Mär 07

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 07. März 2022 um 17:00 Uhr

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln -

Tagesordnung (77)

1

Resolution der Bezirksvertretung Ehrenfeld zum Krieg in der Ukraine

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anfrage zur Leyendeckerstraße zwischen Vogelsanger Straße und Venloer Straße (Az.: 02-1600-159/21)

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Raserei an der Glasstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.1

Raserei an der Glasstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Halteplätze für KVB-Räder in Vogelsang, Bickendorf und Bocklemünd

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.1

Halteplätze für KVB-Räder in Vogelsang, Bickendorf und Bocklemünd

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Anfrage der Fratkion Die Linke/Die PARTEI, betr.: Welchen Beitrag leisten Mikro-Apartments auf einem angespannten Wohnungsmarkt?

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3.1

Beitrag von Mikro-Apartments auf einem angespannten Wohnungsmarkt

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Beseitigung eines Baumangels an neuer Querung Innere Kanalstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Situation Hüttenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Gelände Vogelsanger Str. 406, Köln-Vogelsang

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.6.1

Gelände Vogelsanger Str. 406

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Städtebauliche Verträge und Durchführungsverträge

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr. Städtebauliche Verträge und Durchführungsverträge

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Bürgersteig Grüner Brunnenweg / Sandweg

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Sach- und Planungsstand der Wohnbauvorhaben im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

7.5

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Behinderung durch E-Roller

Ergebnis: zurückgestellt

7.6

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umsetzung des BV Beschlusses auf Antrag der SPD-Fraktion „Bereitstellungflächen für kommerzielle Leihfahrzeuge“ (AN/1116/2020)

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Anträge zur Sitzung am 31.01.2022

8.1.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Frau Schroeder (Klima Freunde) und Herrn Scholz (GUT), betr.: Freiheit, Sicherheit und Barrierefreiheit auf den Gehwegen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Mehr Plätze für Fahrräder - Schrotträder konsequent und schnell beseitigen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Schutz der Wiesen durch Verdichtung von Trampelpfaden im Takufeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Gesicherter Fußgängerüberweg Vogelsanger Markt

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Anträge zur Sitzung am 07.03.2022

8.2.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Modifizierung des ersten Teils des Verkehrsversuchs Venloer Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.2

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Verkehrsversuch Venloer Straße Stufe 1

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.2.3

Antrag von Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Gefährliche Parksituation in der Barthelstraße Ecke Geisselstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.4

Antrag von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Mobile Geschwindigkeitsüberwachung in der Landmannstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.5

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Buslinie auf der Inneren Kanalstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.6

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: VHS für Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.6.1

Stellungnahme zum Antrag AN/0457/2022 der SPD-Fraktion, betr. VHS für Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2.7

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Spielplatz Wissmannstraße, Ecke Grimmstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Straßenzusatzschilder "Nordschleswig-Viertel" Neuehrenfeld - Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 07.09.2020

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Standorte für Papierkörbe mit Pendelklappen in Grünanlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: zurückgestellt

10.3

Erweiterter Planungsbeschluss zu Bahnsteiganhebungen an den Haltestellen Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3.1

Stellungnahme zum Beschluss der BV Ehrenfeld in der Sitzung am 13.12.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.4

Bezirkssportanlage Bocklemünd Planungsbeschluss neue Sporthalle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Planung und Kostenermittlung für das Gesamtkonzept der Bezirkssportanlage Bocklemünd

Ergebnis: geändert beschlossen

10.6

241. Änderung des Flächennutzungsplanes in den Stadtbezirken 3, Köln-Lindenthal und 4, Köln-Ehrenfeld; Arbeitstitel: "Alsdorfer Straße" in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld; Hier: Anhörung des Stadtentwicklungsausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.7

Förderprogramm "Dritte Orte" - 2. Genehmigung für die Förderphase 2022ff

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln - Sachstandsbericht zu den Maßnahmenvorschlägen aus dem Beteiligungsverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Bündelungsgymnasien in Köln in den Schuljahren 2023/24 bis 2025/26

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2022"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Bauantrag zur Errichtung eines Wohngebäudes mit 15 Wohnungen und einer Tanzschule im EG/UG auf dem Grundstück Hosterstr.1-5 (Gemarkung Müngersdorf, Flur 75, Flst. 1421)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Zielvereinbarungen 2022 - Bürgerschaftshaus Bocklemünd, Bürgerzentrum Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Niederschrift 7. Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe GUT Köln, betr. Sachstand Heliosgelände 2022 (AN/0201/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Priorisierung Generalsanierungen Kölner Straßentunnel

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.11

Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.12

Teilnahme an der Earth Hour 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.13

Nutzungsänderung der ehemaligen Kolbhalle einschl. baulicher Änderungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.13.1

Nutzungsänderung der ehemaligen Kolbhalle einschl. baulicher Änderungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.14

Fachliche Begleitung der Bezirksvertretungen in Verkehrsangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.15

Förderanträge 3. Call Sofortprogramm Innenstadt NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.16

Mitteilung zu einem Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 13.12.2021, TOP 8.7: betr. Präzisierung des Verfahrens um das Max-Becker-Areal – gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Lin

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.17

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.18

Aktuelle Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.19

Mitteilung zum Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Vogelsanger Straße zwischen Oskar-Jäger-Straße und Ehrenfeldgürtel (Vorlagen-Nummer 0218/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
07.03.2022 17:00 Uhr
Ende
07.03.2022 18:55 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln -