Dez 05

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 05. Dezember 2024 um 16:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (59)

1

Austausch mit Herrn Egerer, Beigeordneter Mobilität

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

1.1

Einwohneranfrage - Baumaßnahmen KVB aus der Sitzung 07.11.2024

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

7

Änderungsantrag zu TOP 3.3 Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt ( 1037/2024), Änderungsantrag B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026 einschließlich der Finanzplanung bis 2029 und der sonstigen Anlagen - Anregungen der Bezirksvertretung Innenstadt gem. § 37 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Änderungsantrag zu TOP 3.2 Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026, Antrag B90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Bürgerzentren ausreichend und langfristig finanzieren zu TOP 3., gem. Änderungsantrag Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Haushaltsplan 2025/2026 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel 2025/2026 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Baubeschluss öffentlicher Freiraum Deutzer Hafen Köln, hier: Promenade, Parks und Plätze

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Änderunsgantrag zu TOP 3.4 Baubeschluss öffentlicher Freiraum Deutzer Hafen Köln, hier: Promenade, Parks und Plätze, gem. Änderungsantrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.5

Einrichtung und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium Brügelmannstr. 10, 50679 Köln - Deutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes"

Ergebnis: geändert beschlossen

3.7

Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie,Hier: Qualitätsstandards

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

Feierabendmarkt auf dem Chlodwigplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

3.9

Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.10

Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der rechtsrheinischen Auf- und Abfahrtstrecken zur Deutzer Brücke (Mindener Straße und Siegburger Straße) in Köln-Deutz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.11

Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, Ergänzung der Förderrichtlinie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.12
4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, Verkehrssituation am Ottoplatz in Deutz (Az.: 26/24 B)

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Bushalteplatz entlang des Rheinufers vor den alten Messehallen" Az.: 193/23

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. "Schutz des denkmalgeschützten Platzes vor St. Gereon - Einfahrt von der Christophstraße verhindern" AZ 49/24

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Bürgereingabe nach § 24 GO "Lärmschutz ernst nehmen - Tempo 30 für die Riehler und Neusser Straße im Agnesviertel" AZ 91/23

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Bürgereingabe nach § 24 GO - „Zweiter Zugang zur KVB-Haltestelle Suevenstraße“

Ergebnis: geändert beschlossen

4.6

Bürgereingabe gemäß § 24 GO, betr.: „Satzung für den Erhalt des Belgischen Viertels“ Aktenzeichen 86/24 B

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Einrichtung einer umzäunten Hundespielwiese am Hansaplatz Ecke Adolf-Fischer-Str. / Gereonswall, gem. Antrag CDU, B90/Die Grünen und FDP

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Deutz braucht eine soziale Erhaltungssatzung, gem. Antrag Die Linke, B90/Die Grünen und SPD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Pilot bezirkliche Jugendbeteiligung gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: geändert beschlossen

35

Pilot Jugendvertreter*innen in der BV gem. Ersetzungsantrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP, Die Linke, KlimaFreunde, Die Partei

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.2

Beleuchtung Park am Theodor-Heuss-Ring, Antrag CDU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.3

Umgestaltung Jean-Claude-Letist-Platz, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke und KlimaFreunde

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.4

Beleuchtung August-Sander-Park und Media Park, Antrag CDU

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.5

Luxemburger Straße im Bereich Innenstadt, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.2

Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.3

Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.4

Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.5

Sachstand Initiativen zum Severinsviertel, Anfrage der SPD

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.6

Sachstand Teppichvlies/Mögliche Gesundheitsgefährdung – Bolzplatz Agrippinaufer in Köln-Neustadt/Süd, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.1.6.1

Beantwortung der Anfrage AN/1500/2024 von Bündnis 90/Die Grünen zum Sachstand Teppichvlies/Mögliche Gesundheitsgefährdung - Bolzplatz Agrippinaufer in Köln-Neustadt/Süd

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

Niederschrift zur 11. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlpersiode 2023/2029 vom 24.09.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2024 (Fahrplanjahr 2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Deutzer Hafen – Baufeld 05

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6

Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.7

Einbringung der Beschlussvorlage zum Konzept „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" im 1. Halbjahr 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
05.12.2024 16:00 Uhr
Ende
05.12.2024 19:33 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)