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Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Dienstag, 09. September 2025 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (73)
Besuch von Herrn Beigeordneten Stefan Charles
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingaben gem. § 24 GO, Umsetzung eines Superblock-Konzepts für das Nippeser Clouth-Quartier („LebeVeedel“-Konzept)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu 1903/2025 (Bürgereingabe "LebeVeedel", TOP 2.1): Modul 1 und 3 zeitnah umsetzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Öffentlicher Hundetrainingsplatz für Spielplatz, Aktenzeichen 145/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Regelwidriges Abstellen/Parken von Wohnwagen, Az. 61/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe nach § 24 GO– Aufstellung einer Tischtennisplatte in Köln-Longerich, Aktenzeichen 63/25
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO– Fußgängerüberweg an der Kreuzung Niehler Straße / Gneisenaustraße, Aktenzeichen 59/25
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung zur Bürgereingabe Fußgängerüberweg Niehler Str. / Gneisenaustr. (TOP Ö.2.5. BV Nippes 9.9.2025)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße
Ergebnis: vertagt
Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk
Ergebnis: vertagt
Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich?
Ergebnis: vertagt
Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße
Ergebnis: vertagt
Nutzung von Fahrradboxen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: vertagt
Fuß- und/oder Fahrradweg? Etzelstraße zwischen Longericher Straße und Schmiedegasse
Ergebnis: vertagt
Unübersichtliche Situation in der Kautschukstraße zwischen Niehler Straße und Josefine-Clouth-Straße
Ergebnis: vertagt
Nachfragen bzgl. Baubeschluss zur Umsetzung provisorischer und vorgezogener Maßnahmen 2023 (3669/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 22.05.2025 betr. "Nachfragen bzgl. Baubeschluss zur Umsetzung provisiorischer u.vorgezogener Maßnahmen 2023 (3669/2022) (AN/0564/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baustellenabsperrung Lohsestraße und Holbeinstraße
Ergebnis: vertagt
Zuständigkeit Reinigung Fußwege für S-Bahnhof Geldernstraße/Parkgürtel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 14.05.2025 (AN/0638/2025) betr.: "Zuständigkeit Reinigung Fußwege für S-Bahnhof Geldernstraße/Parkgürtel"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsanfrage zur weiteren Nutzung des ehemaligen Krankenhauses Pallenbergstraße 24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion vom 11. Juni 2025 (AN/0871/2025) betreffend den Sachstand zur weiteren Nutzung des ehemaligen Krankenhauses
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Geplante Nutzungsänderung Turmstraße 3-5
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1050/2025 zum Gebäude Turmstr. 3-5 in Köln-Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt Gesundheitsregion zur Beteiligung von Einwohner:innen am Gesundheitswesen 3106/2024
Ergebnis: vertagt
Bauzaun am Stammgebäude der Gemeinschaftsgrundschule Halfengasse/Niehler Dömchen (Alt Katharinen)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1198/2025 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich des Bauzauns am Stammgebäude der Gemeinschaftsgrundschule Halfengasse / Niehler Dömchen (Alt Katharinen)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage Sicherheit auf der Fahrradstraße: Etzelstraße
Ergebnis: vertagt
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einführung von Tempo 30 auf dem Niehler Damm zwischen Sebastianstraße (Kreisverkehr) und Bremerhavener Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsiegelung und Begrünung von nicht befahrbaren Flächen auf dem nördlichen Teil des Niehler Damms
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Basketballkörbe auf dem Sportplatz Heckweg an die reguläre Spielhöhe
Ergebnis: vertagt
BoM: Aufwandsentschädigungen der Jugendvertreter:innen im Schuljahr 2025/2026
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Umbenennung Gustav-Nachtigal-Straße - der neue Straßenname
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den SKM Köln e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Beate Haasch-Gördes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bundesverband Information & Beratung für NS-Verfolgte - 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bundesverband Information & Beratung für NS-Verfolgte - 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Sportjugend im Stadtsportbund e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zug um Zug e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Edith-Stein-Realschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Nachbarn60 e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Steffi Machnik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Kölner Spielewerkstatt e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Förderverein Willkommen in Nippes e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln und der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln, hier: Anpassung aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Digitale & hybride Gremiensitzungen: Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung – Vergabegrundsätze Sportstätten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): hier Beteiligung der BVen nach Marktöffnung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Fahrradabstellplätze in Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift zur 15. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 01.04.2025 (öffentlicher Teil)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2024 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschlussbericht zum Kinder- und Jugendbeteiligungsformat Veedels-Check unter dem Titel „HEY Nippes- Check mit uns dein Veedel“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeitsergebnisse der Kommission zur Stärkung der Bezirke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie "Expressbusnetz Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 09.09.2025 17:30 Uhr
- Ende
- 09.09.2025 21:35 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal