Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 07. Mai 2020 um 17:01 Uhr
Tagesordnung (119)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umleitung Großbaustellen in Porz 2017/2018 (Az.: 02-1600-92/17)
Ergebnis: geändert beschlossen
gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Bastian (FDP)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD - Fraktion zu TOP 2.1: Baustellenverkehr
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion - Bürgereingabe „Umleitung Großbaustellen in Porz 2017/2018
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag CDU, Grüne, FDP - Umleitung Großbaustelle in Porz 2017/2018
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Linder Mauspfad (Az.: 02-1600-76/19)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der CDU, Grüne, FDP - Verkehrssituation Linder Mauspfad
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation auf der Hohenstaufenstrasse (Az.: 02-1600-246/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Bastian "Hohenstaufenstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme Petenten zu TOP 2.3. Bürgerantrag Hohenstaufenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag CDU, Grüne, FDP - Bürgereingabe Hohenstaufenstraße
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes NRW
Ersatz eines maroden Schulklassenpavillons an der Katholischen Grundschule Hinter der Kirche 3-5, 51143 Köln (Porz) - Bedarfsanerkennung und Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatz eines maroden Schulklassenpavillons an der Katholischen Grundschule Hinter der Kirche 3-5, 51143 Köln (Porz) - Bedarfsanerkennung und Baubeschluss
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sportanlage Brucknerstraße - Kunststoffrasen Belagswechsel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportanlage Brucknerstraße - Kunststoffrasen-Belagserneuerung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beschluss über die Teilaufhebung des Bebauungsplanes 75389/03 -Einleitungsbeschluss- (Kaiserstraße in Köln-Porz-Urbach)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren Arbeitstitel: Kaiserstraße Nummer 95-99 in Köln-Porz-Urbach
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Herstellung einer Teilfläche in der Schubertstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne, Frau Bastian (FDP) zu TOP 6.1
Ergebnis: zurückgestellt
Gehweganbindung Vor den Feldern/Im Bodesfeld in Wahn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan Doppelhaushalt 2020/2021 - Veranschlagung BO-Mittel
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020 und 2021"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kunst-Ausstellungen des Bürgeramtes Porz im Jahr2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen - Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag CDU, Grüne, FDP - Herstellung von Barrierefreiheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag SPD - Stellplatzregulierung für Elektrokleinstfahrzeuge
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zur Vorlage 3406/2019, Gewässerentwicklungskonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag Fraktion die Grünen - Fortschreibung des Landschaftsplan Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Maßnahme 5.0.2 "Zuhaus im Veedel - Aktivierung und Beteiligung im Quartier" - Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil, Quartier Finkenberg
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 13.06.2019 (AN/0851/2019) betr. Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße Bebauungsplan Nr. 76380/03 (Session 1106/2019: Mitteilung zur Offenlage)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - südliche Friedenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
gemeinsamer Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Bastian(FDP) "
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bau eines zusätzlichen Busbetriebshofs Köln Ost der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) in Porz
Ergebnis: zurückgestellt
274. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
ISEK Porz-Mitte - Rheinboulevard Porz (Bedarfsfeststellungsbeschluss)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) mit dem Arbeitstitel: "Hermes Logistik-Center Hansestraße" in Köln-Rath/Heumar und -Porz-Gremberghoven
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag von Frau Bastian (FDP): Genehmigung von mehr als einer Parkmöglichkeit und Gehwegüberfahrt pro Grundstück im
Ergebnis: zurückgestellt
Pflege Porzer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsstart zur Verlängerung der Linie 7 - Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der CDU, Grüne, FDP - Planungsstart zur Verlängerung der Linie 7
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne, sowie von Frau Bastian (FDP) "Planungsstart zur Verlängerung der Linie 7
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion "Sachvortrag über die Spielhallen und Wettbüros im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag SPD-Fraktion - Jugend-BV
Ergebnis: geändert beschlossen
Halteverbotsschilder im Bereich der Houdainer Straße in Höhe der alten Gewächshäuser in Porz-Zündorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schutzhütten als Aufenthaltsorte für Jugendliche im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag CDU, Grüne, FDP - Jugendbänke und - unterstände
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sachstandsbericht zur Verbesserung des Verkehrsflusses und der Parksituation entlang der Hauptstraße in Porz-Zündorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion - Planungsstart zur Veränderung der Porzer Fußgängerbrücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag CDU, Grüne, FDP - Wettbüro in der Bahnhofstarße 39 in Porz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag CDU, Grüne, FDP - Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht zur Überprüfung einer möglichen Verletzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion - Feststellungsklage betreffend die Zentralisierung des städtsichen Ordnungsdienst
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion - Ausbau der Straße "Am Blauen Stein" zur Fahrradstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
gemeinsamer Änderungsantrag CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Bastian (FDP) "Ausbau der Straße Am Blauen Stein zur Fahrradstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag SPD-Fraktion - Lehrschwimmbecken Ensen: Zwischenlösung jetzt - Sanierung vorziehen!
