Dez 02

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 02. Dezember 2024 um 17:00 Uhr

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Tagesordnung (68)

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Einmündungsbereich Röntgenstraße/Ehrenfeldgürtel in Neuehrenfeld durch Schaffung von Radabstellanlagen (Az.: 02-1600-208-21)

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bürgereingabe nach § 24 GO– „Installation öffentliche Toiletten, Köln-Ehrenfeld“, Aktenzeichen 109/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Mitteilung zum Bürgerschreiben Umbenennung der Wißmannstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern

Ergebnis: zurückgestellt

6.8

Anfrage der SPD-Fraktion, betr,; Sachstand inklusive Fahrradwerkstatt im Bahnbogen Hüttenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.9

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.10

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Stand der Umsetzung der Entfernung von Hindernissen auf Geh- und Radwegen

Ergebnis: zurückgestellt

6.11

Anfrage der SPD-Fraktion, betr: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport

Ergebnis: zurückgestellt

6.12

Anfrage von Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Kostenexplosion barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

6.13

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Verbindungsweg zwischen Vogelsanger Straße und Meisenweg parallel zum Zeisig Weg und zur Eisenbahntrasse der DB in 50829 Köln Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

6.14

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Soziale Einrichtungen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.14.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Soziale Einrichtungen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sachstand BPD Grundstück, ehem. Toyota Autohaus

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sachstand Aurelis Grundstück, Am Alten Güterbahnhof (Ostspitze)

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sachstand Savvy Grundstück, ehem. Karadag

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.3.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sitzung am 02.12.2024 (AN/1666/2024) betreffend Sachstand Savvy Grundstück, ehem. Karadag

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Neupflanzung von Straßenbäumen an der Straße Am Alten Güterbahnhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Schulneubau Lindweiler Hof Bickendorf

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.3

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben

Ergebnis: zurückgestellt

8.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Kreuzungsbereich Venloer Str./Innere Kanalstr. neu strukturieren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Abbruch Rochusstraße 79 - Mitteilung aus der Sitzung am 04.11.2024 . TOP 12.10

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026 einschließlich der Finanzplanung bis 2029 und der sonstigen Anlagen - Anregungen der Bezirksvertretung Ehrenfeld gem. § 37 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Haushaltsplan-Entwurf 2025/2026 Hier: Aufteilung der bezirksorientierten Mittel gem.§ 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Ehrenfeld 2024/2025 - Mittelvergabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Kanalsanierung des Bürgerschaftshauses Bocklemünd/Mengenich - WIRD UNTER TOP 12.11 behandelt

9.5

Förderprogramm über die Vergabe bezirksorientierter Mittel ab 2025 gemäß § 37 (3) GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Ehrenfeld 2. Vergabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.7

Umgestaltung Bolzplatz 4 03 02 01 Max-Fremery-Straße Bickendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.8

Abschließende Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2024 gem. § 37 GO

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Stolberger Straße (zw. Oskar-Jäger-Straße – Eupener Straße)

Ergebnis: ohne Votum behandelt

10.2

Feststellungsbeschluss zur 239. Änderung des Flächennutzungsplans, Arbeitstitel: „Gewerbegebiet Venloer Straße" in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Südlich Subbelrather Straße/westlich Hackländer Straße in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Vorgabenbeschluss zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfs Nr.: 63460/05 Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

10.5

Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie,Hier: Qualitätsstandards

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.7

Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes „Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg“ in Köln-Ehrenfeld und Änderung des Arbeitstitels in: „Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Ehrenfeldgürtel" in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

22. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Neubau einer überdachten Lagerfläche, Parkgürtel 24

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2024/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 35. Sitzung am 22.04.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Wiederherstellung des ehemaligen Bickendorfer Dorfteiches – Kradepohl - Sachstand zur Bürgereingabe nach § 24 GO, Aktenzeichen 187/22B

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Auswertungsbericht zum Modellprojekt: Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Verkehrsversuch Venloer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2024 (Fahrplanjahr 2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.11

Kanalsanierung des Bürgerschaftshauses Bocklemünd/Mengenich, Görlinger Zentrum 13-15, 50829 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.12

Bolzplatz im Leo-Amann-Park, Anfrage AN/077/2024 und Beschluss zum Antrag AN/1420/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.13

Einbringung der Beschlussvorlage zum Konzept „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" im 1. Halbjahr 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
02.12.2024 17:00 Uhr
Ende
02.12.2024 18:45 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln