Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bewohnerparken im Bereich Köln-Stammheim (Az.: 02-1600-174/18)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Tempoüberschreitungen in Köln-Holweide

Ergebnis: Kenntnis genommen

Illegales Parken von Funkmietwagen in Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neue Anfragen

Anfrage der CDU-Fraktion: Domagkstraße/Am Faulbach

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der CDU-Fraktion: Tempo-30 auf der Bergisch Gladbacher Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verkehrs- und Parksituation Gemarkenstraße an der Einmündung Otto-Kayser-Straße in der Nähe der Schrankenanlage der KVB

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verkehrs- und Parksituation Klein Herl in Köln-Buchheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Querungshilfe Buchheimer Ring

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Nutzung des Hochbunkers in der Honschaftsstraße 322a in Höhenhaus

Ergebnis: Kenntnis genommen

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Vorfahrtsregelung schaffen für Radverkehr Nebenanlage der Berliner Straße in Höhenhaus im Bereich Emberg

Ergebnis: geändert beschlossen

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Vorhalten einer Notfallpraxis im rechtsrheinischen Norden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Anregung der Bezirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik im Stadtbezirk Mülheim an die Bezirksvertretung Mülheim zum Thema "Ausweitung der Sonntagsfahrzeiten der KVB-Buslinie 154 auf den Vormittag"

Ergebnis: geändert beschlossen

Anregung der Bezirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik im Stadtbezirk Mülheim an die Bezirksvertretung Mülheim zum "Anbringen einer unterbrochenen Wartelinie an der Ecke Elisabeth-Breuer-Straße/Clostermann-Straße in der von der Frankfurter Straße k

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Beschluss der Richtlinie zur Umsetzung der Maßnahme „Haus-, Hof- und Fassadenprogramm“ im Projekt „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Buchheim/ Buchforst, Mülheim-Nord/Keupstraße“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2019: Antrag der Grundschulen St. Maurituis für ein Kunstprojekt anlässlich des 150jährigen Bestehens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Trinkbrunnen für Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 9 in Köln Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück

Ergebnis: zurückgestellt

Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Mitteilungen der Verwaltung

Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim

Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode

Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung im Bereich Sport

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand Grüne Infrastruktur Köln "Vielfalt vernetzen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Durchforstungsplanung 2019 zur Pflege des städtischen Waldes, hier: Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anregung der Bezirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik im Stadtbezirk Mülheim an die Bezirksvertretung Mülheim: "Einrichung der Möglichkeit anonymer Bestattungen auf dem Friedhof Flittard"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Studentisches Wohnen in Unterkünften für Geflüchtete

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bemerkungen zur Niederschrift