Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 02. Mai 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (63)
Vereidigung
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO - Spielplatz am Fühlinger See, Az.; 75/23
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersetzungsantrag der FDP
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sachstandanfrage zum Zebrastreifen Grundschule an den Kaulen AN/2191/2021
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Mitglieds der Bezirksvertretung Stuhlweißenburg (CDU-Fraktion) aus der Sitzung der Bezirksvertretung 6 am 14.03.2024 betr. „Unzumutbare Wohnbedingungen in Häusern (Wohnblocks)"
Neue Anfragen
Spielplatz Olof-Palme Park in Chorweiler
ÖPNV-Verbindungen der KVB im SB-Chorweiler
S-Bahnsituation in Chorweiler
Lärmbelästigung von der BAB 1 in Pesch
Anfrage zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Robert-Grosche-Straße/Herstattallee
Anfrage zum Einbau neuer Spielgeräte in der Olaf-Palme-Park Spielplatzanlage
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Einladung von Frau Dr. Nicole Grünewald, Präsidentin der IHK Köln, in eine Sitzung der BV6
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Erhalt der Einrichtung "Die Kümmerei" in Chorweiler
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP Joshua Schlimgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung einer Luftmessstation im Ortsteil Merkenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag zur Einrichtung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Pescher Straße / Escher Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag zur Einrichtung einer Kurzzeitparkzone für Besucher des Friedhofs in Köln Weiler Damiansweg
Ergebnis: geändert beschlossen
Sanierung des Rad- und Gehwegs zwischen den Straßen Am Palmkäulchen und Hermann-Löns.Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Öffentlichkeitsbeteiligung zur Erstellung einer Bewegungsstation
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Austausch der asbesthaligen Brandschutzklappen im Worringer Vereinshaus, Sankt-Tönnis-Str. 68, 50769 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben
Ergebnis: geändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der KGS Gutnickstraße, Gutnickstraße 37, 50769 Köln-Roggendorf/Thenhoven, Schulnr. 111405, zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: geändert beschlossen
Raumbuch Mobilstationen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewegungskonzept im Kölner Grün
Ergebnis: ungeändert beschlossen
8. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP
Ergebnis: geändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der GGS An den Kaulen, An den Kaulen 62-64, 50769 Köln-Worringen zum Schuljahr 2025/26 bei gleichzeitiger Bildung eines Teilstandortes in der Bolligstr. 20, 50769 Köln-Worringen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2023
Sportentwicklungsplanung - Innovation durch öffentliche Sportangebote
Information über die Prüfung der eingereichten Verwendungsnachweise über die bezirksorientierten Mittel 2023
Aktueller Stand Prozess „Misch MIT!“ – Entwicklung eines kommunalen Gesamtkonzepts zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln
Krebelshof in Köln-Worringen
Bürgerschaftliches Engagement im Bezirk Chorweiler
Besuch der Bezirksvertretung durch Ascan Egerer Beigeordneter für Mobilität
Sanierungspläne zum Wohnungsbestand der ZBI/ZBVV in Köln-Chorweiler
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue mündliche Anfragen
Mündl. Anfrage Bündnis90/Die Grünen: Schotter auf dem Gehweg Stallagsweg an der Ecke Volkhovener Weg
Mündl. Anfrage Bündnis90/Die Grünen: Sanierung des Schwimmbads in Chorweiler
Mündl. Anfrage der CDU-Fraktion: Absolutes Verkehrschaos rund um Merkenich seit Öffnung der neuen Autobahnbrücke
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 02.05.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 02.05.2024 21:15 Uhr
- Ort
- Großer Saal