- Sitzungen
- Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
Montag, 23. September 2019 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (108)
Vortrag bzw Fragen zum Thema "Klimawandelgerechte Metropole Köln"
Einwohnerfragestunde
Fragen von Herrn Hövelmann zum Thema " Gefahrenstelle Mommsenstraße/Curtiusstraße"
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Einwohneranträge
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Anregungen und Beschwerden
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Auerbachplatz (Az.: 02-1600-249/18)
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Barrierefreiheit Kerpener Straße (Az.: 02-1600-15/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 5.2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Stadt-Seilbahnen in und für Köln (Az.: 02-1600-101/19)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Zentraler Verkehrsrechner und Ampelprogramm
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bearbeitungsstand Sicherung Bushaltestellen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leerstand Wohnblöcke Friedrich-Engels-Str. 3-7
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1778/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leerstände in Klettenberg (Siebengebirgsallee, Nassestr.)/Anfrage der SPD Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beethovenpark /Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Illegales Gehwegparken/Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die Grünen vom 01.07.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Ausbau K 6 von B 59 n bis Köln-Widdersdorf
Ergebnis: zurückgestellt
Reichsheimstättensiedlung in Köln Sülz
Ergebnis: zurückgestellt
Ertüchtigung der Radwegequerungen über die Aachener Straße in Köln-Weiden
Ergebnis: zurückgestellt
Aufenthaltsmöglichkeiten für Jugendliche in Widdersdorf
Ergebnis: zurückgestellt
Begegnungsräume in Widdersdorf
Ergebnis: zurückgestellt
Autobahnanschluss an die A4 Frechen-Nord/ Bonnstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge
Entscheidungen
Aufstellung eines Bebauungsplans Oskar-Jäger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrssicherheit Brauweiler Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbeziehung von Vorgärten in das Programm „Grün Hoch 3“
Ergebnis: geändert beschlossen
Blühwiese in Köln Weiden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbahnstraßenregelung Kämpchensweg
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Neugestalltung Spielplatz Köln Weiden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Busspur Innere Kanalstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nutzungsrechte Ballonfahrer Gleueler Wiese
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuaufteilung der Fahrbahn auf dem Gürtel
Ergebnis: zurückgestellt
Versetzung einer neu errichteten Laterne an der Aachener Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Moltkestraße/Albert-Kindle-Str. in KölnWeiden/Lövenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überbauung P+R-Anlage Weiden-West
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag P&R Weiiden West
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Car-Sharing-Standort in Widdersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Hundespielplatzes im Stadtbezirk Lindenthal
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zum Antrag AN/1183/2019
Zeitweise Öffnung des Schulparkplatzes des Hildegard von Bingen Gymnasiums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schaffung eines öffentlichen Treffpunktes Sülzgürtel/Luxemburgerstr.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grünflächen Eschweiler Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen
Schutzstreifen auf der Berrenrather Straße zwischen Sülzgürtel und Neuenhöfer Allee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Aufteilung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel gem § 37 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2020/2021 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Frauenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Dauerkleingartenanlage (DKA) Klettenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bau- und Mittelfreigabebeschluss für die Einrichtung verkehrsberuhigender Elemente sowie für die Durchführung einer Generalsanierung auf der Eupener Straße/Eschweilerstraße/Max-Wallraf-Straße in Braunsfeld
Änderungsantrag zu TO 9.2.2
Radschnellweg Köln-Frechen, erweiterter Planungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für die Generalsanierung der Euskirchener Straße inklusive der Erneuerung der Straßen und Gehwege um den Auerbachplatz, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Brauweilerweg/Egelspfad/Ludwig-Jahn-Straße/Vogelsanger Weg in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Regelmäßige Sachstandsberichte
Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Gefährliche Situation Ecke Scheidtweiler Str. /Maarweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gefahrenstelle Mommsenstraße/Curtiusstraße (Az.: 02-1600-44/19)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Projekt „Übergänge gestalten“ - Begleitung und Beratung von geflüchteten Familien zur Orientierung im Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 64435/02 Arbeitstitel: "Baufeld West, Kerpener Straße" in Köln-Lindenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 58485/02, Arbeitstitel: Zum Dammfelde in Köln-Widdersdorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betreff: 209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Sülz Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Luftrechtliche Genehmigung für die Verlegung des Hubschrauber-Sonderlandeplatzes auf das Dach des Herzzentrums des Universitätsklinikums Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfs 63419/02; Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergie-Sportpark in Köln-Sülz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zeitraum der Offenlagen der Bauleitplanverfahren 209. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplanverfahren Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Luxemburger Strasse 121_ Nutzungsänderung ehemaliges Arbeitsamt//Anfrage der BV 3
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Nachfragen zu früheren Anfragen
Noch nicht beantwortete Anfragen
Express Bus Aachener Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage Freifläche Grundschule Wendelinstr.
Ergebnis: zurückgestellt
Unnutzbare Sportfläche Nordfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Neubauprojekt Clarenbachstift
Ergebnis: zurückgestellt
Autobahnanschluss an die A4 Frechen-Nord/ Bonnstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage EU-Fördermittel
Ergebnis: zurückgestellt
Mobilitätsstation Klettenberggürtel
Ergebnis: zurückgestellt
Status Rhöndorfer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Plakate im Äußeren Grüngürtel
Ergebnis: zurückgestellt
Demontage einer Lichtsignalanlage Hauptstraße/Leonardsgasse/Blaugasse
Ergebnis: zurückgestellt
Verhinderung umweltpolitischer Maßnahmen durch Denkmalschutzbestimmungen
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung eines BV-Beschlusses vom 24.09.2018
Ergebnis: zurückgestellt
Oskar-Jäger-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Freie Baumscheiben in Sülz
Ergebnis: zurückgestellt
Rechtswidrig abgestellte Fahrzeuge
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzung Gebäude Freiligrathstrasse
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zu Bundesliegenschaften
Ergebnis: zurückgestellt
Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden
Ergebnis: zurückgestellt
Verlegung des Großmarktes
Ergebnis: zurückgestellt
Barrierefreier Zugang zur Volkssternwarte im Schiller-Gymnasium
Ergebnis: zurückgestellt
Bebauung Kirchengrundstück St. Karl Borromäus
Ergebnis: zurückgestellt
Umwandlung von Vorgärten in gepflasterte Parkplätze
Ergebnis: zurückgestellt
Sanierungsarbeiten auf der Bert-Fenger-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrsberuhigung ,,Am Keuschhof'' in Lövenich
Ergebnis: zurückgestellt
Gülle im Kölner Westen
Ergebnis: zurückgestellt
Gremien
Details
- Beginn
- 23.09.2019 16:00 Uhr
- Ende
- 23.09.2019 18:30 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal