Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 17. Juni 2021 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (90)
Einwohneranfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Autonom fahrender Pendelbus für Porz und Poll (Az.: 02-1600-223/20)
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Widmung der Straße Rolshover Kirchweg, von Allerseelenstraße bis Am Grauen Stein
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Widmung der Straße Rolshover Kirchweg von Allerseelenstraße bis Am Grauen Stein, hier: Beantwortung einer Nachfrage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Angepasster Baubeschluss für die Öffnung der Einbahnstraßen Houdainer Straße und Hauptstraße zwischen Schmittgasse und Burgweg für den gegenläufigen Radverkehr
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und von Frau Bastian (FDP) "Angepasster Baubeschluss für die Öffnung der Einbahnstraßen Houdainer Straße und Hauptstraße zwischen Schmittgasse und Burgweg für den gegenläufigen Radverkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Angepasster Baubeschluss für die Öffnung der Ein
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beflaggung des Bezirksrathauses Porz mit der Regenbogenfahne am 17. Mai 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Widmung eines Teilstückes der Straße Am Poppenberg in Köln-Langel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des vierten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Gebiet der Sozialen Stadt „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Städtebauliches Planungskonzept Hochpunkt Siegburger Straße in Köln-Deutz, Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Städtebauliches Planungskonzept Hochpunkt Siegburger Straße"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Sädtebauliches Planungskonzept Hochpunkt Siegburger Straße in Köln-Deutz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 (an der Schule)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Baubeschluss für die Generalsanierung der Sportanlage Humboldstraße, Platz 1"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet U 457 in Köln-Porz-Elsdorf (Südlich Friedensstraße)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Machbarkeitsstudie einer Straßenbahnverbindung südlich der Südbrücke"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersetzungssantrag der SPD-Fraktion "Machbarkeitsstudie einer Straßenbahnverbindung südlich der Südbrücke“
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag (Neufassung) der SPD-Fraktion "Einrichtung einer Spielstraße (Verkehrsberuhigter Bereich VZ 325) in der Jakob-Kneip-Straße im Bereich zwischen Laurenz-Kiesgen-Straße und Poller Kirchweg"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung einer Spielstraße in der Jakob-Kneip-Straße im Bereich Laurenz-kiesgen-
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Aufhebung der „Halben Einbahnstraße Hohenstaufenstraße"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Hohenstaufenstraße"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Aufhebung der halben Einbahnstraße Hohenstaufenstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Straßenreinigungstermine im Voraus öffentlich machen"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der CDU Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Veröffentlichung von Terminen zur Straßenreinigung"
Ergebnis: zurückgestellt
AN 0588 Reinigungsplan der AWB GmbH
Ergebnis: Kenntnis genommen
gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - "Neubau des Lehrschwimmbeckens der GGS Hohe Str. in Ensen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Neubau des Lehrschwimmbeckens der GGS Hohe Str. in Ensen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Illegale Rennen auf der Alfred-Schütte-Allee unterbinden"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Illegale Rennen auf der Alfred-Schütte-Allee"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Illegale Rennen auf der Alfred-Schütte-Allee in Köln-Poll
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Sportboxen für Köln"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Sportboxen für Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Anbringen von Legendenbeschilderungen bei Neubenennungen von Straßen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Rückbauverpflichtung für die ehemalige Baustraße Flughafen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Verkehrsberuhigung Unter den Erlen und Lichpfad Porz-Urbach"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Leerung von Mülleimern und Fachgespräch"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Kreisverkehr Magazinstraße/Nachtigallenstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung von Insektenhotels für Schmetterlinge, Bienen und Insekten"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Mehr Sicherheit auf der Porzer Ringstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Wanderbaumallee"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion "Wanderbaumallee"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion "Nothilfe für Porzer Karnevalsvereine"
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme zu einem Antrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der CDU-FRaktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Anbringung einer Bodenmarkierung zur Sichtbarmachung der Zu- und Ausfahrt des Parkplatzes der Wohnanlage in der Sankt Sebastianus Straße 3"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Vorgezogener Neubau des Lehrschwimmbeckens und der Turnhalle am Standort der GGS Hohe Straße sowie Interim und Bau einer weiteren Sporthalle am Standort Berliner Straße"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Fahrradstellplatz und E-Ladestation auf dem Pfarrer-Oermann-Platz in Porz-Eil"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag SPD-Fraktion "Fahrradstellplatz und E-Ladestation auf dem Pfarrer-Oermann-Platz"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion "Beleuchtung des Fuß- und Radwegs auf der Kölner Straße zwischen der Anschlussstelle Köln-Poll (A4) und Porzer Ringstraße"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung eines fliegenden „Upbus„-Systems zwischen Porz und Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Einrichtung von „verkehrsberuhigten Bereichen“ in der Wasserturmsiedlung in Westhoven (Drieschstraße, Wasserturmstraße undAuf dem Wasserfeld)"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "E-Scooter im öffentlichen Straßenland"
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersetzungsantrag SPD-Fraktion "E-Scooter und E-Motorroller im öffentlichen Straßenland"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag von Frau Bastian (FDP) "Haus der psychischen Hilfen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sachstand Aufwertung Marktplatz Ensen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstand Aufwertung Marktplatz Ensen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sachstandsbericht zum Maßnahmenkatalog für Porz-Finkenberg (AN/0386/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Bastian "Maßnahmenkatalog Finkenberg"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Arbeit des Ordnungsamtes auf Poller Wiesen & Alfred-Schütte-Allee"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnungd des Rates, AN/1254/2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Arbeit des Ordnungsamtes auf Poller Wiesen & Alfred-Schütte-Allee
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses AN/0382/2021 vom 04.03.2021"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Umweltbildungszentrum (UBZ) Gut Leidenhausen e.V."
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Europa Rad Köln - Riesenrad langfristig sichern"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Ortstermin Grünfläche Hohe Straße / Kölner Straße am 10.05.2021 zu einem möglichen Bauvorhaben"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ortstermin Grünfläche Hohe Straße / Kölner Straße am 10.05.2021 zu einem möglichen Bauvorhaben
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
VHS ist wieder stärker in den "Veedeln" präsent
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie zum Lehrschwimmbecken Grundschule Hohe Straße in Köln-Porz/Ensen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit Langel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umbau der Räume der Fraktions- und Einzelmandatsträger und der Bezirksbürgermeisterin in der Bezirksvertretung Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Carsharing im öffentlichen Raum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2020 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW) wird verschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen
Konzept: Obst - Arboretum Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2020 im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion Bündnis 90 / Die Grünen"Weiterer Spielplatz für Porz Eil"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 17.06.2021 17:07 Uhr
- Ende
- 17.06.2021 19:35 Uhr
- Ort
- Rathaussaal