Ergebnis: geändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der FDP Köln nach § 4 der GO des Rates der Stadt Köln zur Sitzung der Bezirksvertretung am 10.09.2019 zum Thema "Aufenthaltssorte für Jugendliche in Porz."
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Bastian (FDP): Aufenthaltsorte für Jugendliche in Porz
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage zum Gewässerentwicklungskonzept - hier: Weiher in Wahn-Heide und Grengel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 13.11.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion: Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln, Stadtteil Finkenberg
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 30.01.2020 betr. Sachstand der Bebauung des B-Plan-Gebietes Poller Damm (TOP 9.2.1)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand der Bebauung des B-Plan-Gebietes Poller Damm, Anfrage SPD-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Generalsanierung des Schulzentrums Zündorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalsanierung des Schulzentrums Zündorf, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage von Bündnis90/Die Grünen an die Verwaltung zu Spielhalle und vermüllten, leeren Ladenlokalen im Kita Nahbereich Frankenstr. 4, 51149 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Spielhalle und vermüllte leere Ladenlokale im Kita Nahbereich Frankenstraße 4
Ergebnis: Sache ist erledigt
Tagesticket für den Parkplatz St.-Sebastianus-Straße und "15 Minutenkostenfreies Parken"kombinierbar mit Ladezone Heidestraße Nr. 4-6 in Köln-Porz-Wahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tagesticket für den Parkplatz St.-Sebastianus-Straße in Porz-Wahn
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verkehrsführung im Knotenpunkt Heidestraße/Guntherstraße in Köln-Wahnheide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion: Verkehrsführung im Knotenbereich Heidestraße/Guntherstraße in Köln-Wahnheide
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage Frau Bastian (FDP) - Spielplatzfläche Albert-Schweitzer-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage Frau Bastian (FDP) - Fußgängerbrücke Porz-Mitte - Hauptstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion - Köln-Porz-Wahnheide:Der Bieselwald zwischen Nachtigallenstraße, Bieselweg, Neue Heide,
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion - Liste der Wohnbaupotenzialflächen Porz-Mitte aktualisieren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresberichte 2017, 2018, Bezirk 7, Wahner Heide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN/0080/2020 Frischluftschneisen und Kaltluftentstehungsgebiete im Stadtbezirk - gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie Frau Bastian (FDP)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Umbau der Kreuzung Hauptstraße/Steinstraße in Porz-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderung "Veedelszöch" 2020 - Vergabe der Mittel für die Veedelsumzüge im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme an der Earth Hour 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift über die Sitzung der Jugend-BV am 22.11.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verhinderung weiter Wettbüros in Porz-Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion AN/0124/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 7340/02 Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen
Ergebnis: Kenntnis genommen
220. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz-Elsdorf Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fertiggestelle Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbreiterung Mendener Straße in Poll
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2019 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
25 Jahre „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lehrschwimmbecken der GGS Hohe Straße in Porz Ensen - Ergebnis der Prüfung von Interimslösungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der StEB Köln zum Änderungsantrag zum Gewässerentwicklungskonzept 2020 (Vorlage-Nr. 3406/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
PFC-Grundwasserverunreinigungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept Trockenheitsphasen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ladeinfrastruktur zur Umstellung des KVB-Busverkehrs auf Elektroantriebe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 30.01.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligungen und Offenlagen zu Bauleitplanverfahren in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen durch die COVID-19-Pandemie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 07.05.2020 17:01 Uhr
- Ende
- 07.05.2020 17:50 Uhr
- Ort
- Rathaussaal