Dez 04

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 04. Dezember 2025 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (61)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohnerfragen zu Sackgassen

Ergebnis: vertagt

1.2

Einwohnerfragen zur Instandsetzung der Longericher Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Beantwortung einer Einwohneranfrage nach § 39 der Geschäftsordung: "Longericherstr. vom Kreisel an der Ossietzkystr. bis Schlackstr. (Hausnr.218-439)" Vorl.Nr.: AN/1536/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Entsiegelung Jesuitengasse Ecke Klarissenweg, Aktenzeichen 125/25

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Entsiegelung Jesuitengasse Ecke Klarissenweg, Aktenzeichen 125/25

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Baumpflanzung am Spielplatz im Weidenpescher Park (Rennbahnstraße / Friedrich-Karl-Straße), Aktenzeichen 84/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Zugänge zum Kölner Grün für das Simonsveedel" AZ 7/25

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Zugänge zum Kölner Grün für das Simonsveedel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Haltestelle Slabystraße, Köln-Riehl, Aktenzeichen 176/23

Ergebnis: geändert beschlossen

12

Mitteilung zur Bürgereingabe nach §24 GO NRW - Haltestelle Slabystraße, Köln-Riehl, Aktenzeichen 176/23

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße

Ergebnis: vertagt

7.1.2

Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk

Ergebnis: vertagt

7.1.3

Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich?

Ergebnis: Kenntnis genommen

22

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Partei Die Grünen/Bündnis 90 aus der Sitzung „Bezirksvertretung 5 (Nippes)“ vom 02.05.2024 („AN/0626/2024") betreffend „Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich?"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße

Ergebnis: vertagt

7.1.5

Nutzung von Fahrradboxen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: vertagt

7.1.6

Fuß- und/oder Fahrradweg? Etzelstraße zwischen Longericher Straße und Schmiedegasse

Ergebnis: Kenntnis genommen

26

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus der Sitzung vom 07.11.2024 (AN/1494/2024) betreffend Fuß- und/oder Fahrradweg? Etzelstraße zwischen Longericher Straße und Schmiedegasse

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.7

Unübersichtliche Situation in der Kautschukstraße zwischen Niehler Straße und Josefine-Clouth-Straße

Ergebnis: vertagt

7.1.8

Baustellenabsperrung Lohsestraße und Holbeinstraße

Ergebnis: vertagt

7.1.9

Projekt Gesundheitsregion zur Beteiligung von Einwohner:innen am Gesundheitswesen 3106/2024

Ergebnis: vertagt

7.1.10

Anfrage Sicherheit auf der Fahrradstraße: Etzelstraße

Ergebnis: vertagt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1
8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Anpassung der Basketballkörbe auf dem Sportplatz Heckweg an die reguläre Spielhöhe

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.2

Verkehrssicherheit Etzelstraße/Schulwegsicherung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Feierabend-Parken ausweiten

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.4

Verkehrssicherheit Xantener Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Durchfahrtsübung Stadtteil Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Wendespur Mauenheimer Gürtel: Illegales Parken auf der Mittelinsel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Gewährung von bezirkorientierten Mitteln an die Nippeser Bürgerwehr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Vergabe bezirksorienteirter Mittel an Zurück in die Zukunft e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Bewilligung von bezirksorientierten Mitteln

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.10

Finanzielle Unterstützung des Nippeser Tollitätenempfangs 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11

Konkretisierung des Förderprogramm zur Sicherung der Veedelszüge im Stadtbezirk Köln-Nippes für das Jahr 2026 (Verwaltungsvorlage 2980/2025)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Nippes zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 (nach Ratswahl 2025)

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.2

Baubeschluss Entsiegelung Wendehammer Merheimer Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Sitzungstermine der BV Nippes im Jahre 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Niederschrift der 17. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 am 01.07.2025 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Siebter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Laien-Defibrillatoren (AED) auf Sportanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Nippes 2021 bis August 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Planänderungen der Vorentwurfsplanung Neusser Straße im Abschnitt zwischen Niehler Kirchweg und Kempener Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt "Innovation durch öffentliche Sportangebote" – Rückblick Kölle aktiv 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
04.12.2025 17:30 Uhr
Ende
04.12.2025 19:35 Uhr
Ort
Sitzungssaal