Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 11. Mai 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (86)
Aktuelle Stunde zur Darstellung von Chorweiler in der Öffentlichkeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fußgängerzone Weserplatz / Weserpromenade (Az.: 02-1600-03/17)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Mehr Verkehrssicherheit an der Toni-Welter-Straße/Anna-Langohr-Weg in Köln-Volkhoven
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßenbeleuchtung des Fußgängerweges Am Baggerfeld, zwischen Donatusstraße und Frohnhofstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Gülleausbringung auf die Felder
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ist die Kölner Berufsfeuerwehr (Rettungsdienst) in der Lage, ausbildungs- wie gerätemäßig Kehlkopfoperierte Menschen medizinisch korrekt im Notfall zu behandeln?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ansiedlung eines Supermarktes (Vollversorgers) im Bereich Fühlingen, Rheinkassel-Langel, Merkenich
Ergebnis: geändert beschlossen
Nutzung und Auslastung der Parkhäuser im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Glasverbot auf Spielplätzen und Grünanlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Haus Fühlingen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Fahrradwege im Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Spielplatz am Gustorfer Weg in Heimersdorf Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geschwindigkeitsmessung im Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rettungsweg Kleingartenanlage Erbacherweg Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Turnhalle Soldinerstraße Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wilder Flohmarkt am Londoner Platz Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schul-Container in der Ursula-Kuhr-Hauptschule in Heimersdorf Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flüchtlingsunterkunft Causemannstr. 29 und 31 Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Umwidmung der Fläche des alten Festplatzes am Friedhof Weiler Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung von Bänken und Tischen im Seeberger Park Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung des Weges zwischen Rheinkasseler Weg und Amandusstraße in "Musikgasse" Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
„Mehr Sicherheit auf Kölner Straßen und Plätzen“Ordnungsdienst vor Ort stärken – 100 zusätzliche Ordnungskräfte für die Veedel Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Wohnbebauung und die Ansiedlung eines Vollversorger-Supermarktes in Fühlingen Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Umgestaltung des Spielplatzes Giershausener Weg in Köln-Heimersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Pingenweges und Sanierung/Gestaltung der Brückenwände
Ergebnis: geändert beschlossen
Einbeziehung der Verlängerung der Industriestraße in Fühlingen und Merkenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler Hier: Vorschlag zur Ernennung eines Mitgliedes bzw. Stellvertreters aus der Bezirksvertretung Chorweiler für den Veedelsbeirat Lindweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung Spielplatz Osloer Straße in Köln-Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung des Spielplatzes Kopenhagener Straße in Köln-Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Die Vorlage 1245/2017 wird unter TOP 9.2.8 geführt.
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planung und Kostenermittlung für die Generalsanierung der Sportanlage Fühlinger Weg, Köln-Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Katholische Grundschule Gutnickstr.37, 50769 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln hier: Stärkung der Bezirke
Ergebnis: zurückgestellt
Entwicklungskonzept Chorweiler für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler, Seeberg-Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nationale Projekte des Städtebaus: "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel"; Umgestaltung des Liverpooler Platzes und des Pariser Platzes sowie des "Lyoner Platzes"; Baubeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Unsere Quelle e.V."
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Verschiedenes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2016 hier: Bezirksvertretung Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Köln 2016 - Maßnahmen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen bis 2025
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe bezirkdienlicher Mittel, die dem Sport zugute kommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
1. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln nimmt an der Aktion "Stadtradeln vom 17. Juni bis 07. Juli 2017 teil
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Jahresbericht 2015/2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2016 im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erfahrungsbericht zur Busanbindung Blumenberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven zu Wohnen und Arbeiten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ständige Tagesordnungspunkte
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hochwasserschutzkonzept
Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Haus Fühlingen
Ergebnis: Kenntnis genommen
NPS-Lebenswertes Chorweiler "Plätze Chorweiler"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lärmbelästigung durch Veranstaltungen und Partys in Lindweiler, Unnauer Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue mündliche Anfragen
Wochenmarkt auf dem Liverpooler Platz in Köln-Chorweiler Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Heinrich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen der Seniorenvertretung
Nutzung der leer stehenden Räumlichkeiten / Kiosk am Turkuplatz Anfrage der Seniorenvertretung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierungsarbeiten der Wohnhäuser im Wilhelm Ewald Weg, Köln Seeberg Anfrage der Seniorenvertretung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 11.05.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 11.05.2017 20:30 Uhr
- Ort
- Großer Saal