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Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 07. März 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (77)
Resolution der Bezirksvertretung Ehrenfeld zum Krieg in der Ukraine
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anfrage zur Leyendeckerstraße zwischen Vogelsanger Straße und Venloer Straße (Az.: 02-1600-159/21)
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Raserei an der Glasstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Raserei an der Glasstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Halteplätze für KVB-Räder in Vogelsang, Bickendorf und Bocklemünd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Halteplätze für KVB-Räder in Vogelsang, Bickendorf und Bocklemünd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fratkion Die Linke/Die PARTEI, betr.: Welchen Beitrag leisten Mikro-Apartments auf einem angespannten Wohnungsmarkt?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beitrag von Mikro-Apartments auf einem angespannten Wohnungsmarkt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Beseitigung eines Baumangels an neuer Querung Innere Kanalstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Situation Hüttenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Gelände Vogelsanger Str. 406, Köln-Vogelsang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gelände Vogelsanger Str. 406
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Städtebauliche Verträge und Durchführungsverträge
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr. Städtebauliche Verträge und Durchführungsverträge
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Bürgersteig Grüner Brunnenweg / Sandweg
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Sach- und Planungsstand der Wohnbauvorhaben im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Behinderung durch E-Roller
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umsetzung des BV Beschlusses auf Antrag der SPD-Fraktion „Bereitstellungflächen für kommerzielle Leihfahrzeuge“ (AN/1116/2020)
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Anträge zur Sitzung am 31.01.2022
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Frau Schroeder (Klima Freunde) und Herrn Scholz (GUT), betr.: Freiheit, Sicherheit und Barrierefreiheit auf den Gehwegen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Mehr Plätze für Fahrräder - Schrotträder konsequent und schnell beseitigen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Schutz der Wiesen durch Verdichtung von Trampelpfaden im Takufeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Gesicherter Fußgängerüberweg Vogelsanger Markt
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge zur Sitzung am 07.03.2022
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Modifizierung des ersten Teils des Verkehrsversuchs Venloer Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Verkehrsversuch Venloer Straße Stufe 1
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag von Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Gefährliche Parksituation in der Barthelstraße Ecke Geisselstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Mobile Geschwindigkeitsüberwachung in der Landmannstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Buslinie auf der Inneren Kanalstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: VHS für Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme zum Antrag AN/0457/2022 der SPD-Fraktion, betr. VHS für Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Spielplatz Wissmannstraße, Ecke Grimmstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Straßenzusatzschilder "Nordschleswig-Viertel" Neuehrenfeld - Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 07.09.2020
Ergebnis: geändert beschlossen
Standorte für Papierkörbe mit Pendelklappen in Grünanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Ergebnis: zurückgestellt
Erweiterter Planungsbeschluss zu Bahnsteiganhebungen an den Haltestellen Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme zum Beschluss der BV Ehrenfeld in der Sitzung am 13.12.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bezirkssportanlage Bocklemünd Planungsbeschluss neue Sporthalle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planung und Kostenermittlung für das Gesamtkonzept der Bezirkssportanlage Bocklemünd
Ergebnis: geändert beschlossen
241. Änderung des Flächennutzungsplanes in den Stadtbezirken 3, Köln-Lindenthal und 4, Köln-Ehrenfeld; Arbeitstitel: "Alsdorfer Straße" in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld; Hier: Anhörung des Stadtentwicklungsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "Dritte Orte" - 2. Genehmigung für die Förderphase 2022ff
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln - Sachstandsbericht zu den Maßnahmenvorschlägen aus dem Beteiligungsverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bündelungsgymnasien in Köln in den Schuljahren 2023/24 bis 2025/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2022"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauantrag zur Errichtung eines Wohngebäudes mit 15 Wohnungen und einer Tanzschule im EG/UG auf dem Grundstück Hosterstr.1-5 (Gemarkung Müngersdorf, Flur 75, Flst. 1421)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zielvereinbarungen 2022 - Bürgerschaftshaus Bocklemünd, Bürgerzentrum Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift 7. Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe GUT Köln, betr. Sachstand Heliosgelände 2022 (AN/0201/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Priorisierung Generalsanierungen Kölner Straßentunnel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme an der Earth Hour 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzungsänderung der ehemaligen Kolbhalle einschl. baulicher Änderungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzungsänderung der ehemaligen Kolbhalle einschl. baulicher Änderungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachliche Begleitung der Bezirksvertretungen in Verkehrsangelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderanträge 3. Call Sofortprogramm Innenstadt NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu einem Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 13.12.2021, TOP 8.7: betr. Präzisierung des Verfahrens um das Max-Becker-Areal – gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Lin
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Vogelsanger Straße zwischen Oskar-Jäger-Straße und Ehrenfeldgürtel (Vorlagen-Nummer 0218/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 07.03.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 07.03.2022 18:55 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln -