Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 08. Mai 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (55)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Internationales
Delegationsbesuch von Oberbürgermeisterin Reker in den Partnerstädten Bethlehem und Tel Aviv-Yafo vom 17.2. bis 21.2.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Chinafest anlässlich 30 Jahre Städtepartnerschaft Köln-Peking 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von MdR Dr. Elster in der Sitzung am 27.03.2017 betreffend "Gewalttaten im Umfeld des Autonomen Zentrums Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Personalgewinnung/ Besetzungsverfahren
Mitteilung der Verwaltung betreffend "Personalgewinnung/ Besetzungsverfahren"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Brüsseler Platz - Jahresbericht 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Optimierung der Nutzung des Rathauses (Historisches Rathaus und Spanischer Bau) sowie der umliegenden Gebäude mit Verwaltungsnutzung (Haus Neuerburg, Laurenzplatz 1-3, Laurenzplatz 4)
Beschluss des AVR vom 07.12.2015 betreffend "Resolution zu einer Transparenzsatzung", 3389/2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen und Anträgen aus dem Geschäftsbereich des Dezernates I
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung betreffend "Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 04.05.2017 betreffend "Sachstand der Umsetzung des Toilettenkonzeptes Köln" (AN/0528/2017)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Jahresbericht 2015/2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung betreffend "Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses vom 24.04.2017 betreffend "Blitzer-Fiasko auf der BAB 3" (AN/0601/2017)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Integration von geflüchteten Frauen in den Arbeitsmarkt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung betreffend "Beantwortung einer Nachfrage von MdR Hegenbarth zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 14.03.2017 betreffend "Kein Täter werden - Welche Präventionsmaßnahmen gibt es in Köln?""
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktualisierter Sachstand zur Vergabe rettungsdienstlicher Leistungen – Stand der Umsetzung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 19.01.2017 (0754/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Version der Kölner Service-APP
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Ausgleichszahlung BAB 3
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Städtische Videoüberwachung 2015 und 2016" zur Sitzung am 25.04.2016
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Immobilienmanagement der Stadtverwaltung Köln" zur Sitzung am 06.02.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 24.03.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Wie viel Technik nutzen die Ausländerbehörden in Köln, um die Identität von Asylsuchenden festzustellen?" zur Sitzung am 27.03.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 27.04.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Zu wenig Informationen zu Bürger- und Volksbegehren in Köln" zur Sitzung am 08.05.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 26.04.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Handy-App der Stadt Köln" zur Sitzung am 08.05.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 08.05.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Bewerbercenter – was ist geplant?" zur Sitzung am 08.05.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 08.05.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der DieLinke-Fraktion betreffend ""Gefährliche Orte" in Köln" zur Sitzung am 08.05.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Entwicklungskonzept für IT- und technische Berufe in der Verwaltung" zur Sitzung am 08.05.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Anträge
Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Köln wird korporatives Mitglied bei Transparency International"
Ergebnis: zurückgestellt
Platzvergaben
Allgemeine Vorlagen
1. Verordnung zur Änderung der 1. Änderungsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage in der Paffrather Straße - Dellbrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und Sanierung der Parkweiher auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR
Ergebnis: geändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße/ Kölner Straße in Lövenich - Interimsstart am Standort Neue Sandkaul in Widdersdorf in angemieteten/ erworbenen Räumlichkeiten der privaten Internationalen Friedensschule
Ergebnis: geändert beschlossen
4-Jahres-Rahmenvertrag zur Lieferung von Poloshirts für Feuerwehr- und Rettungsdienst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Fortsetzung des Projektes "museumsbus.koeln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der "Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0208 - Personenstandswesen; Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss im Zuge des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln für die Silvesterfeiern in den Jahren 2017 bis 2020 und Vergabe der Leistungen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 08.05.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 08.05.2017 18:40 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)