Finanzausschuss
Montag, 01. September 2025 um 14:40 Uhr
Tagesordnung (62)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weiterführung des Förderprogramms Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Soziale Wohnraumagentur Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Monatsbericht Sanierung der Bühnen Köln Juni und Juli 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gründung des Sondervermögens Parkstadt Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Volt-Fraktion aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 28.08.2025 (AN/1170/2025) betreffend Finanzmittel Youthwork AN/1170/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Förderung der Singpause Köln e.V. für die Haushaltsjahre 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Kostenänderung in Köln durch Bonner Ratsbeschluss vom 8. Mai 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der schriftlichen Anfrage AN/1008/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wie weit ist die Verwaltung bei der Belegungsplanung für das von der Stadt erworbene Rossio-Gebäude in Deutz?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1214/2025 der SPD-Fraktion bezüglich der Belegungsplanung des Rossio-Gebäudes in Köln Deutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2025/2026 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen auf dem Kölner Südfriedhof; hier: Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 Punkt 2 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2025/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2025 und 2026hier: Neugestaltung Parkanlage Glashüttenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 62 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW, hier: Entwurf Jahresabschluss 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Baubeschluss für die Generalsanierung der Kardorfer Straße von Rösberger Straße bis Haus-Nr. 17 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Auenweges von Mettfelder Straße bis Grüngürtelstraße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Legienstraße zwischen Adam-Stegerwald-Straße und Legienstraße 10 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Umgestaltung des Spiel- und Bolzplatz Helenenwall in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schadstoffsanierung und Neugestaltung der Spielfläche Fritz-Haber-Straße in Köln-Flittard
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Überplanmäßige Aufwendungen in der Produktgruppe - 1501 Wirtschaft und Tourismus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Abriss und Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück in der Waldstr. 113-115, in 51145 Köln-Urbach - Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung einer Skateanlage für Kinder und Jugendliche in Köln-Widdersdorf
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag zu TOP 10.10 - Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd
Ergebnis: vertagt
Bedarfsfeststellungsbeschluss für eine europaweite Ausschreibung und Vergabe des technischen Gebäudebetriebs
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2021 - 31.12.2021 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Mittelfreigabebeschluss zur Umsetzung des Prozesses "Bezahlbar Bauen und Wohnen in Köln"
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Anpassung der Finanzierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung Auszugsmanagement 2026
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag zur Teilnahme am Entschuldungsprogramm des Landes NRW – Altschuldenentlastungsgesetz NRW (ASEG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Behandlung des Fehlbetrages aus dem Jahresabschluss 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadt Köln zum 31.12.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadt Köln zum 31.12.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): 5. Änderungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Auflösung des Wasser- und Bodenverbandes Wahn (WBV) und Übernahme der Aufgaben und Anlagen des WBV auf Kölner Stadtgebiet durch die StEB Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Übertragung von Aufgaben an die moderne stadt und die Vergabe von Planungsleistungen zur Realisierung der Maßnahmenumsetzung Deutzer Hafen – Äußere Erschließung (Planfall 8)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau der Jugendeinrichtung „Am Wunschtor" in der Gernsheimer Straße 22 in Ostheim im Zuge der Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück" als Bestandteil des Programms „Starke Veedel – Starkes Köln“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuerung der Eisenbahnüberführungen am Bahnhof West, Venloer Straße und Vogelsanger Straße in Köln-Innenstadt durch die DB InfraGO AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die bauliche Verbreiterung des Radweges ‚Am Leystapel‘, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Freigabe von Fördermitteln und Änderung des Förderzwecks zugunsten von Projektförderungen an den Games Syndicate Cologne e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die nutzungsunabhängige Sanierung der Großmarkthalle
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Erneuerung der Stützwand Untere Groov - Erweiterung der Maßnahme und Abbruch Teehaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 01.09.2025 14:40 Uhr
- Ende
- 01.09.2025 15:42 Uhr
- Ort
- Ratssaal