Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 02. Dezember 2021 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (81)
Einwohnerfragestunde
Verkehrsschauen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO - 102 gesunde Bäume in Köln-Nippes erhalten! Schulen nachhaltig umbauen! - Aktenzeichen 176/21B
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgeringabe nach § 24 GO - 102 gesunde Bäume in Nippes erhalten! Schulen nachhaltig umbauen!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Errichtung einer Quartiersgarage auf dem Parkplatz an der Kleingartenanlage Boltensternstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrsberuhigter Bereich (Spielstraße) Rudolf-Sohm-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Außengastronomie auf Parkplätzen im Stadtbezirk Nippes - Umsetzung und Verstetigung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zustand der Wasch- und Duschräume der Turnhalle der GGS Halfengasse
Ergebnis: zurückgestellt
Verfall und Verwahrlosung des denkmalgeschützten ehemaligen Mühlenhofs, Wirtgasse 2, Longerich
Ergebnis: zurückgestellt
Fahrradzugänge zur Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Fahrradzugänge zur Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vogelschutzstreifen in Longerich
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Friedhof Longerich: Sanierung der Toiletten
Ergebnis: zurückgestellt
Kontrolle der 3G-Regel (zukünftig 2G-Regel) in der Gastronomie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage (AN/2558/2021) der KLIMA FREUNDE in der Bezirksvertretung Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beseitigung der Verkehrsgefährdung von Schülern und Schülerinnen der Maternus Grundschule und der Hauptschule Bülowstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beseitigung der Verkehrsgefährdung von Schülern und Schülerinnen der Maternus Grundschulen und der Hauptschule Bülowstraße
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Prüfauftrag: Stammheimer Straße als Einbahnstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fußgängerüberweg Escher Straße, Bilderstöckchen, Höhe Shell-Tankstelle
Ergebnis: zurückgestellt
Entsiegelung von freilaufenden Rechtsabbiegern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereinigung des gesamten Stadtbezirks Nippes von verbrennungsmotorbetriebenen Fortbewegungsmitteln
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bereinigung des gesamtzen Stadtbezirks Nippes von verbrennungsmotorbetriebenen Fortbewegungsmitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung des Radweges entlang des Parkgürtels in beide Richtungen von der Stadtteilgrenze Bilderstöckchen (Osterather Straße) bis zur Geldernstraße
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vorgartenschutz in Bilderstöckchen - Aufnahme einer weiteren Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kiss and Ride-Parkfläche am Wilensteinweg in Bilderstöckchen
Ergebnis: zurückgestellt
Unterstützung der Quartiersentwicklung durch KluG e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Herstellung der Verkehrssicherheit vor der Grundschule in der Steinberger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bezirksorientierte Mittel: Errichtung eines Denkmals für Manfred Faber an der Naumannstraße in Riehl
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung eines Familiengrundschulzentrums im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Quartiersgarage Boltensternstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Quartiersgarage Boltensternstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße im Stadtbezirk Nippes, Innenstadt/Deutz und Ehrenfeld
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Bike Bridge e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Cologne Cycling Club e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die jüdische liberale Gemeinde Gescher LaMassoret e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die ev. Kindertagesstätte Kretzerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Nippeser Bürgerwehr 1903 e.V. - Straßensitzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Nippeser Bürgerwehr 1903 e.V. - Kindersitzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Multikulturelle Forum e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Sozialdienst kath. Männer e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KF "Mauenheimer Muschele" e.V. - Seniorensitzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KF "Mauenheimer Muschele" e.V. - Herrensitzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KF "Mauenheimer Muschele" e.V. - Damensitzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KF "Mauenheimer Muschele" e.V. - Karnevalsumzug
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Niehler Bürgerverein e.V
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Longericher Hauptstraße im Bereich der geplanten Kindertagesstätte Longericher Hauptstraße 73-75
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Atelier Art Space
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Kinder- und Jugendhaus Fzwei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Neusser Straße/Kempener Straße/Auerstraße zu einem Kreisverkehr
Ergebnis: geändert beschlossen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Neusser Straße/Kempener Straße/Auerstraße zu einem Kreisverkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Beschluss über die Überplanung der Neusser Straße von Simonskaul bis Scheibenstraße/Kapuzinerstraße (Bauabschnitt 2b)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Interkulturelle Zentren Köln - Übersichtskarte Stand: 1.09.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesförderprogramm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Sachstände Teilbauwerke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens
Ergebnis: zurückgestellt
AN/2233/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.12.2021 16:00 Uhr
- Ende
- 02.12.2021 20:45 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal