Apr 15

Wirtschaftsausschuss

Donnerstag, 15. April 2021 um 17:05 Uhr

Lichthof SB

Tagesordnung (37)

1

Verpflichtung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner

1

Präsentation, anschließend Meinungsaustausch

1.1

Perspektiven und Möglichkeiten für Einzelhandel, Gastronomie und Kulturwirtschaft

2

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

3

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

3.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Gewerbemieten"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Beantwortung der Verwaltung betr.: "Gewerbemieten" (AN/0337/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "(Außen-) Gastronomie und Handel"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Beantwortung der Verwaltung betr.: "(Außen-)Gastronomie und Handel" (AN/0336/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: „Sachstand Hilfe für den lokalen Einzelhandel“

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Beantwortung der Verwaltung betr.: "Sachstand Hilfe für den lokalen Einzelhandel"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung

4.1

Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Wettbüros"

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

5.1

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und FDP betr.: "Digitale Veedelsplattform"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

6

Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen

6.1

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Ergebnis: zurückgestellt

7

Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten

7.1

Gewerbeflächenbereitstellungskonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Marktwesen

9

"koeln.de"

10

Medien- und Internetwirtschaft in Köln

11

Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation

11.1

Einpendeln und Auspendeln in Köln - Über Muster beim Berufspendeln 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung

13

Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)

14

Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen

15

Mitteilungen

15.1

Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.2

Evaluierungsbericht des Sachstandsbericht der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.3

Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.4

Sachstand Lastenradförderung 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.5

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Corona-Virus: Digitale Kontaktnachverfolgung" AN/0139/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

16

Allgemeine Beschlussvorlagen

16.1

Änderung der Hauptsatzung, hier: Erweiterung der Entsendung sachkundiger Einwohner*innen durch die Seniorenvertretung (Wirtschaftsausschuss, Digitalisierungsausschuss, Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen sowie Gleichstellungsausschuss)

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

16.2

Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film Festival Cologne 2021"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
15.04.2021 17:05 Uhr
Ende
15.04.2021 18:25 Uhr
Ort
Lichthof SB