Mär 11

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 11. März 2021 um 16:00 Uhr

Lichthof SB

Tagesordnung (113)

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Förderprogramm "Dritte Orte"

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Städtebauliches Planungskonzept Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord; hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes für das nördliche Baufeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Überweg für zu Fuß Gehende und Radfahrende über die Cäcilienstraße

Ergebnis: zurückgestellt

3.5

Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Vergabekonzept Chlodwigplatz ab 07/2021 bis 12/2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Innenstadt zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020-2025

Ergebnis: zurückgestellt

3.8

Radverkehrskonzept Innenstadt - Radfahrstreifen Riehler Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

3.8.1

Änderungsantrag zu 3.8 - Radverkehrskonzept Innenstadt - Radfahrstreifen Riehler Straße, gem. Änderungsantrag Grüne, SPD, Die Linke, Klimafreunde, Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.9

Aufhebung des Bebauungsplans 66458/07 (664 Na 2/07)-Arbeitstitel: Enggasse/Auf dem Hunnenrücken/Tunisstraße in Köln-Altstadt/Nord

Ergebnis: zurückgestellt

3.10

Abbau von sieben Lichtsignalanlagen im Belgischen Viertel durch den Einsatz alternativer Betriebsformen

Ergebnis: zurückgestellt

3.11

Benennung eines Weges in Köln-Neustadt/Süd

Ergebnis: zurückgestellt

3.12

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Annahme einer Schenkung für das Köln-Kolleg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.12.1

Annahme einer Schenkung für das Köln-Kolleg

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.13

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 'Deutzer Hafen' – ergänzendes Verfahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.13.1

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 'Deutzer Hafen' – ergänzendes Verfahren

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.14

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, SPD, Die Linke, Klimafreund, Die Partei betreffend: Errichtung eines Provisoriums während der sanierungsbedingten Sperrung der Deutzer Drehbrücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.14.1

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag - Errichtung eines Provisoriums während der sanierungsbedingten Sperrung der Deutzer Drehbrücke

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.15

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Veranstaltungen 1. Halbjahr auf dem Neumarkt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.16

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Baubeschluss: Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Ergebnis: geändert beschlossen

3.16.1

Baubeschluss: Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.16.1.1

Änderungsantrag zu 3.1. Baubeschluss: Radstreifen auf Höhe Aachener Weihers (Stadteinwärts), Änderungsantrag Grüne

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.16.1.2

Baubeschluss Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.16.1.3

Ergänzungsantrag zu Top 3.4, Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.16.1.4

ÄA zu TOP 3.4 Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.17

Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05

Ergebnis: geändert beschlossen

3.17.1

Gem. Änderungsantrag zu Beschlussvorlage 0314/2021- Beabuungsplan Belgisches Viertel, gem Änderungsantrag Grüne, CDU, Die Linke, FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.17.2

Änderungsantrag zur Vorlage 0314/2021 - Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05, Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord, Änderungsantrag SPD

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3.18

Fachraumerneuerung des naturwissenschaftlichen Bereiches am Schulstandort Dagobertstraße 79, 50668 Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.19

Neue Verkehrsführung im Bereich der Straße Eigelstein - Auswertung Bürgerinformationsveranstaltung und Baubeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

3.19.1

Änderungsantrag zu Beschlussvorlage 0243/2021 - Neue Verkehrsführung im Bereich der Straße Eigelstein, gem. Änderungsantrag Grüne, SPD, Die Linke und Klimafreunde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation Brüsseler Straße (AZ.: 02-1600-260/18)

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.1

Änderungsantrag - Parksituation Brüsseler Straße - Änderungsantrag Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Bügereingabe nach § 24 GO - Zusatzschilder Rheinauhafen - Az: 125/20 B

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sicherung des restaurierten Severinsdenkmals an der Kirche St. Johann Baptist (Az.: 02-1600-277/19)

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Parkraumoptimierung in der Engelbertstraße

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Fahrradschutzstreifen Hohenzollernring Einbiegung in die Maastrichter Straße, Antrag SPD

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3

Umbenennung der Mohrenstraße in Altstadt-Nord, Antrag SPD

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.4

Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall, Antrag Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.4.1

Änderungsantrag - Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall - Änderungsantrag FDP

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.5

Lückenschluss der verkehrsberuhigten Bereich im Bereich Severinswall, An der Bottmühle, Karl-Korn-Straße und Dreikönigenstraße, Zwirnerstraße - sowie Öffnung der Einbahnstraßen Dreikönigenstraße und An der Bottmühle für den Radverkehr, Antrag Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.6

