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Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 19. April 2018 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (99)
Aktuelle Stunde / Aktueller Vortrag
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion Die Grünen zu: „Verbotswidriges Parken im Tanzbrunnen“
Vorstellung der Stadtbezirks-Ausgabe des Kölner Straßennamen-Lexikons durch Herr Rüdiger Schünemann-Steffen
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Demontage der Lichtsignalanlagen Neusser Straße/Neusser Wall, Neusser Straße/Weißenburgstraße und Neusser Straße/Balthasarstraße und Ersatz durch alternative Betriebsformen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zu TOP Demontage der LSA Neusser Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbahnstraßenregelung Friesenstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau des Kölnischen Stadtmuseums und des Studiengebäudes für das Römisch-Germanische Museum im Rahmen des Neubaus Historische Mitte
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Förmliche Festsetzung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs 'Deutzer Hafen'
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Schenkung einer Stele mit Bronzeplakette zur Erinnerung an den "Williamsbau"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkstadt Süd; Errichtung eines Stadtteilbüros durch Umbau und Nutzungsänderung von bestehenden Räumlichkeiten im Verwaltungstrakt der Großmarkthalle
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktbereiches Sachsenring/Ulrichgasse/Vorgebirgstraße sowie für die Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunktbereich mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zur Vorlage TOP 3.8
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Stadtinformationsanlage vor dem Grundstück Richard-Wagner-Straße 49 - Einmündung Moltkestraße
Ergebnis: zurückgestellt
Erfahrungsbericht Vergabekonzept Chlodwigplatz 04.05.2017 bis 30.06.2018 und neues Vergabekonzept ab 01.07.2018
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen; B-Plan 65460/04; Antrag auf Aufhebung
Ergebnis: zurückgestellt
Planung einer temporären Fuß- und Radwegerampe von der unterstromigen linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke zum Breslauer Platz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Öffnung der Gladbacher Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
264. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung einer Fahrradstaffel beim Ordnungs- und Verkehrsdienst
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'Südliche Innenstadterweiterung/Parkstadt Süd' in Köln-Bayenthal/-Raderberg/-Zollstock/-Sülz nach § 25 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Weihnachtsmarkt auf dem Chlodwigplatz 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Busanbindung Lentpark
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof" zwischen Hansaring und Maybachstraße (Az.: 02-1600-50/16)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag Grüne zur Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. 24 § GO NRW, betreffend "Soziale Erhaltungssatzung/Milieuschutz nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch"
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umgestaltung der U-Bahnhaltestelle "Reichenspergerplatz" (Az.: 02-1600-104/17)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradstation am Bahnhof Köln Messe/Deutz (Az.: 02-1600-184/17)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Verbesserung der Situation für FußgängerInnen Ubierring/TH Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Autofreie Altstadt jetzt!
Ergebnis: zurückgestellt
Prüfung einer Parkpalette unter bzw. an der Zoobrücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Maßnahmen zur Verminderung des Parkdrucks im Bewohnerparkgebiet Deutz I., gemeinsamer Antrag Grüne, Linke, GUT und Freunde
Ergebnis: zurückgestellt
Entwicklung der Fahrradverleihsysteme in der Innenstadt, Antrag SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Mehr Platz für den Fußverkehr in der Maybachstrasse, Antrag GUT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beleuchtungssituation im näheren Umkreis der Straße Blaubach, Antrag CDU
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Anträge der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
Unterstützung Nachbarschaftsfest "Bunt im Block" unter der Trägerschaft des Vereins „Südstadt-Leben e.V.“ als autofreien Sonntag
Ergebnis: geändert beschlossen
Haarnadeln an der Haltestelle Ubierring (Nordseite)
Ergebnis: zurückgestellt
Namensgebung einer zu definierenden Fläche in Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Domhotel, Antrag Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Aufwertung der Platzfläche vor St. Georg (Altstadt/Süd)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Poller im Bereich der Severinstorburg
Ergebnis: zurückgestellt
Baulücke Richard-Wagner-Straße schließen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen aus früheren Sitzungen
Obdachlosen-/“Alkoholkonsum“-Szene auf der Deutzer Freiheit
Beantwortung AN/1186/2017, Obdachlosen-/“Alkoholkonsum“-Szene auf der Deutzer Freiheit
Gastronomien in der Passage Ebertplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Spiel- und Sportgeräte im Klingelpützpark (Altstadt/Nord)
Spiel- und Sportgeräte im Klingelpützpark in Köln-Altstadt/Nord
Quartiersplatz Ursulaplatz/Ecke Am Salzmagazin (Altstadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zur Drehung der Fahrtrichtung im Kartäuserwall
Drehung der Fahrtrichtung im Kartäuserwall
Rechtsrheinische Treppenanlagen der Deutzer Brücke
Ergebnis: zurückgestellt
Sauberkeit Spielanlage Von-Sandt-Platz, Anfrage CDU
Anfrage zum Reinigungsturnus für die Kinderspielplatzanlage "von-Sandt-Platz" Köln
Wildwuchs auf der Nordseite der Kasemattenstraße in Deutz
Wildwuchs auf der Nordseite der Kasemattenstraße in Deutz
Sauberkeit in Deutz, Anfrage CDU
Ergebnis: Sache ist erledigt
Wohnraumzweckentfremdungen
Antwort der Verwaltung s. N 3.1
Sachstand Radstation und Umfeldplanungen am Südbahnhof (Neustadt/Süd)
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Kartäuserwall 14, Anfrage Linke
Ergebnis: zurückgestellt
Schrottfahrräder in der Innenstadt, Anfrage Linke
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zur Aufstellung von Lichtsignalmasten und Fußgängerführung, Anfrage FDP
Ergebnis: zurückgestellt
Situation am Casino Köln Deutz, Anfrage CDU
Beantwortung der Rückfrage zu AN/0255/2018; Situation am Casino Köln Deutz, hier: Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Vermüllung im Bereich Weidengasse/Gereonswall, Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
„Embassy of Trees“ AN/1699/2017, Anfrage Grüne
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Zukunft des Karl-Küpper-Platzes, Anfrage GUT
Beantwortung einer Anfrage AN/0330/2018 betreffend Zukunft des Karl-Küpper-Platzes, Anfrage gut
Weitere Präsentation der Archäologie am Historischen Park Deutz
Ergebnis: zurückgestellt
Winterdienst auf Radinfrastruktur am Rheinufer, Anfrage GUT
Winterdienst auf Radinfrastruktur am Rheinufer
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
Parkhaus Auf dem Hunnenrücken/Enggasse/Tunis Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Sperrung der Deutzer Drehbrücke für den MIV - Sachstandsanfrage
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Betriebsaufnahme Rheinpark-Cafe
Tempo 30-Zone Georgsviertel
Denkmalschutz für Zentralbibliothek
Gehwegsituation Mathildenstraße in Deutz
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
ÖPNV-Roadmap: Maßnahmen für den Stadtbahnausbau und -neubau
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2017 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Roncalliplatz: Durchführung der Ausstellung Transition vom 20.04.2018 - 06.05.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuordnung des ruhenden Verkehrs auf dem Eigelstein
Ergebnis: Kenntnis genommen
Maßnahmen zur Verminderung des Parkdrucks im Bewohnerparkgebiet Deutz I.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zusätzliche Abfallbehälter Chlodwigplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parken am Chelsea Hotel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unerlaubtes Parken in Köln Deutz vor dem Caritas Altenzentrum auf der Platzfläche
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Bodenbelag am Rheinufer
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 19.04.2018 16:00 Uhr
- Ende
- 19.04.2018 21:00 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)