Sep 23

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 23. September 2019 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (108)

1

Vortrag bzw Fragen zum Thema "Klimawandelgerechte Metropole Köln"

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Fragen von Herrn Hövelmann zum Thema " Gefahrenstelle Mommsenstraße/Curtiusstraße"

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Auerbachplatz (Az.: 02-1600-249/18)

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Barrierefreiheit Kerpener Straße (Az.: 02-1600-15/19)

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Änderungsantrag zu TOP 5.2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Stadt-Seilbahnen in und für Köln (Az.: 02-1600-101/19)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Zentraler Verkehrsrechner und Ampelprogramm

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Bearbeitungsstand Sicherung Bushaltestellen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Leerstand Wohnblöcke Friedrich-Engels-Str. 3-7

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1778/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Leerstände in Klettenberg (Siebengebirgsallee, Nassestr.)/Anfrage der SPD Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6

Beethovenpark /Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.7

Illegales Gehwegparken/Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die Grünen vom 01.07.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Ausbau K 6 von B 59 n bis Köln-Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Reichsheimstättensiedlung in Köln Sülz

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Ertüchtigung der Radwegequerungen über die Aachener Straße in Köln-Weiden

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.4

Aufenthaltsmöglichkeiten für Jugendliche in Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.5

Begegnungsräume in Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.6

Autobahnanschluss an die A4 Frechen-Nord/ Bonnstraße

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Aufstellung eines Bebauungsplans Oskar-Jäger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Verkehrssicherheit Brauweiler Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Einbeziehung von Vorgärten in das Programm „Grün Hoch 3“

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.4

Blühwiese in Köln Weiden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Einbahnstraßenregelung Kämpchensweg

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.6

Neugestalltung Spielplatz Köln Weiden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Busspur Innere Kanalstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Nutzungsrechte Ballonfahrer Gleueler Wiese

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Neuaufteilung der Fahrbahn auf dem Gürtel

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.10

Versetzung einer neu errichteten Laterne an der Aachener Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11

Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Moltkestraße/Albert-Kindle-Str. in KölnWeiden/Lövenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.12

Überbauung P+R-Anlage Weiden-West

Ergebnis: zurückgestellt

43

Änderungsantrag P&R Weiiden West

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.13

Car-Sharing-Standort in Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.14

Einrichtung eines Hundespielplatzes im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.15

Zeitweise Öffnung des Schulparkplatzes des Hildegard von Bingen Gymnasiums

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.16

Schaffung eines öffentlichen Treffpunktes Sülzgürtel/Luxemburgerstr.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.17

Grünflächen Eschweiler Str.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Schutzstreifen auf der Berrenrather Straße zwischen Sülzgürtel und Neuenhöfer Allee

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Aufteilung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel gem § 37 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2020/2021 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3.1

3. Frauenhaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Dauerkleingartenanlage (DKA) Klettenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Bau- und Mittelfreigabebeschluss für die Einrichtung verkehrsberuhigender Elemente sowie für die Durchführung einer Generalsanierung auf der Eupener Straße/Eschweilerstraße/Max-Wallraf-Straße in Braunsfeld

9.2.3

Radschnellweg Köln-Frechen, erweiterter Planungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.4

Baubeschluss für die Generalsanierung der Euskirchener Straße inklusive der Erneuerung der Straßen und Gehwege um den Auerbachplatz, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.5

Anpassung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.6

Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Brauweilerweg/Egelspfad/Ludwig-Jahn-Straße/Vogelsanger Weg in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Gefährliche Situation Ecke Scheidtweiler Str. /Maarweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gefahrenstelle Mommsenstraße/Curtiusstraße (Az.: 02-1600-44/19)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Projekt „Übergänge gestalten“ - Begleitung und Beratung von geflüchteten Familien zur Orientierung im Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 64435/02 Arbeitstitel: "Baufeld West, Kerpener Straße" in Köln-Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 58485/02, Arbeitstitel: Zum Dammfelde in Köln-Widdersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Betreff: 209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Sülz Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Luftrechtliche Genehmigung für die Verlegung des Hubschrauber-Sonderlandeplatzes auf das Dach des Herzzentrums des Universitätsklinikums Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.6

Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfs 63419/02; Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergie-Sportpark in Köln-Sülz

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.7

Zeitraum der Offenlagen der Bauleitplanverfahren 209. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplanverfahren Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz.

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.8

Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.9

Luxemburger Strasse 121_ Nutzungsänderung ehemaliges Arbeitsamt//Anfrage der BV 3

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

12

Noch nicht beantwortete Anfragen

12.1
12.2

Anfrage Freifläche Grundschule Wendelinstr.

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Unnutzbare Sportfläche Nordfeld

Ergebnis: zurückgestellt

12.4
12.5

Autobahnanschluss an die A4 Frechen-Nord/ Bonnstraße

Ergebnis: zurückgestellt

12.6

Anfrage EU-Fördermittel

Ergebnis: zurückgestellt

12.7

Mobilitätsstation Klettenberggürtel

Ergebnis: zurückgestellt

12.8
12.9

Plakate im Äußeren Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

12.10

Demontage einer Lichtsignalanlage Hauptstraße/Leonardsgasse/Blaugasse

Ergebnis: zurückgestellt

12.11

Verhinderung umweltpolitischer Maßnahmen durch Denkmalschutzbestimmungen

Ergebnis: zurückgestellt

12.12

Umsetzung eines BV-Beschlusses vom 24.09.2018

Ergebnis: zurückgestellt

12.13
12.14
12.15

Rechtswidrig abgestellte Fahrzeuge

Ergebnis: zurückgestellt

12.16

Nutzung Gebäude Freiligrathstrasse

Ergebnis: zurückgestellt

12.17

Anfrage zu Bundesliegenschaften

Ergebnis: zurückgestellt

12.18

Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden

Ergebnis: zurückgestellt

12.19
12.20

Barrierefreier Zugang zur Volkssternwarte im Schiller-Gymnasium

Ergebnis: zurückgestellt

12.21

Bebauung Kirchengrundstück St. Karl Borromäus

Ergebnis: zurückgestellt

12.22

Umwandlung von Vorgärten in gepflasterte Parkplätze

Ergebnis: zurückgestellt

12.23

Sanierungsarbeiten auf der Bert-Fenger-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

12.24

Verkehrsberuhigung ,,Am Keuschhof'' in Lövenich

Ergebnis: zurückgestellt

12.25

Gülle im Kölner Westen

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
23.09.2019 16:00 Uhr
Ende
23.09.2019 18:30 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal