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- Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 11. März 2021 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (113)
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Förderprogramm "Dritte Orte"
Ergebnis: zurückgestellt
Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Städtebauliches Planungskonzept Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord; hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes für das nördliche Baufeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überweg für zu Fuß Gehende und Radfahrende über die Cäcilienstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabekonzept Chlodwigplatz ab 07/2021 bis 12/2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Innenstadt zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020-2025
Ergebnis: zurückgestellt
Radverkehrskonzept Innenstadt - Radfahrstreifen Riehler Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu 3.8 - Radverkehrskonzept Innenstadt - Radfahrstreifen Riehler Straße, gem. Änderungsantrag Grüne, SPD, Die Linke, Klimafreunde, Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Bebauungsplans 66458/07 (664 Na 2/07)-Arbeitstitel: Enggasse/Auf dem Hunnenrücken/Tunisstraße in Köln-Altstadt/Nord
Ergebnis: zurückgestellt
Abbau von sieben Lichtsignalanlagen im Belgischen Viertel durch den Einsatz alternativer Betriebsformen
Ergebnis: zurückgestellt
Benennung eines Weges in Köln-Neustadt/Süd
Ergebnis: zurückgestellt
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Annahme einer Schenkung für das Köln-Kolleg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung für das Köln-Kolleg
Ergebnis: Sache ist erledigt
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 'Deutzer Hafen' – ergänzendes Verfahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 'Deutzer Hafen' – ergänzendes Verfahren
Ergebnis: Sache ist erledigt
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, SPD, Die Linke, Klimafreund, Die Partei betreffend: Errichtung eines Provisoriums während der sanierungsbedingten Sperrung der Deutzer Drehbrücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag - Errichtung eines Provisoriums während der sanierungsbedingten Sperrung der Deutzer Drehbrücke
Ergebnis: Sache ist erledigt
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Veranstaltungen 1. Halbjahr auf dem Neumarkt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Baubeschluss: Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss: Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu 3.1. Baubeschluss: Radstreifen auf Höhe Aachener Weihers (Stadteinwärts), Änderungsantrag Grüne
Ergebnis: Sache ist erledigt
Baubeschluss Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ergänzungsantrag zu Top 3.4, Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts
Ergebnis: Sache ist erledigt
ÄA zu TOP 3.4 Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05
Ergebnis: geändert beschlossen
Gem. Änderungsantrag zu Beschlussvorlage 0314/2021- Beabuungsplan Belgisches Viertel, gem Änderungsantrag Grüne, CDU, Die Linke, FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zur Vorlage 0314/2021 - Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05, Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord, Änderungsantrag SPD
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Fachraumerneuerung des naturwissenschaftlichen Bereiches am Schulstandort Dagobertstraße 79, 50668 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Verkehrsführung im Bereich der Straße Eigelstein - Auswertung Bürgerinformationsveranstaltung und Baubeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu Beschlussvorlage 0243/2021 - Neue Verkehrsführung im Bereich der Straße Eigelstein, gem. Änderungsantrag Grüne, SPD, Die Linke und Klimafreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation Brüsseler Straße (AZ.: 02-1600-260/18)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag - Parksituation Brüsseler Straße - Änderungsantrag Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Bügereingabe nach § 24 GO - Zusatzschilder Rheinauhafen - Az: 125/20 B
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sicherung des restaurierten Severinsdenkmals an der Kirche St. Johann Baptist (Az.: 02-1600-277/19)
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Parkraumoptimierung in der Engelbertstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Fahrradschutzstreifen Hohenzollernring Einbiegung in die Maastrichter Straße, Antrag SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Umbenennung der Mohrenstraße in Altstadt-Nord, Antrag SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall, Antrag Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag - Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall - Änderungsantrag FDP
Ergebnis: zurückgestellt
