Mai 04

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 04. Mai 2023 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (70)

1

Verpflichtung von Herrn Markus Frank als zweiter stellvertretender Bezirksbürgermeister

Ergebnis: Sache ist erledigt

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigung/Verkehrskonzept Graseggerstraße (Az.: 02-1600-168-22)

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Paul-Humburg-Straße, Köln-Nippes (Az.: 02-1600-159-22)

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h sowie Verbreiterung und Verlängerung Gehweg, Longericher Straße, Köln-Nippes, Az.: 90/22 S

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4

Mitteilung zum Bürgerschreiben "Naumannsiedlung Riehl"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.5

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parksituation Lokomotivstraße in Köln-Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Fahrradparken

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Akute Gefährdungssituation GGS Halfengasse nähe KVB-Straße, Merkenicher Straße 313

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.3

Planung Altleiningenweg

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.4

Qualitätssicherung an Schulen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.5

Schulplatzsituation an weiterführenden Schulen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.6

Grethenstraße in Longerich

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.7

Niehler Straße – Errichtung von LSA

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Beschilderung St.-Agatha-Krankenhaus in Niehl

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Sachstand Umgestaltung der Merheimer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Erhalt des Nippeser Wochenmarktes auf dem Wilhelmplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2

Nippeser Wochenmarkt erhalten und sinnvoll weiterentwickeln

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.3

Anpassung Maßnahmen zur Grethenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

30

Anpassung Maßnahmen zur Grethenstraße

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.4

Fahrradnadeln an der Grundschule Osterather Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Sicherheit an der Kreuzung Merheimer Straße und Mauenheimer Gürtel für alle VerkehrsteilnehmerInnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Kenntlichmachung des Radweges an der Kreuzung Innere Kanalstraße/Escher Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Baubeschluss für die Verbesserung der Radverkehrsführung an der Bushaltestelle Nippes S-Bahn mit der Änderung der Einmündungsbereiche Lämmerstraße und Escher Straße

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.1.2

Errichtung eines offenen Bücherschrankes auf der Platzfläche vor dem Gebäude Sebastianstr. 168

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Studio Trafique (Sir Gabriel Dellmann e.V.)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Ortrud Kegel

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.5

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Senioren-Netzwerk Mauenheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.6

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Speed-Skating-Club Köln 1998e.V. - 1

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.7

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Speed-Skating-Club Köln 1998e.V. - 2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.8

Vergabe bezirksorientierter Mittel an dem Nachbarschaft Clouth e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.9

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das jfc Medienzentrum e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.10

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Nadine Magner

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.11

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Förderverein Willkommen in Nippes e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.12

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Künstlerkollektiv "Studio Zehn"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell

Ergebnis: endgültig abgelehnt

52

Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

53

Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell

Ergebnis: ungeändert beschlossen

54

Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.2.2

Kölner Rennverein 1897 e. V.

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.3

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche mindestens einer Investorin oder eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Gesamtschule für den Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.4

Sportentwicklungsplanung - Modellhafte Öffnung Schulhöfe

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.2.5

287. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.6

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 66509/10

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Sofortmaßnahmen Radverkehr Kempener Straße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

10.2.2

Eine faire Ampelschaltung für den Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Simon-Meister-Straße/Kempener Straße und Tempo 30 auf der Kempener Straße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

10.2.3

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Eröffnung eines KVB-Kundencenters im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Temporäre Reduzierung im Busangebot der KVB

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Umsetzungsstand zur Machbarkeitsstudie „Rückbau freilaufender Rechtsabbieger“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Sportentwicklungsplanung - Modellhafte Öffnung Schulhöfe

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
04.05.2023 17:30 Uhr
Ende
04.05.2023 21:55 Uhr
Ort
Sitzungssaal