Autofreie Altstadt - Umsetzung weiterer kurzfristiger Maßnahmen, Antrag Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.7

Reste der Stollwerck-Fabrik erhalten/sanieren, Antrag SPD

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.8

Verbesserung der Rad- und Fußverkehrsführung an der Bahnunterführung Bachemer Straße/Lindenstraße, gem. Antrag Klimafreunde, SPD, Die Linke und FDP

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.8.1

Anderungsantrag Radschnellweg Bachemer Straße 0021/2021, Änderungsantrag Die Linke

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.8.2

Gem. Änderungsantrag Verbesserung der Rad- und Fußverkehrsführung an der Bahnunterführung Bachemer Straße / Lindenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.9

Neue Verkehrsführung / Runder Tisch im Bereich der Severinsstraße, Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.10

Anbringen einer Anzeige der Zeit bis zum Aufbrauchen des verbleibenden CO2-Budgets zur Einhaltung des 1,5-Grad-Zieles, gem. Antrag Klimafreunde und Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.11

Vermeidung von Radparken auf Mittelalleen/Grünanlagen, Antrag Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.12

Zebrastreifen Spichernstr./Kamekestr., Antrag Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Erhöhung der Personalressourcen im Amt für Straßen und Verkehrstechnik, gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Klimafreunde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.1.1

Stellungnahme zum gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Klimafreunde zur Erhöhung der Personalressourcen im Amt für Straßen und Verkehrstechnik, AN/0341/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2.2

Erhalt der KITA Gotland (Schwedenhaus) im Volksgarten, gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, Klimafreunde, Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.2.1

Erhalt der Kita Gotland (Schwedenhaus) im Volksgarten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.1.1.1

Aufwertung der Ehrenstraße - Aktueller Stand

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.2

Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.3

Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.4

Kellertheater und Kartäuserwall

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.5

Schulweg- und Radschulwegpläne bzw. Schulwegempfehlung für das Rad, Anfrage Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.6

Zustand der KVB Haltestelle Deutzer Freiheit, Anfrage CDU

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.7

Lüftung und Klimatisierung von Klassenräumen, Dimensionierung von Schulhöfen, Anfrage Grüne

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.1.8

Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.9

Begrünung insbesondere des Ubierring, Karolingerring und Sachsenring

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.1.10

Anfrage Sachstand Soziale Erhaltungssatzung für das Rathenauviertel (AN/05092019)

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.1.10.1

Bezug: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen AN/0003/2021 gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates:

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.11

Videobeobachtung im Gerlingquartier, Anfrage Die Linke

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.1.11.1

Videobeobachtung im Gerlingquartier, Beantwortung Anfrage Die Linke

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.12

Barrierefreie Ampeln, Anfrage SPD

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.1.12.1

Barrierefreie Ampeln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

Sanierungsmaßnahmen im Historischen Rathaus

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6

Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.7

Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.8

Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Severinstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.9

Zielvereinbarungen 2021 Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Quäker Nachbarschaftsheim, Bürgerhaus Stollwerck, Bürgerzentrum Deutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.10

Verkehrsführungskonzept Altstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.11

Nachfrage zum aktuellen Stand beim Baui in der Südstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.12

Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.13

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.14

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2020, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.15

Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.16

Standorte für (Lasten-)fahrräder, Fahrradverleih und E-Scooter in der Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.17

Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.18

Werkstattbericht Deutzer Hafen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.19

Bericht über den Ausgang des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens "Bezirksvertretung Innenstadt gegen den Rat der Stadt Köln", VG Köln, 4 K 1511/20

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.20

Colonius - Stand der Dinge? (AN/0260/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.21

Bewohnerreservierungen im Bewohnerparkgebiet Südbahnhof (SBF)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.22

Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.23

Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.24

Sanierung der Drehbrücke in Deutz, Provisorische Querung während der Bauzeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.25

Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.26

Schließung Kindertageseinrichtung Volksgartenstr. (Gotland)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.27

275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.28

Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.29

Sachstand Bezirksrathaus Innenstadt - zu AN/1047/2018, Stand: Februar 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.30

Bike-and-Ride-Offensive an Bahnhöfen in Kooperation mit der DB

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
11.03.2021 16:00 Uhr
Ende
11.03.2021 16:56 Uhr
Ort
Lichthof SB