Dez 06

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Dienstag, 06. Dezember 2022 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (70)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Zukunftsperspektiven der Jugendeinrichtungen im Bezirk Chorweiler

10

Zukunftsperspektiven der Jugendeinrichtungen im Bezirk Chorweiler AN/1833/2022

7.1.2

Wochenmarkt Chorweiler

Ergebnis: zurückgestellt

12

Wochenmarkt auf dem Liverpooler Platz

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.3

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.3.2

Grünstreifen zwischen Liller Straße und Oxforder Passage / Eingang Hallenbad Chorweiler

7.3.3
7.3.8

Alte Neusser Landstrasse 273 „Haus Worringen“ und zugehörige Liegenschaften in der Elkemannstrasse.

7.3.11
7.3.13
7.3.15
8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Aufstellung Seitenlinien-Radar Chorbuschstr./Johannes-Prassel-Str. und Orrer Str./Amselweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Realisierung des Spielplatzes an der Merkenicher Ringstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.3

Neugestaltung Neusser Landstraße in Köln-Worringen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.4

Interfraktionelles Gespräch zu Zukunftsperspektiven der Jugendeinrichtungen im Bezirk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.5

Antrag auf Sondersitzung

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Sanierung des Handwerkerhofs nach einem Feuchteschaden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

284. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.3

Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer der Beschlussvorlage 1474/2020

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1
10.2.3

KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2022

10.2.5

Zweiter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten

10.2.6
10.2.7

Ergebnis des Realisierungswettbewerbs nach RPW 2013 für das Vorhaben "Hotelneubau am Freizeitbad Aqualand in Köln-Chorweiler"

10.2.8

Einzelhandelsansiedlung im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 61520/02 „Donatusstraße“

10.2.9

Strategie Klimaneutrales Köln

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
06.12.2022 17:00 Uhr
Ende
06.12.2022 18:55 Uhr
Ort
Großer Saal