Nov 25

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 25. November 2021 um 16:15 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (49)

1

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

B Gleichstellungsrelevante Themen

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Wie versiegelt ist die Stadt?

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Konsequenzen aus den Überflutungen beim Starkregenereignis am 14. und 15. Juli 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2.1

Beantwortung der Anfrage nach § 4 Geschäftsordnung

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION betreffend Unbegrünte Grünflächen

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der SPD-Fraktion betreffend Sofortmaßnahmen für die Solar-Offensive in Köln

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2.1.1

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke betreffend „Sofortmaßnahmen für die Solar-Offensive in Köln“

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.1.2

Stellungnahme zum Änderungsantrag Die Linke betreffend Sofortmaßnahmen für die Solar-Offensive in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Antrag der Fraktion Die Linke betreffend Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden

Ergebnis: zurückgestellt

2.2.1

Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Die Linke betreffend Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke, FDP und Die FRAKTION betreffend Sonnendeck - PV-Anlagen über Autobahnen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2.3.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend Sonnendeck – PV-Anlagen über Autobahnen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2.3.2

Stellungnahme zum Änderungsantrag der SPD Fraktion betreffend Sonnendeck – PV-Anlagen über Autobahnen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4

Antrag der Fraktion DIE FRAKTION betreffend Schutz von Igeln, Insekten und Amphibien

Ergebnis: zurückgestellt

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Stadtradeln 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Mediationsverfahren Klimawende Köln - RheinEnergie AG

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

22

Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und Volt

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.2

Neubau Historische Mitte

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.3

Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.4

Fortführung finanzielle Unterstützung des Umweltbildungszentrums auf Gut Leidenhausen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

5.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: “Brück-Rather Steinweg“ in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5.2

221. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in den Stadtbezirken 1 (Innenstadt) und 3 (Lindenthal)-Einleitungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Kompensationszahlung 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Evaluierung von automatisierungstechnischen Programmen zur optimierten Betriebsführung gebäudetechnischer Anlagen in der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (energetische Optimierung) - Zwischenbericht 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Erster Sachstandsbericht Essbare Stadt Oktober 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Sachstandsbericht Strategische Grünentwicklung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Öffentlichkeitsbeteiligung Glashüttenstraße; ISEK M3.01

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2020 und 2021 im Stadtbezirk Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Beantwortung der Anfrage des Sachkundigen Einwohners Herrn Becker betreffend Energiebericht 2020: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2019/Sachstand Energiemanagementkonzept 2020, Vorlagennummer 2601/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Beantwortung der Anfrage der Sachkundigen Einwohnerin Frau Lange betreffend Mediationsverfahren Klimawende/ RheinEnergie

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

9.1

Erinnerung von Frau Michel betreffend ihrer mündlichen Anfrage

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

9.2

Mündliche Anfrage von Frau von Mikecz

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Details

Beginn
25.11.2021 16:15 Uhr
Ende
25.11.2021 17:56 Uhr
Ort
Ratssaal