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- Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 05. Dezember 2024 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (59)
Austausch mit Herrn Egerer, Beigeordneter Mobilität
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Einwohneranfrage - Baumaßnahmen KVB aus der Sitzung 07.11.2024
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 3.3 Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt ( 1037/2024), Änderungsantrag B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026 einschließlich der Finanzplanung bis 2029 und der sonstigen Anlagen - Anregungen der Bezirksvertretung Innenstadt gem. § 37 Abs. 4 GO NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 3.2 Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026, Antrag B90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerzentren ausreichend und langfristig finanzieren zu TOP 3., gem. Änderungsantrag Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan 2025/2026 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel 2025/2026 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss öffentlicher Freiraum Deutzer Hafen Köln, hier: Promenade, Parks und Plätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderunsgantrag zu TOP 3.4 Baubeschluss öffentlicher Freiraum Deutzer Hafen Köln, hier: Promenade, Parks und Plätze, gem. Änderungsantrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium Brügelmannstr. 10, 50679 Köln - Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes"
Ergebnis: geändert beschlossen
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie,Hier: Qualitätsstandards
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feierabendmarkt auf dem Chlodwigplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der rechtsrheinischen Auf- und Abfahrtstrecken zur Deutzer Brücke (Mindener Straße und Siegburger Straße) in Köln-Deutz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, Ergänzung der Förderrichtlinie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Sauberkeit
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, Verkehrssituation am Ottoplatz in Deutz (Az.: 26/24 B)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Bushalteplatz entlang des Rheinufers vor den alten Messehallen" Az.: 193/23
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. "Schutz des denkmalgeschützten Platzes vor St. Gereon - Einfahrt von der Christophstraße verhindern" AZ 49/24
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe nach § 24 GO "Lärmschutz ernst nehmen - Tempo 30 für die Riehler und Neusser Straße im Agnesviertel" AZ 91/23
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO - „Zweiter Zugang zur KVB-Haltestelle Suevenstraße“
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gemäß § 24 GO, betr.: „Satzung für den Erhalt des Belgischen Viertels“ Aktenzeichen 86/24 B
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Einrichtung einer umzäunten Hundespielwiese am Hansaplatz Ecke Adolf-Fischer-Str. / Gereonswall, gem. Antrag CDU, B90/Die Grünen und FDP
Ergebnis: zurückgestellt
Deutz braucht eine soziale Erhaltungssatzung, gem. Antrag Die Linke, B90/Die Grünen und SPD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge zu dieser Sitzung
Pilot bezirkliche Jugendbeteiligung gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: geändert beschlossen
Pilot Jugendvertreter*innen in der BV gem. Ersetzungsantrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP, Die Linke, KlimaFreunde, Die Partei
Ergebnis: geändert beschlossen
Beleuchtung Park am Theodor-Heuss-Ring, Antrag CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung Jean-Claude-Letist-Platz, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke und KlimaFreunde
Ergebnis: zurückgestellt
Beleuchtung August-Sander-Park und Media Park, Antrag CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Luxemburger Straße im Bereich Innenstadt, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Initiativen zum Severinsviertel, Anfrage der SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Teppichvlies/Mögliche Gesundheitsgefährdung – Bolzplatz Agrippinaufer in Köln-Neustadt/Süd, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage AN/1500/2024 von Bündnis 90/Die Grünen zum Sachstand Teppichvlies/Mögliche Gesundheitsgefährdung - Bolzplatz Agrippinaufer in Köln-Neustadt/Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen zu dieser Sitzung
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift zur 11. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlpersiode 2023/2029 vom 24.09.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2024 (Fahrplanjahr 2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deutzer Hafen – Baufeld 05
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einbringung der Beschlussvorlage zum Konzept „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" im 1. Halbjahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 05.12.2024 16:00 Uhr
- Ende
- 05.12.2024 19:33 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)