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- Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 04. Mai 2023 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (70)
Verpflichtung von Herrn Markus Frank als zweiter stellvertretender Bezirksbürgermeister
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigung/Verkehrskonzept Graseggerstraße (Az.: 02-1600-168-22)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Paul-Humburg-Straße, Köln-Nippes (Az.: 02-1600-159-22)
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h sowie Verbreiterung und Verlängerung Gehweg, Longericher Straße, Köln-Nippes, Az.: 90/22 S
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Bürgerschreiben "Naumannsiedlung Riehl"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parksituation Lokomotivstraße in Köln-Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Fahrradparken
Ergebnis: zurückgestellt
Akute Gefährdungssituation GGS Halfengasse nähe KVB-Straße, Merkenicher Straße 313
Ergebnis: zurückgestellt
Planung Altleiningenweg
Ergebnis: zurückgestellt
Qualitätssicherung an Schulen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Schulplatzsituation an weiterführenden Schulen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Grethenstraße in Longerich
Ergebnis: zurückgestellt
Niehler Straße – Errichtung von LSA
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Beschilderung St.-Agatha-Krankenhaus in Niehl
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Umgestaltung der Merheimer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Erhalt des Nippeser Wochenmarktes auf dem Wilhelmplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
Nippeser Wochenmarkt erhalten und sinnvoll weiterentwickeln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anpassung Maßnahmen zur Grethenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung Maßnahmen zur Grethenstraße
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Fahrradnadeln an der Grundschule Osterather Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Sicherheit an der Kreuzung Merheimer Straße und Mauenheimer Gürtel für alle VerkehrsteilnehmerInnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kenntlichmachung des Radweges an der Kreuzung Innere Kanalstraße/Escher Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Umzug des Großmarktes beschleunigen und das Frischezentrum in Betrieb nehmen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Baubeschluss für die Verbesserung der Radverkehrsführung an der Bushaltestelle Nippes S-Bahn mit der Änderung der Einmündungsbereiche Lämmerstraße und Escher Straße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Errichtung eines offenen Bücherschrankes auf der Platzfläche vor dem Gebäude Sebastianstr. 168
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Studio Trafique (Sir Gabriel Dellmann e.V.)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Ortrud Kegel
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Senioren-Netzwerk Mauenheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Speed-Skating-Club Köln 1998e.V. - 1
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Speed-Skating-Club Köln 1998e.V. - 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an dem Nachbarschaft Clouth e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das jfc Medienzentrum e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Nadine Magner
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Förderverein Willkommen in Nippes e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Künstlerkollektiv "Studio Zehn"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Kölner Rennverein 1897 e. V.
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche mindestens einer Investorin oder eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Gesamtschule für den Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Sportentwicklungsplanung - Modellhafte Öffnung Schulhöfe
Ergebnis: Sache ist erledigt
287. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 66509/10
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Sofortmaßnahmen Radverkehr Kempener Straße
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Eine faire Ampelschaltung für den Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Simon-Meister-Straße/Kempener Straße und Tempo 30 auf der Kempener Straße
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Eröffnung eines KVB-Kundencenters im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Reduzierung im Busangebot der KVB
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzungsstand zur Machbarkeitsstudie „Rückbau freilaufender Rechtsabbieger“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Modellhafte Öffnung Schulhöfe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 04.05.2023 17:30 Uhr
- Ende
- 04.05.2023 21:55 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal