenkmalpflege) - Archäologische Ausgrabungen am Neumarkt

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

B.2 Mündlicher Vortrag von Herrn Mike Steininger und Herrn Esdichan Yesdin (Gebäudewirtschaft) - Gendertoiletten

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Kulturbauten

1.1

Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 21. Juli 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 28. August 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Sachstandsbericht zur Zentralbibliothek Köln, Stand 30. August 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 28 August 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2.1

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von SE Böning aus dem Betriebsausschuss der Gebäudewirtschaft vom 8. Mai 2023 bezüglich Risiken im Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die Grünen, der CDU-Fraktion und der VOLT-Fraktion bezüglich Sperrungen von Trauerhallen und Toilettenanlagen auf Friedhöfen

Ergebnis: zurückgestellt

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Anfrage der SPD-Fraktion - Generalsanierung des Schulzentrums Zündorf

Ergebnis: zurückgestellt

13

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1169/2023) bezüglich der Generalinstandsetzung des Schulzentrums Zündorf in der Heerstraße

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und VOLT - Sperrungen von Trauerhallen / Toilettenanlagen auf Friedhöfen

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Antrag der FDP-Fraktion - Bestandsbezogene Rücklagenbildung

Ergebnis: geändert beschlossen

17

Änderungsantrag der Fraktionen die Grünen, CDU, FDP und Volt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)

7

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)

7.1

Neubau für die Grundschule Antwerpener Straße19-29, 50672 Köln-Neustadt/-Nord - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Gesamtschulgebäude Lindenthal/Ehrenfeld Wasseramselweg - Erweiterung der Photovoltaikanlage

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

7.3

Bedarfsfeststellung für drei Schulbaumaßnahmen zur kurzfristigen Schaffung von Schulplätzen an Grund- und Förderschulen mit Primarstufe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Bildungslandschaft Altstadt/Nord Baufeld A Hansa-Gymnasium - Sachstand Stand 1. August 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Vier Kölner Schulen mit dem „Schulbaupreis NRW 2023“ ausgezeichnet

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Bearbeitung der Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste

Ergebnis: zurückgestellt

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
25.09.2023 16:00 Uhr
Ende
25.09.2023 17:26 Uhr
Ort
Ratssaal