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Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 02. Dezember 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (68)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Einmündungsbereich Röntgenstraße/Ehrenfeldgürtel in Neuehrenfeld durch Schaffung von Radabstellanlagen (Az.: 02-1600-208-21)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bürgereingabe nach § 24 GO– „Installation öffentliche Toiletten, Köln-Ehrenfeld“, Aktenzeichen 109/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Bürgerschreiben Umbenennung der Wißmannstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr,; Sachstand inklusive Fahrradwerkstatt im Bahnbogen Hüttenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Stand der Umsetzung der Entfernung von Hindernissen auf Geh- und Radwegen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Kostenexplosion barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Verbindungsweg zwischen Vogelsanger Straße und Meisenweg parallel zum Zeisig Weg und zur Eisenbahntrasse der DB in 50829 Köln Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Soziale Einrichtungen im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Soziale Einrichtungen im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sachstand BPD Grundstück, ehem. Toyota Autohaus
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sachstand Aurelis Grundstück, Am Alten Güterbahnhof (Ostspitze)
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sachstand Savvy Grundstück, ehem. Karadag
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sitzung am 02.12.2024 (AN/1666/2024) betreffend Sachstand Savvy Grundstück, ehem. Karadag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Neupflanzung von Straßenbäumen an der Straße Am Alten Güterbahnhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Schulneubau Lindweiler Hof Bickendorf
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Kreuzungsbereich Venloer Str./Innere Kanalstr. neu strukturieren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Abbruch Rochusstraße 79 - Mitteilung aus der Sitzung am 04.11.2024 . TOP 12.10
Ergebnis: geändert beschlossen
Entscheidungen
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026 einschließlich der Finanzplanung bis 2029 und der sonstigen Anlagen - Anregungen der Bezirksvertretung Ehrenfeld gem. § 37 Abs. 4 GO NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltsplan-Entwurf 2025/2026 Hier: Aufteilung der bezirksorientierten Mittel gem.§ 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Ehrenfeld 2024/2025 - Mittelvergabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kanalsanierung des Bürgerschaftshauses Bocklemünd/Mengenich - WIRD UNTER TOP 12.11 behandelt
Förderprogramm über die Vergabe bezirksorientierter Mittel ab 2025 gemäß § 37 (3) GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Ehrenfeld 2. Vergabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung Bolzplatz 4 03 02 01 Max-Fremery-Straße Bickendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschließende Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2024 gem. § 37 GO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Stolberger Straße (zw. Oskar-Jäger-Straße – Eupener Straße)
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Feststellungsbeschluss zur 239. Änderung des Flächennutzungsplans, Arbeitstitel: „Gewerbegebiet Venloer Straße" in Köln-Bocklemünd/Mengenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Südlich Subbelrather Straße/westlich Hackländer Straße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorgabenbeschluss zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfs Nr.: 63460/05 Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie,Hier: Qualitätsstandards
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes „Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg“ in Köln-Ehrenfeld und Änderung des Arbeitstitels in: „Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Ehrenfeldgürtel" in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
22. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau einer überdachten Lagerfläche, Parkgürtel 24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2024/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 35. Sitzung am 22.04.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiederherstellung des ehemaligen Bickendorfer Dorfteiches – Kradepohl - Sachstand zur Bürgereingabe nach § 24 GO, Aktenzeichen 187/22B
Ergebnis: Kenntnis genommen
44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswertungsbericht zum Modellprojekt: Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsversuch Venloer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2024 (Fahrplanjahr 2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kanalsanierung des Bürgerschaftshauses Bocklemünd/Mengenich, Görlinger Zentrum 13-15, 50829 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bolzplatz im Leo-Amann-Park, Anfrage AN/077/2024 und Beschluss zum Antrag AN/1420/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einbringung der Beschlussvorlage zum Konzept „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" im 1. Halbjahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.12.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 02.12.2024 18:45 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln