Mai 09

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 09. Mai 2019 um 16:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (56)

1

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

B Gleichstellungsrelevante Themen

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln– Wurden Alternativen unter ökologischen und wirtschaftlichen Aspekten untersucht?

Ergebnis: zurückgestellt

1.1.1

Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln - zu AN/1310/2018

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Kommunale Maßnahmen zur Luftreinhaltung (AN/0523/2018) Nachfragen zur Beantwortung der Anfrage (VN 2592/2018)

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.2.1

Kommunale Maßnahmen zur Luftreinhaltung (AN/0001/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Nachhaltigkeit bei Veranstaltungen der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Händlerverzeichnis der Wochenmärkte und Plastiktütenbann

Ergebnis: zurückgestellt

1.4.1

Anfrage der Ratsgruppe BUNT gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates im Ausschuss für Umwelt und Grün zu einem Händlerverzeichnis der Wochenmärkte und Plastiktütenbann

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1.5

Köln Touristik Altpapierentsorgung

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.5.1
1.6

Baumfällungen in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.6.1

Anfrage der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün am 21.03.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.7

Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung Kalkberg, Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.8

Naturnahe Bepflanzung auf städtischen Grün- und Ackerflächen

Ergebnis: zurückgestellt

1.9

Gebühren für ordnungswidriges Wegwerfen – plant auch Köln eine Erhöhung?

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Urbane Landwirtschaft in Köln – nachhaltig und ökologisch orientiert; Nahrung und Erfahrugnsraum für unsere Stadt

Ergebnis: zurückgestellt

2.1.1

Änderungsantrag zu TOP 2.1 "Urbane Landwirtschaft in Köln – nachhaltig und ökologisch orientierte Nahrung für unsere Stadt"

2.2

Kampagne gegen weggeworfene Zigarettenstummel

Ergebnis: zurückgestellt

2.2.1

Kampagne gegen weggeworfene Zigarettenstummel

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Aktiver kommunaler Klimaschutz: städtische Gebäude an das Fernwärmenetz anschließen!

Ergebnis: zurückgestellt

2.3.1

Aktiver kommunaler Klimaschutz: städtische Gebäude an das Fernwärmenetz anschließen! - zu AN/0486/2019

Ergebnis: zurückgestellt

2.3.2

Änderungsantrag zu Top 2.3 "Aktiver kommunaler Klimaschutz: städtische Gebäude an das Fernwärmenetz anschließen!"

Ergebnis: zurückgestellt

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

STADTRADELN 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisierung des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Strunder Mühle, Köln-Dellbrück

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.2

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.2.1

Strunde: Herstellung der Durchgängigkeit im Bereich Wichheimer Mühle

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.3

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Abwasserbeseitigungskonzept 2020

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.4

Waldsiedlung in Köln-Junkersdorf, hier: Ausbau der Grünverbindung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.5

Beschaffung von 9 Elektro-Schmalspur-Kippern für den Friedhofsbereich

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Beschaffung von 4 Gräberbaggern, 6 Zweischalengreifern und 1 Erdbohrer für den Friedhofsbereich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.2

Flora Bewässerung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.3

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.4

Beschaffung einer selbstfahrenden Kehrmaschine für den Friedhofsbereich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.5

Projekt Obstwiesen Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Familienfreundliches Köln - Kita-Ausbau in Köln stärken

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Ergebnisbericht Jugendbefragung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Folgen der Sturm- und Trockenheitsereignisse 2018/2019 für den städtischen Baum- und Waldbestand

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Beweidung im Naturschutzgebiet N4 (Rheineaue Worringen bis Langel)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

2. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Gewässerunterhaltungsplan 2019/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Öffentliche Auslegung zur Fortschreibung des Lärmaktionsplanes im Rahmen der dritten Stufe nach EU-Umgebungslärmrichtlinie

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Sachstandsbericht Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 26.04.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Durchforstungsplanung 2019 zur Pflege des städtischen Waldes (4143/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Waschplatz für den Betriebshof im Botanischen Garten - zu 1494/2018 (TOP 4.1.9 der Sitzung vom 21.03.2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
09.05.2019 16:00 Uhr
Ende
09.05.2019 18:40 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)