Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 12. Mai 2022 um 15:30 Uhr
Tagesordnung (52)
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verpflichtung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner
Mündlicher Bericht des Beigeordneten
Gleichstellungsrelevante Themen
Integration und Vielfalt
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Beantwortung der Anfrage AN/0800/2022 des Integrationsrates zur Testphase im Programm der Seniorenberatung (hier: Sprachmittlung Bezirk Mülheim/Bezirksrathaus Mülheim)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Europäische Hauptstadt für Integration und Vielfalt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
LSBTI-Aktionsplan: Freigabe und Verteilung der Finanzmittel in 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsentscheidung: Fortentwicklung des Housing-First-Ansatzes als Ergänzung der Wohnungslosenhilfe in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortentwicklung des Housing-First-Ansatzes als Ergänzung der Wohnungslosenhilfe in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Abriss von vier Sozialhäusern und Neubau von zwei Gebäuden zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser oder von Obdachlosigkeit bedrohter Personen in konventioneller Bauweise sowie Abriss einer Kindertagesstätte und Neubau einer Kindertagess
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“
Ergebnis: geändert beschlossen
Anmietung eines Mehrfamilienhauses in der Tiefentalstr. 13 in 51063 Köln-Mülheim zur Unterbringung wohnungsloser Menschen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm Niedrigschwellige Suchthilfe - Drogenkonsumraum Mülheim
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Zuschussgewährung Stromsparcheck der Caritas (Fortführung bis 31.03.2023)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmietung eines bisher als Beherbergungsbetrieb genutzten Appartementhauses mit abgeschlossenen Wohneinheiten im Methweg zur Unterbringung Geflüchteter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinie zur Förderung von Projekten zur Gewaltprävention und zum Abbau von Diskriminierung im Bereich LSBTI
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Wohnen
Planung bzw. Priorisierung der Verwaltung hinsichtlich der Sozialhäuser
Ergebnis: zurückgestellt
Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o. Nr., 50968 Köln-Marienburg - Haushaltsrechtliche Unterrichtung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jobcenter Köln
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
Aufgabe der städtischen Flüchtlingsunterkunft Weißdornweg 21, 21 a-c,50996 Köln-Rondorf und Versetzung der modularen Gebäude zum städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geflüchtete Frauen, Kinder und queere Menschen aus der Ukraine
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Beantwortung der Anfrage AN/0282/2022 der SPD-Fraktion betreffend "Entwickelt die 'Task Force Wohnungslosenpolitik' einen Masterplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage: Aktuelle Situation im Bereich der Wohngeldstelle im Amt für Wohnungswesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 Geschäftsordnung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündl. Anfrage im AVR: Umsetzung des Teilhabechancengesetzes (THCG) in der Stadtverwaltung und der KGAB
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0967/2022): Nach erneutem Brand des Drogenhilfebusses am Neumarkt - wie geht es weiter?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Plätze mit besonderem Handlungsbedarf: Bianz der temporären Anlaufstelle Neumarkt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Anfrage von der Fraktion Die Linke: Zeitnahe Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen als Voraussetzung für den Grundsicherungsbezug von Geflüchteten aus der Ukraine
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Armut in Köln: Köln-Pass nötiger denn je
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Überlastung der Ausländerbehörden u. a. Ämter und Abteilungen der Stadtverwaltung – Rechts-kreiswechsel der Geflüchteten aus der Ukraine in die Grundsicherung
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme am Landesprogramm Kommunales Integrationsmanagement (KIM)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stand der Evaluation des Drogenhilfekonzepts - Datengrundlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluation der kommunalen Seniorenprogramme der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Details
- Beginn
- 12.05.2022 15:30 Uhr
- Ende
- 12.05.2022 18:35 Uhr
- Ort
- Ratssaal