Sep 09

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Dienstag, 09. September 2025 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (73)

1

Besuch von Herrn Beigeordneten Stefan Charles

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingaben gem. § 24 GO, Umsetzung eines Superblock-Konzepts für das Nippeser Clouth-Quartier („LebeVeedel“-Konzept)

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Änderungsantrag zu 1903/2025 (Bürgereingabe "LebeVeedel", TOP 2.1): Modul 1 und 3 zeitnah umsetzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Öffentlicher Hundetrainingsplatz für Spielplatz, Aktenzeichen 145/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Regelwidriges Abstellen/Parken von Wohnwagen, Az. 61/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4

Bürgereingabe nach § 24 GO– Aufstellung einer Tischtennisplatte in Köln-Longerich, Aktenzeichen 63/25

Ergebnis: geändert beschlossen

2.5

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO– Fußgängerüberweg an der Kreuzung Niehler Straße / Gneisenaustraße, Aktenzeichen 59/25

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Änderung zur Bürgereingabe Fußgängerüberweg Niehler Str. / Gneisenaustr. (TOP Ö.2.5. BV Nippes 9.9.2025)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße

Ergebnis: vertagt

7.1.2

Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk

Ergebnis: vertagt

7.1.3

Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich?

Ergebnis: vertagt

7.1.4

Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße

Ergebnis: vertagt

7.1.5

Nutzung von Fahrradboxen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: vertagt

7.1.6

Fuß- und/oder Fahrradweg? Etzelstraße zwischen Longericher Straße und Schmiedegasse

Ergebnis: vertagt

7.1.7

Unübersichtliche Situation in der Kautschukstraße zwischen Niehler Straße und Josefine-Clouth-Straße

Ergebnis: vertagt

7.1.8

Nachfragen bzgl. Baubeschluss zur Umsetzung provisorischer und vorgezogener Maßnahmen 2023 (3669/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

25

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 22.05.2025 betr. "Nachfragen bzgl. Baubeschluss zur Umsetzung provisiorischer u.vorgezogener Maßnahmen 2023 (3669/2022) (AN/0564/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.9

Baustellenabsperrung Lohsestraße und Holbeinstraße

Ergebnis: vertagt

7.1.10

Zuständigkeit Reinigung Fußwege für S-Bahnhof Geldernstraße/Parkgürtel

Ergebnis: Kenntnis genommen

28

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 14.05.2025 (AN/0638/2025) betr.: "Zuständigkeit Reinigung Fußwege für S-Bahnhof Geldernstraße/Parkgürtel"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.11

Sachstandsanfrage zur weiteren Nutzung des ehemaligen Krankenhauses Pallenbergstraße 24

Ergebnis: Kenntnis genommen

30

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion vom 11. Juni 2025 (AN/0871/2025) betreffend den Sachstand zur weiteren Nutzung des ehemaligen Krankenhauses

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Geplante Nutzungsänderung Turmstraße 3-5

Ergebnis: Kenntnis genommen

33

Beantwortung der Anfrage AN/1050/2025 zum Gebäude Turmstr. 3-5 in Köln-Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Projekt Gesundheitsregion zur Beteiligung von Einwohner:innen am Gesundheitswesen 3106/2024

Ergebnis: vertagt

7.2.3

Bauzaun am Stammgebäude der Gemeinschaftsgrundschule Halfengasse/Niehler Dömchen (Alt Katharinen)

Ergebnis: Kenntnis genommen

36

Beantwortung der Anfrage AN/1198/2025 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich des Bauzauns am Stammgebäude der Gemeinschaftsgrundschule Halfengasse / Niehler Dömchen (Alt Katharinen)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Anfrage Sicherheit auf der Fahrradstraße: Etzelstraße

Ergebnis: vertagt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Einführung von Tempo 30 auf dem Niehler Damm zwischen Sebastianstraße (Kreisverkehr) und Bremerhavener Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Entsiegelung und Begrünung von nicht befahrbaren Flächen auf dem nördlichen Teil des Niehler Damms

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Anpassung der Basketballkörbe auf dem Sportplatz Heckweg an die reguläre Spielhöhe

Ergebnis: vertagt

8.1.4

BoM: Aufwandsentschädigungen der Jugendvertreter:innen im Schuljahr 2025/2026

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Umbenennung Gustav-Nachtigal-Straße - der neue Straßenname

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.2

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den SKM Köln e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Beate Haasch-Gördes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bundesverband Information & Beratung für NS-Verfolgte - 1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.5

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bundesverband Information & Beratung für NS-Verfolgte - 2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.6

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Sportjugend im Stadtsportbund e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.7

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zug um Zug e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.8

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Edith-Stein-Realschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.9

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Nachbarn60 e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.10

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Steffi Machnik

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.11

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Kölner Spielewerkstatt e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.12

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Förderverein Willkommen in Nippes e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln und der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln, hier: Anpassung aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Digitale & hybride Gremiensitzungen: Sachstand und weiteres Vorgehen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Sportentwicklungsplanung – Vergabegrundsätze Sportstätten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): hier Beteiligung der BVen nach Marktöffnung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Neue Fahrradabstellplätze in Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Niederschrift zur 15. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 01.04.2025 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Qualitätsbericht 2024 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Abschlussbericht zum Kinder- und Jugendbeteiligungsformat Veedels-Check unter dem Titel „HEY Nippes- Check mit uns dein Veedel“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Arbeitsergebnisse der Kommission zur Stärkung der Bezirke

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Machbarkeitsstudie "Expressbusnetz Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
09.09.2025 17:30 Uhr
Ende
09.09.2025 21:35 Uhr
Ort
Sitzungssaal