Lückenschluss der verkehrsberuhigten Bereich im Bereich Severinswall, An der Bottmühle, Karl-Korn-Straße und Dreikönigenstraße, Zwirnerstraße - sowie Öffnung der Einbahnstraßen Dreikönigenstraße und An der Bottmühle für den Radverkehr, Antrag Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Autofreie Altstadt - Umsetzung weiterer kurzfristiger Maßnahmen, Antrag Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Reste der Stollwerck-Fabrik erhalten/sanieren, Antrag SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Verbesserung der Rad- und Fußverkehrsführung an der Bahnunterführung Bachemer Straße/Lindenstraße, gem. Antrag Klimafreunde, SPD, Die Linke und FDP
Ergebnis: zurückgestellt
Anderungsantrag Radschnellweg Bachemer Straße 0021/2021, Änderungsantrag Die Linke
Ergebnis: zurückgestellt
Gem. Änderungsantrag Verbesserung der Rad- und Fußverkehrsführung an der Bahnunterführung Bachemer Straße / Lindenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Verkehrsführung / Runder Tisch im Bereich der Severinsstraße, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anbringen einer Anzeige der Zeit bis zum Aufbrauchen des verbleibenden CO2-Budgets zur Einhaltung des 1,5-Grad-Zieles, gem. Antrag Klimafreunde und Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Vermeidung von Radparken auf Mittelalleen/Grünanlagen, Antrag Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Zebrastreifen Spichernstr./Kamekestr., Antrag Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge zu dieser Sitzung
Erhöhung der Personalressourcen im Amt für Straßen und Verkehrstechnik, gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Klimafreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme zum gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Klimafreunde zur Erhöhung der Personalressourcen im Amt für Straßen und Verkehrstechnik, AN/0341/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erhalt der KITA Gotland (Schwedenhaus) im Volksgarten, gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, Klimafreunde, Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhalt der Kita Gotland (Schwedenhaus) im Volksgarten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand
Ergebnis: Sache ist erledigt
Aufwertung der Ehrenstraße - Aktueller Stand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Kellertheater und Kartäuserwall
Ergebnis: zurückgestellt
Schulweg- und Radschulwegpläne bzw. Schulwegempfehlung für das Rad, Anfrage Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Zustand der KVB Haltestelle Deutzer Freiheit, Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Lüftung und Klimatisierung von Klassenräumen, Dimensionierung von Schulhöfen, Anfrage Grüne
Ergebnis: Sache ist erledigt
Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)
Ergebnis: zurückgestellt
Begrünung insbesondere des Ubierring, Karolingerring und Sachsenring
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage Sachstand Soziale Erhaltungssatzung für das Rathenauviertel (AN/05092019)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Bezug: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen AN/0003/2021 gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates:
Ergebnis: Kenntnis genommen
Videobeobachtung im Gerlingquartier, Anfrage Die Linke
Ergebnis: Sache ist erledigt
Videobeobachtung im Gerlingquartier, Beantwortung Anfrage Die Linke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreie Ampeln, Anfrage SPD
Ergebnis: Sache ist erledigt
Barrierefreie Ampeln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen zu dieser Sitzung
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Sanierungsmaßnahmen im Historischen Rathaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Severinstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zielvereinbarungen 2021 Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Quäker Nachbarschaftsheim, Bürgerhaus Stollwerck, Bürgerzentrum Deutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsführungskonzept Altstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfrage zum aktuellen Stand beim Baui in der Südstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2020, die dem Sport zugute gekommen sind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Standorte für (Lasten-)fahrräder, Fahrradverleih und E-Scooter in der Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Werkstattbericht Deutzer Hafen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über den Ausgang des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens "Bezirksvertretung Innenstadt gegen den Rat der Stadt Köln", VG Köln, 4 K 1511/20
Ergebnis: Kenntnis genommen
Colonius - Stand der Dinge? (AN/0260/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewohnerreservierungen im Bewohnerparkgebiet Südbahnhof (SBF)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung der Drehbrücke in Deutz, Provisorische Querung während der Bauzeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schließung Kindertageseinrichtung Volksgartenstr. (Gotland)
Ergebnis: Kenntnis genommen
275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Bezirksrathaus Innenstadt - zu AN/1047/2018, Stand: Februar 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bike-and-Ride-Offensive an Bahnhöfen in Kooperation mit der DB
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 11.03.2021 16:00 Uhr
- Ende
- 11.03.2021 16:56 Uhr
- Ort
- Lichthof SB