Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 04. November 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (37)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Internationales
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer mündl.Anfrage der AfD-Fraktion aus der Sitzung des AVR-Ausschusses betreffend die Auswirkung von Grenzkontrollen auf das Aufkommen an unterzubringenden Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Volt-Fraktion zur Änderungsverordnung Kölner Taxitarif (2239/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Die Stadt Köln tritt dem Unternehmensnetzwerks des BMFSFJ "Erfolgsfaktor Familie" bei!
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einführung SAP Business Warehouse (SAP BW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.06.2024: Beantwortung einer mündlichen Anfrage der AfD Fraktion betreffend "Angstraum - KBV-Haltestelle".
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtlichen Menschen - 01/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln 03/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluierungsbericht des Sachstandsberichts der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anpassung der "Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule der Stadt Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information zum 10-Punkte-Plan
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 30. September 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Absage Silvester-Event auf dem Roncalliplatz 2024/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Aktuelle Anfragen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Mögliche chinesische Einflussnahme im Kölner Rathaus"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Mögliche chinesische Einflussnahme im Kölner Rathaus"
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Anträge
Antrag der Seniorenvertretung betreffend "Gewählten Seniorenvertretungen im Stadtbezirk das Recht vergeben, Anträge, Anregungen und Stellungnahmen der Bezirksvertretung vorzulegen"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktionen SPD und FDP betreffend "Sport- und Fitnesskurse auf städtischen Grünflächen ermöglichen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Professionalisierung der Online-Terminvergabe in Kundenzentren der Stadt Köln"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Professionalisierung der Online-Terminvergabe in Kundenzentren der Stadt Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Mehrsprachiges Formular für Antrag auf Erteilung eines befristeten Aufenthaltstitels einführen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion die Linke betreffend "Umgang mit wohnungslosen und kranken Menschen"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Volt Fraktion betreffend Umgang mit wohnungslosen und kranken Menschen“
Ergebnis: zurückgestellt
Platzvergaben
Allgemeine Vorlagen
4. Änderungsfassung der Kölner Stadtordnung (KSO)
Ergebnis: geändert beschlossen
Grundsteuerreform: Festlegung der Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer ab dem 01.01.2025 und Beschluss über die Hebesatzsatzung
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Abwassergebührensatzung 2025
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 04.11.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 04.11.2024 17:53 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)