Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
Montag, 17. Juni 2024 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (63)
Austausch mit dem Beigeordneten Andree Haack (Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales) -entfällt-
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Einwohnerfragen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Anregungen und Beschwerden
Mitteilungen zu Bürgereingaben
Bürgereingabe nach § 24 GO - Prüfergebnis zur Erweiterung der Benennung des Auerbachplatzes in Köln-Sülz AZ 06/24 B
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parken auf dem Gehweg Berrenrather Straße, Aktenzeichen 23/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingaben
Bürgereingabe gem. § 24 GO - „Einrichtung Tempo 30 in Köln Lövenich – Moltkestraße; Geschwindigkeitsreduzierung / Fußgängerüberweg an der Kreuzung Saarstraße“, Aktenzeichen 220/23 S
Ergebnis: geändert beschlossen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) vom 11.03.2024 (AN/0385/2024) betreffend „Anfrage zur Haltestelle Bahnstraße“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anträge
Entscheidungen
Ergänzung X4 zur Machbarkeitsstudie Expressbus-Netz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bennenung eines Platzes nach Helga Schlapka
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhalt der Platane im Innenhof Redwitzstraße 62-66
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung eines Fahrrad-Piktogrammkette auf der Dürener Straße zwischen Universitätsstraße und Gürtel (beide Fahrtrichtungen) – erneuter Antrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der Anlage Minirampe im Stadtwald für Skate, Inline und Scooter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschilderung des parallel zum Brauweiler Weg verlaufenden Radwegs für beide Fahrtrichtungen zwischen Lovis-Corinth-Straße und Aachener Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag zur Prüfung des baulichen Erhalts des Justizgebäudes Luxemburgerstr.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Erhöhung der Erkennbarkeit der Verkehrsführung an der Einmündung der Oskar-Jäger-Straße in die Aachener Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung Parkplatz vor der Grundschule Lindenburger Allee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbenennung des Lindenthaler Tierparks in: „Heribert Resch – Tierpark in Lindenthal“
Ergebnis: zurückgestellt
Errichtung von Fahrradnadeln an der Ecke Aachener Straße / Pfitznerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumpflege/Ersatz Straßenbäume Curt-Stenvert-Bogen, Lövenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ertüchtigung der Bus-Linien 149/148
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag Bezirksorientierte Mittel BV 3
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag Klageauftrag Platane
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen
Handlungsempfehlung für die Ostlandstraße in Köln-Weiden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Handlungsempfehlung für die Lerschstraße in Köln-Weiden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Widmungserweiterung für ein Teilstück des Wirtschaftsweges westlich der Hofanlage Haus Rath in Köln-Widdersdorf (Gemarkung Lövenich, Flur 54, Teilfläche aus Flurstück 221)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben
Ergebnis: geändert beschlossen
Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)
Ergebnis: zurückgestellt
Bestätigung der Teilstandorte der Johann-Christoph-Winters-Schule, Lindenburger Allee 38, 50931 Köln, Schulnummer 154143
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung -BWP GebO)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung des Schulneubaus für die Gesamtschule Wasseramselweg, Wasseramselweg 2 in 50829 Köln, Kostenfortschreibungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Regelmäßige Sachstandsberichte
Flächenbericht 2023 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Sonstige Mitteilungen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2024„– Sundaach aktiv und Start des Sommerprogramms
Ergebnis: Kenntnis genommen
Markierung eines Verkehrsübungsplatzes auf der Kinderspielfläche auf dem Auerbachplatz in Köln Sülz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erweiterung Anwohnerschutzkonzept RheinEnergieSTADION
Ergebnis: Kenntnis genommen
Linksrheinische Verlängerung der Stadtbahnlinie 13 bis zum Rhein
Ergebnis: Kenntnis genommen
Start des Pilotprojekts „INSGES*AMT – Inklusive Service-Gestaltung im AMT“
Ergebnis: Kenntnis genommen
BV Vorlage Brauweilerstr. 16
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis des hochbaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs zum Bebauungsplanverfahren "Neubau Justizzentrum Köln in Köln-Sülz"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Nachfragen zu früheren Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 17.06.2024 16:00 Uhr
- Ende
- 17.06.2024 18:15 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal