Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 17. Oktober 2022 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (59)
Bericht der Sozialraumkoordination Buchheim/Holweide und Höhenhaus/Dünnwald
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO, betr.: Überprüfung, wie Umweltschutz und Naherholung besser in Einklang gebracht werden können (Az.: 116/22 B)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion: Aktuelle Schul- und Ganztagsentwicklung im Stadtteil Köln-Buchheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radikale Schnittmaßnahmen von Baum- und Strauchwerk im Bereich Bergischer Ring zwischen Danzierstraße und Bachstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geplanter Abriss des Hochbunkers in Flittard; Beantwortung der Anfrage AN/2184/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kalkberg - Laufende Arbeiten und Kosten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kalkberg - Gebäude
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Versorgungsinfrastruktur Senior*innen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teiloffenlegung Strunde
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenfraß stoppen – Grundstücke von Lebensmittelsupermärkten effizienter nutzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erhalt des Krankenhauses Holweide als Krankenhaus der Regelversorgung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kinderärztliche Versorgung im Bezirk Köln- Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einsatz von Biotonnen im Bezirk Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einsatz von Biotonnen im Bezirk Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Werbung für Impfbereitschaft
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gebühren Straßenreinigung Keupstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gebühren AWB Keupstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesundheit und Statistik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Situation ukrainischer Rentner im SB Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sperrung der östlichen Steyler Straße in Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verkehrssicherheit auf dem Imbacher Weg in Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrradstraße Am Rosenmaar
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Herstellung einer sicheren Wegstrecke für zu Fuß Gehende entlang der Cottbusser Straße zwischen Schanzenstraße und Neurather Ring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufbringen einer Radwegmarkierung und Absenkung der vorhandenen Wegstrecke beim Übergang auf die Fahrbahn im Bereich des Verkehrskreisels am Neurather Ring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich der Bahnunterführung Wasserwerkstraße / Thuleweg in Höhenhaus oder der Umsetzung einer entsprechenden Alternative zur Verbesserung der Sicherheit von Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Holweide - Verkehrssituation in und an der Steyler Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Holweide - Aufwertung der Örtlichkeit rund um die Haltestellen Vischeringstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2022; Vergabe von Restmitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2023 - 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Angebote und Projekte des Interkulturellen Dienstes der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kölner Rat, CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln, Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln, AN/1081/2022 Rechtliche Möglichkeiten zur Umsetzung von stadtentwicklungspolitischen Zielen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktivitäten 2022 des House of Resources (HoR) in Köln und diesjährige Bundeskonferenz der Houses of Resources am 4.11.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erste Gespräche zur Abstimmung neuer Regelung für die Außengastronomie hier: Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN 1127/2022 ehemals AN 4305/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauantrag für die Errichtung eines Gebäudes mit 25 Wohneinheiten und einer Kindertagesstätte (mit Tiefgarage)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kreisverkehr Zeisbuschweg/Birkenweg - Baubeschluss
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schweidnitzer Straße in Köln Dünnwald
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 17.10.2022 17:05 Uhr
- Ende
- 17.10.2022 18:40 Uhr
- Ort
- VHS-Saal