Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 16. September 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (40)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Europäische Charta der Gleichstellung von Frauen und Männern - Sachstand zum 1. Kölner Gleichstellungsaktionsplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kampagne EDELGARD der Kölner Initiative gegen sexualisierte Gewalt im öffentlichen Raum - Aktueller Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Internationales
Fortsetzung der Zusammenarbeit im Bildungsbereich mit China hier: Bildungsdelegation Köln-Peking/Shanghai 25.05.-31.05.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand zu Förderrichtlinie für Jugendbegegnungen mit Partnerstädten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln und die chinesische Stadt Chongqing schließen Kooperationsvereinbarung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erweiterung der "Sag´s-uns-App" der Stadt Köln um zwei Kategorien
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/0416/2019 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erweiterung der "Sag's-uns-App" um zwei Kategorien" zur Sitzung vom 13.05.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend "Das Kölner Taxigewerbe und Uber" zur Sitzung vom 13.05.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/0648/2019 der Fraktion DIE LINKE betreffend "Das Kölner Taxigewerbe und Uber" zur Sitzung vom 13.05.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Veröffentlichung der Studie "LSBTIQ als Wirtschaftsfaktor für Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen I/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neues IT-System für die Grenzkontrollstelle Flughafen Köln-Bonn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Befristete Fortsetzung des Projektes WAK für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neues Rechenzentrum Köln-Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bußgelderhöhung für das Wegwerfen von Zigarettenkippen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe von Meldedaten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erster Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Köln aus Oktober 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Silvester 2019: Gestaltung der städtischen Maßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Mündliche Anfragen
E-Scooter und Leihfahrräder
Elektronischer Handelsplatz
Autonomes Zentrum
Klingelpützpark
Anträge
Platzvergaben
Allgemeine Vorlagen
Blockrandbebauung Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Gründung der GbR Historische Mitte
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bestellung der Vertretung der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veranstaltung "STRASSENLAND" 2020
Ergebnis: zurückgestellt
Freigabe von Mitteln für den Sicherheitsaufwand bei Großveranstaltungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 16.09.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 16.09.2019 18:08 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)