Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 27. Januar 2022 um 17:10 Uhr
Tagesordnung (96)
I - Sachvortrag AWB
Anfrage der SPD-Fraktion: Aufstellung von Abfalleimern auf privaten Wegen
Ergebnis: Sache ist erledigt
II - Sachstand Schulbau in Porz
III - Sachstand Porz Mitte
Einwohnerfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: LKW-Verbot auf Zündorfer Hauptstraßen (Az.: 02-1600-128-21)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "LKW-Verbot auf Zündorfer Straßen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Bürgereingabe Verkehr Zündorf"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umwidmung Fahrradstraße Weidengasse in Köln-Poll und Neue Fahrradstrecken durch Köln-Poll, hier Westhover Weg (Az.: 02-1600-124-21)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Bürgereingabe Weidenweg"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verkehrssituation auf der Hohenstaufenstraße (Gremberghoven)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Hohenstaufenstraße"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Verkehrssituation auf der Hohenstaufenstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zukunft des Strandbad Marie
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss Förderprogramm REACT-EU „Grüne Infrastruktur – Artenreiche Wiesen Köln“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Standorte für Papierkörbe mit Pendelklappen in Grünanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Papierkörbe mit Pendelklappen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aufhebung des Bebauungsplans Nummer 75389/03 -Teilaufhebung - Satzungsbeschluss -Arbeitstitel: Kaiserstraße in Köln-Porz-Urbach
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 75391/04
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Änderungsantrag Die FRAKTION (RAT) - Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Stellplatzsatzung"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Lebenswerte Veedel"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Einrichtung des Erweiterungsbaus Siegburger Str. 445 und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Kath. Grundschule Am Altenberger Kreuz 14, Köln-Poll im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Straßenreinigungstermine im Voraus öffentlich machen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der CDU Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Veröffentlichung von Terminen zur Straßenreinigung"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI "Waffenverbotszone auf Friedrich-Ebert-Ufer ausweiten"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Nutzung des Geländes ehemals Strandbads Marie in Langel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Umwidmung und barrierefreie Gestaltung des Fußweges „Scheuermühlenstraße“ in Köln Porz Wahnheide zu einem Fuß- und Radweg durch das Verkehrszeichen 240"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "TOP 8.4, TOP 8.9 und 8.14 - Zusatzschilder 1022-10 (Radfahrer frei)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Herrn Krasson (AfD) "Willkommens- und Verabschiedungsschilder"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag Frau Bastian (FDP) "Ein Wald entsteht - Hochzeitswald durch Baumpatenschaften in Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag nach § 3 der GO des Rates der Stadt Köln zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 27.01.2022
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Porzer Winterzauber 2022/2023 in Porz-Mitte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Fußgängerüberweg Nachtigallenstraße auf Höhe Sportanlage"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Umwidmung und barrierefreie Gestaltung des Fußweges „Kitschburger Straße“ in Köln Porz Lind vom „Linder Mauspfad“ zu einem Fuß- und Radweg durch das Verkehrszeichen 240"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag von Herrn Krasson (AfD) "Intelligente Ampelschaltung"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Prüfauftrag Parkraumregelung Grengeler Mauspfad"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Prüfauftrag Parkraumregelung Grengeler Mauspfad"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Einrichten von alternierendem Parken auf der Sandbergstr. bis Lülsdorfer Str."
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Mitteilung 4274/2021 – Verselbständigung des Teilstandortes der Förderschule Lernen Thymianweg am Standort Berliner Straße in Westhoven"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Barrierefreie Gestaltung des Weges zwischen Kitschburger Straße und Gudrunstraße in Köln Porz Wahnheide"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag von Herrn Krasson (AfD) "Verkehrssituation Mühlenstraße"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Prüfauftrag Ampel Sankt Sebastianus Straße/ Wahner Straße-Köln Porz Wahn"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Ampel St. Sebastianus-Straße"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion "Ortstermin zu einstimmigem BV-Beschluss zu Techno-Haus „Nutzungsverhältnis Grundstück Gemarkung Poll“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Herrn Krasson (AfD) "Live-Streaming und dauerhaft abrufbare Video-Veröffentlichung aller BV-Sit-zung (öffentlicher Teil)‘‘
Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Stellungnahme zu AN/2700/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion "Sperrflächen im Bereich der Straßenbiegung Martin-Luther-Str. / Duisburger Str./ Düsseldorfer Str. in 51145 Köln"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag von Herrn Krasson (AfD) "Parken auf der Bushaltestelle Wahn-Kirche mit Parkscheibe (1 Stunde)"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag von Herrn Krasson (AfD) ‘‘Errichtung einer Spielstraße Am Rheinbrauhaus‘‘
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Halteverbot Wahner Straße Porz Zündorf"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Alternierendes Parken auf der Wahner Straße"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der SPD-Fraktion "Querungshilfe auf der Stresemannstr. in Höhe der GGS Friedrich List und der Lise-Meitner-Gesamtschule in 51149 Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU. SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Kiss-and-Ride Parkplätze vor der Lise-Meitner-Gesamtschule einführen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Ladezone Nähe Lise-Meitner-Gesamtschule"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der SPD-Fraktion "Sicherer Schulweg für die Grundschüler*innen der GGS Poller"
Ergebnis: zurückgestellt
Sicherer Schulweg für die Grundschüler*innen der GGS Poller Hauptstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Einrichtung von Kreisverkehren im Stadtgebiet Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Einrichtung von Kreisverkehren im Stadtgebiet Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Welchen Sinn hat die dynamische Fahrgastinformationsanlage an der Haltestelle der Abendbuslinie 167 "Wahn Kirche"?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DIE LINKEN/Die PARTEI "Welchen Sinn hat die dynamische Fahrgastinformationsanlage an der Haltestelle der Abendbuslinie 167 „Wahn Kirche“ ?"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "E-Ladesäulen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "Übergriff Mühlenstraße"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung Anfrage AN/2705/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Friedhöfe in Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Gründe für die Ablehnung einer Reihenhausbebauung im Stadtgebiet Wahn?"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Wann wird der Marktplatz in Ensen umgebaut?"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Sachstand Schulbau in Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Drittes Frauenhaus"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Regelung der Ausfahrt der Deponie „Am Wiemersgrund“ vom Poller Holzweg in die Rolshover Straße, siehe Antrag AN/160/2018"
Ergebnis: zurückgestellt
mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Baumfällungen Deutzer Weg 1"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Ausweitung der Bewirtschaftung im Bewohnerparkgebiet Porz-City
Ergebnis: Kenntnis genommen
Initiative der Schulkonferenz - Verselbständigung des Teilstandortes der Förderschule Lernen Thymianweg am Standort Berliner Straße in Westhoven
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Beschluss zu TOP 8.11 der Sitzung der BV 7 vom 9.12.2021 (AN/2543/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bündelungsgymnasien in Köln in den Schuljahren 2023/24 bis 2025/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortführung finanzielle Unterstützung des Umweltbildungszentrums auf Gut Leidenhausen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entfernen von Barrieren auf dem Bürgersteig der Straße „Alte Heide“ im Bereich „Linder Weg“ und „Guntherstraße“ in Wahnheide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg 1-3, 51143 Köln-Porz - zusätzliche Maßnahmen zum Klimaschutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 27.01.2022 17:10 Uhr
- Ende
- 27.01.2022 20:31 Uhr
- Ort
- Rathaussaal