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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 20. April 2023 um 15:33 Uhr
Tagesordnung (70)
Dringlichkeitsantrag zu TOP 12.17. Köln-Pass automatisch versenden
Ergebnis: geändert beschlossen
A Mündlicher Bericht des Dezernenten
Ergebnis: Kenntnis genommen
B Mündlicher Bericht der Liga der Wohlfahrtsverbände
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Themen
Integration und Vielfalt
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Antrag Stadt AG Seniorenpolitik Öffnung der Bezirksrathäuser
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag zu TOP 3.1 „Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts“ (AN/1627/2022)
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
TOP 3.1: Änderungsantrag zu TOP 3.1 „Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts„ (AN/1627/2022)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Antrag des Integrationsrates zur Sicherstellung der Gleichbehandlung von geflüchteten Personen sowie konsequente Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes
Ergebnis: zurückgestellt
Förderprogramm "Dritte Orte" - Erste Genehmigung für die Förderphase 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an anyway e.V. zur Strukturförderung, Sicherstellung und Stärkung von LSBTI-Jugendarbeit in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe und Beauftragung von Mitteln des politischen Veränderungsnachweises zum Haushalt 2023/2024 für einen einmaligen Mietkostenzuschuss an den Träger Blau-Gelbes Kreuz e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Verlängerung der Anmietung des Standortes Ringstr. 38-44 in 50996 Köln-Rodenkirchen zur Unterbringung von Geflüchteten
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Sanierung Drogenkonsumraum am Hauptbahnhof
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Freigabe und Verteilung der über den politischen Veränderungsnachweis bereitgestellten 80.000 € für die Maßnahme „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung (externe Beratung)“
Ergebnis: zurückgestellt
Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung
Ergebnis: zurückgestellt
Wohnen
Jobcenter Köln
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
Sachstand Auszugsmanagement – Wohnraumakquise für Geflüchtete aus der Ukraine
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht Auszugsmanagement für den Zeitraum 01.01.-31.12.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Zeitnahe Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen als Voraussetzung für den Grundsicherungsbezug von Geflüchteten aus der Ukraine
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zu "Zeitnahe Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen als Voraussetzung für den Grundsicherungsbezug von Geflüchteten aus der Ukraine"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Digitale Teilhabe: Wie viele Offliner*innen leben in Köln?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage AN/0331/2023 Digitale Teilhabe: Wie viele Offliner*innen leben in Köln?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Berichtswesen Wohnungslose/Obdachlose Menschen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Berichtswesen Wohnungslose/Obdachlose Menschen (Anfrage AN/0048/2023 der Fraktionen Bündnis 90/Die GRünen, CDU, SPD, FDP, Die Linke sowie Volt)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage des Sachkundigen Einwohners Intveen (Behindertenvertretung) zur Barrierefreiheit öffentlicher Toiletten
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage: Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in der Kommune des SE Krücker vom 10.03.2023
Ergebnis: zurückgestellt
Fehlende Blindenleitsysteme am Seiteneingang des Rathauses (Spanischer Bau)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Benennung und Konkretisierung von Themen des regelmäßigen Austausches der Behindertenbeauftragten mit den Mitgliedern der Werkstatträte und den Frauenbeauftragten der Werkstätten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Stillfreundliche Kommune" AN/0222/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Konzept der Stadt Köln für die Einrichtung von genderneutralen Toiletten an Schulen und in städtischen Gebäuden - mündliche Nachfrage aus dem Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 02.03.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der AfD Fraktion zu "Schleuserskandal in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Anfrage Frau Dr. Köhler zu Leistungen nach dem SGB XII
Ergebnis: zurückgestellt
Nächtliche Unterbringung von obdachlosen Menschen mit Hunden in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Abschlussbericht und Handlungsempfehlungen zur wissenschaftlichen Begleitung der Umsetzung des Drogenhilfekonzeptes 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Subventionsbericht zur Überlassung von Räumen / Immobilien aus dem Fiskalbesitz für soziale Einrichtungen 2022 wird im nichtöffentlichen Teil behandelt
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungen der Wohnraumförderung 2023 einschließlich einer Übersicht der bezugsfertigen Wohnungen 2017 bis 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2022
Ergebnis: zurückgestellt
Kompetenzzentrum Frau und Beruf Region Köln (Competentia NRW) – Abschlussbericht zur dritten Förderphase und mögliche Anschlussperspektive
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung Förderprogramm "Dritte Orte" - Vierte Genehmigung für die Förderphase 2022 ff.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Welcome-Point Cologne (WPC) am Breslauer Platz / Hauptbahnhof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2020/2021 - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2020/2021; Ausblick
Ergebnis: zurückgestellt
Planung bzw. Priorisierung der Verwaltung hinsichtlich der Sozialhäuser
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zu W-LAN am Wohnheim für Geflüchtete Poller Holzweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zur Umsetzung Stärkungspakt NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerungsentwicklung in Köln 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leerzug Gummersbacher Straße 25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dringlichkeitsantrag AN/0411/2023 - Köln-Pass automatisch versenden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projektfortschritt NEUmarkt – Maßnahmen zur Aufwertung des Neumarkts
Ergebnis: Kenntnis genommen
Präventionsatlas als Status-quo Analyse: Begleitende Mitteilung zur Vorlage 0514/2023 Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilung zur Bürgereingabe "QR-Code für Parkausweis für Behinderte, Parkplatzsicherung mit Pollern", AZ.: 203/22
Ergebnis: zurückgestellt
Details
- Beginn
- 20.04.2023 15:33 Uhr
- Ende
- 20.04.2023 18:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal