Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Radweg Kerpener Str. (Az.: 02-1600-102/19)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Radweg Kerpener Str. (Az.: 02-1600-102/19)

1108/2020 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

5.1.1

Ergänzungsantrag 5.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag 5.1

AN/0230/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Modulbauten für die Gemeinschaftsgrundschule Braunsfeld Geilenkircher Straße - zur Anfrage der FDP-Fraktion AN/1329/2020 zur Sitzung am 7.12.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

Modulbauten für die Gemeinschaftsgrundschule Braunsfeld Geilenkircher Straße - …

3447/2020 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Brauweiler Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Brauweiler Straße

AN/0142/2021 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.2

Kreisverkehre in Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kreisverkehre in Lindenthal

AN/0204/2021 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Ernst-Berliner-Platz am Radstadion in Köln Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ernst-Berliner-Platz am Radstadion in Köln Müngersdorf

AN/0127/2021 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8.1.2

Bewohnerparken Baumeisterviertel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bewohnerparken Baumeisterviertel

AN/0143/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Sanierung Kringsweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sanierung Kringsweg

AN/0128/2021 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8.1.4

Marsdorfer Radweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Marsdorfer Radweg

AN/0129/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

E-Ladestationen Tiefgarage Bürgeramt Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

E-Ladestationen Tiefgarage Bürgeramt Lindenthal

AN/0134/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.6

Beleuchtung Auf der Aspel

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Beleuchtung Auf der Aspel

AN/0130/2021 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8.1.7

Parken Einsatzkräfte Franz-Kremer-Stadion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Parken Einsatzkräfte Franz-Kremer-Stadion

AN/0145/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7.1

Ersetzungsantrag 8.1.7

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersetzungsantrag 8.1.7

AN/0223/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.8

Halle "Alte Schule"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Halle "Alte Schule"

AN/0132/2021 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8.1.9

Tempo 30 auf Vogelsanger Weg in Weiden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Tempo 30 auf Vogelsanger Weg in Weiden

AN/0137/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.10

Abfallbehälter Sülzgürtel

Ergebnis: geändert beschlossen

Abfallbehälter Sülzgürtel

AN/0131/2021 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8.1.11

Einrichtung einer Wegbeleuchtung

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Einrichtung einer Wegbeleuchtung

AN/0138/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.11.1

Ersetzungsantrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersetzungsantrag

AN/0222/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

30

Einrichtung einer Wegbeleuchtung vom westlichen Ende des Rautenstrauchkanals bis Stadtwaldgürtel

Ergebnis: Kenntnis genommen

Einrichtung einer Wegbeleuchtung vom westlichen Ende des Rautenstrauchkanals bi…

AN/0036/2021 · FDP/KSG Antrag nach § 3

8.1.12

Rückbau freilaufender Rechtsabbieger Alter Militärring/Aachener Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

Rückbau freilaufender Rechtsabbieger Alter Militärring/Aachener Straße

AN/0133/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.13

Kreisverkehr Ausfahrt EKZ Horbeller Straße, Marsdorf

Ergebnis: zurückgestellt

Kreisverkehr Ausfahrt EKZ Horbeller Straße, Marsdorf

AN/0135/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.14

Piktogramme „Auf der Aspel“, Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Piktogramme „Auf der Aspel“, Widdersdorf

AN/0136/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.15

Dringlichkeitsantrag Ampel Aachener Str.

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Dringlichkeitsantrag Ampel Aachener Str.

AN/0203/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

35

Ersetzungsantrag zu 8.1.15

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersetzungsantrag zu 8.1.15

AN/0219/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Einführung von Tempo 50 auf der gesamten Länge der Inneren Kanalstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

Einführung von Tempo 50 auf der gesamten Länge der Inneren Kanalstraße

3279/2020 · Beschlussvorlage Ausschuss

41

Ergänzungsantrag zu 9.2.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag zu 9.2.1

AN/0221/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.2.2

Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6359/04 Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3

Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe

Ergebnis: geändert beschlossen

Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und …

1349/2020 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

44

Ergänzungsantrag zu 9.2.3.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag zu 9.2.3.

AN/0220/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.2.3.1

Baubeschluss fu¨r den Umbau der Oskar-Ja¨ger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gela¨nde

Ergebnis: Kenntnis genommen

Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und …

AN/0148/2021 · FDP/KSG Änderungsantrag nach § 13

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020

2938/2020 · Mitteilung Ausschuss

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Optimierung der Verkehrssituation in Widdersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

Optimierung der Verkehrssituation in Widdersdorf

3461/2020 · Mitteilung BV

11.2.2

Einrichtung verkehrsberuhigender Elemente sowie die Durchführung einer Generalsanierung auf der Eupener Straße/Eschweiler Straße/Max-Wallraf-Straße in Braunsfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Einrichtung verkehrsberuhigender Elemente sowie die Durchführung einer Generals…

3490/2020 · Mitteilung BV

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im…

3403/2020 · Mitteilung Ausschuss

11.3.2

Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

3428/2020 · Mitteilung Ausschuss

11.3.3

Baumfällungen für den Neubau der Grundschule Statthalterhofallee in Junkersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

Baumfällungen für den Neubau der Grundschule Statthalterhofallee in Junkersdorf

3465/2020 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

11.3.4

Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

3506/2020 · Mitteilung Ausschuss

11.3.5

Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

3578/2020 · Mitteilung Ausschuss

11.3.6

Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfa…

3281/2020 · Mitteilung Ausschuss

11.3.7

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"

0153/2021 · Mitteilung Ausschuss

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Tagesordnung (62)

Gremien

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