Apr 19

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 19. April 2018 um 16:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (99)

1

Aktuelle Stunde / Aktueller Vortrag

1.1

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion Die Grünen zu: „Verbotswidriges Parken im Tanzbrunnen“

1.2

Vorstellung der Stadtbezirks-Ausgabe des Kölner Straßennamen-Lexikons durch Herr Rüdiger Schünemann-Steffen

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Demontage der Lichtsignalanlagen Neusser Straße/Neusser Wall, Neusser Straße/Weißenburgstraße und Neusser Straße/Balthasarstraße und Ersatz durch alternative Betriebsformen

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.1.1

Änderungsantrag zu TOP Demontage der LSA Neusser Str.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Einbahnstraßenregelung Friesenstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

3.3

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Neubau des Kölnischen Stadtmuseums und des Studiengebäudes für das Römisch-Germanische Museum im Rahmen des Neubaus Historische Mitte

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.5

Förmliche Festsetzung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs 'Deutzer Hafen'

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.6

Schenkung einer Stele mit Bronzeplakette zur Erinnerung an den "Williamsbau"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Parkstadt Süd; Errichtung eines Stadtteilbüros durch Umbau und Nutzungsänderung von bestehenden Räumlichkeiten im Verwaltungstrakt der Großmarkthalle

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.8

Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktbereiches Sachsenring/Ulrichgasse/Vorgebirgstraße sowie für die Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunktbereich mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.8.1

Änderungsantrag zur Vorlage TOP 3.8

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.9

Errichtung einer Stadtinformationsanlage vor dem Grundstück Richard-Wagner-Straße 49 - Einmündung Moltkestraße

Ergebnis: zurückgestellt

3.10

Erfahrungsbericht Vergabekonzept Chlodwigplatz 04.05.2017 bis 30.06.2018 und neues Vergabekonzept ab 01.07.2018

Ergebnis: geändert beschlossen

3.11

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen; B-Plan 65460/04; Antrag auf Aufhebung

Ergebnis: zurückgestellt

3.12

Planung einer temporären Fuß- und Radwegerampe von der unterstromigen linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke zum Breslauer Platz

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.13

Öffnung der Gladbacher Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

3.14

264. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.15

Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Ergebnis: zurückgestellt

3.16

Einrichtung einer Fahrradstaffel beim Ordnungs- und Verkehrsdienst

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.17

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'Südliche Innenstadterweiterung/Parkstadt Süd' in Köln-Bayenthal/-Raderberg/-Zollstock/-Sülz nach § 25 Satz 1 Nr. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.18

Weihnachtsmarkt auf dem Chlodwigplatz 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.19

Busanbindung Lentpark

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof" zwischen Hansaring und Maybachstraße (Az.: 02-1600-50/16)

Ergebnis: geändert beschlossen

4.1.1

Änderungsantrag Grüne zur Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Bürgereingabe gem. 24 § GO NRW, betreffend "Soziale Erhaltungssatzung/Milieuschutz nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch"

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umgestaltung der U-Bahnhaltestelle "Reichenspergerplatz" (Az.: 02-1600-104/17)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradstation am Bahnhof Köln Messe/Deutz (Az.: 02-1600-184/17)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Anträge gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Verbesserung der Situation für FußgängerInnen Ubierring/TH Köln

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Autofreie Altstadt jetzt!

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3

Prüfung einer Parkpalette unter bzw. an der Zoobrücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.4

Maßnahmen zur Verminderung des Parkdrucks im Bewohnerparkgebiet Deutz I., gemeinsamer Antrag Grüne, Linke, GUT und Freunde

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.5

Entwicklung der Fahrradverleihsysteme in der Innenstadt, Antrag SPD

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.6

Mehr Platz für den Fußverkehr in der Maybachstrasse, Antrag GUT

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.7

Beleuchtungssituation im näheren Umkreis der Straße Blaubach, Antrag CDU

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5.2

Anträge der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung

5.2.1

Unterstützung Nachbarschaftsfest "Bunt im Block" unter der Trägerschaft des Vereins „Südstadt-Leben e.V.“ als autofreien Sonntag

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.2

Haarnadeln an der Haltestelle Ubierring (Nordseite)

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.3

Namensgebung einer zu definierenden Fläche in Deutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.4

Domhotel, Antrag Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.5

Aufwertung der Platzfläche vor St. Georg (Altstadt/Süd)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.6

Poller im Bereich der Severinstorburg

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.7

Baulücke Richard-Wagner-Straße schließen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Beantwortung AN/1186/2017, Obdachlosen-/“Alkoholkonsum“-Szene auf der Deutzer Freiheit

6.2

Gastronomien in der Passage Ebertplatz

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Quartiersplatz Ursulaplatz/Ecke Am Salzmagazin (Altstadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Rechtsrheinische Treppenanlagen der Deutzer Brücke

Ergebnis: zurückgestellt

6.7
6.7.1
6.9

Sauberkeit in Deutz, Anfrage CDU

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.10.1

Antwort der Verwaltung s. N 3.1

6.11

Sachstand Radstation und Umfeldplanungen am Südbahnhof (Neustadt/Süd)

Ergebnis: zurückgestellt

6.12

Sachstand Kartäuserwall 14, Anfrage Linke

Ergebnis: zurückgestellt

6.13

Schrottfahrräder in der Innenstadt, Anfrage Linke

Ergebnis: zurückgestellt

6.14

Anfrage zur Aufstellung von Lichtsignalmasten und Fußgängerführung, Anfrage FDP

Ergebnis: zurückgestellt

6.15.1

Beantwortung der Rückfrage zu AN/0255/2018; Situation am Casino Köln Deutz, hier: Anfrage CDU

Ergebnis: zurückgestellt

6.16

Vermüllung im Bereich Weidengasse/Gereonswall, Anfrage CDU

Ergebnis: zurückgestellt

6.17

„Embassy of Trees“ AN/1699/2017, Anfrage Grüne

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

6.18.1

Beantwortung einer Anfrage AN/0330/2018 betreffend Zukunft des Karl-Küpper-Platzes, Anfrage gut

6.19

Weitere Präsentation der Archäologie am Historischen Park Deutz

Ergebnis: zurückgestellt

7

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung

7.1

Parkhaus Auf dem Hunnenrücken/Enggasse/Tunis Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Sperrung der Deutzer Drehbrücke für den MIV - Sachstandsanfrage

Ergebnis: zurückgestellt

8

Mündliche Fragen an die Verwaltung

8.1

Betriebsaufnahme Rheinpark-Cafe

8.2

Tempo 30-Zone Georgsviertel

8.3

Denkmalschutz für Zentralbibliothek

8.4

Gehwegsituation Mathildenstraße in Deutz

9

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10

Mitteilungen der Verwaltung

10.1

ÖPNV-Roadmap: Maßnahmen für den Stadtbahnausbau und -neubau

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3

Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2017 im Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.4

Roncalliplatz: Durchführung der Ausstellung Transition vom 20.04.2018 - 06.05.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.5

Neuordnung des ruhenden Verkehrs auf dem Eigelstein

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.6

Maßnahmen zur Verminderung des Parkdrucks im Bewohnerparkgebiet Deutz I.

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.7

Zusätzliche Abfallbehälter Chlodwigplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.8

Parken am Chelsea Hotel

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.9

Unerlaubtes Parken in Köln Deutz vor dem Caritas Altenzentrum auf der Platzfläche

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

10.10

Bodenbelag am Rheinufer

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
19.04.2018 16:00 Uhr
Ende
19.04.2018 21:00 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)