Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Mittwoch, 30. Mai 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (56)
Geplantes Bauvorhaben "Simonskaul"
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umgestaltung Sechzigstraße/Zonser Straße (Az.: 02-1600-27/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Messwerte der Feinstaubbelastungen am Niederländer Ufer (AN/0543/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tempo 30 auf der Bergstraße oder Einrichtung einer Tempo 30-Zone
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiedereinrichten der Gehwege im Bereich der Gocher Straße in Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderung der Fahrtroute der Buslinie 147
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellmöglichkeiten für Ford-Leihfahrräder im Bezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Graseggerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgang mit Leihrädern im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Zustand der Buchsbaumhecke Park Namibia/Usambara/Tanga Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hotelschließung Hugo-Junker-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rodungen entlang der Kleingartenanlage und an der Mülheimer Brücke/Kuhweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Chaos Wilhelmplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserung der App für KVB-Fahrräder und Maßnahmen gegen das Abstellen der Fahrräder an für die Öffentlichkeit nicht zugänglichen Orten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Durchfahrt Herforder Straße/Militärringstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Fahrradabstellplätze/Fahrradnadeln am Wilhelmplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Böschung Lützlongericher Straße/Longericher Hauptstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherheit der Radfahrer in der Kurve der Rennbahnstraße Höhe Tennis Club
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Absperrungen Gustav-Nachtigal-Straße/Toni-Steingass-Park
Ergebnis: zurückgestellt
Kleinkindergerechte Ausstattung der Spielplätze im Bezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Areal Etzelstraße/Auf dem Ginsterberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Durchfahrtsverbot Merheimer Straße für LKWs über 7,5 t
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einbeziehung eines Teilstücks der Frankenthaler Straße in den Schiefersburger Weg in Köln-Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Ergebnis: geändert beschlossen
Busanbindung Lentpark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
265. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: geändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.06.2018 im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung des Planungsbeschlusses zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-Karl-Str. / Ecke Niehler Kirchweg, 50737 Köln-Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Kostenfreie WLAN-Hotspots im Bereich der S-Bahnhöfe Nippes, Bilderstöckchen, Longerich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vierzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bekanntmachung der Broschüre "Gemeinsam fürs Klima in Bilderstöckchen - Eine Erfolgsgeschichte über Bürgerengagement auf Stadtteilebene"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkmöglichkeiten auf der Contzenstraße (Longerich)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parksituation auf der Niehler Straße entlang des Clouth-Geländes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Absperrungen Gustav-Nachtigal-Straße/Toni-Steingass-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung eines breiten Fußweges oder einer Spielstraße zwischen Franz-Denhoven-Straße und Pastor-Wolff-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 30.05.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 30.05.2018 19:15 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal