Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 04. Mai 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (50)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
EDELGARD schützt - Aktueller Sachstand und Evaluationsbericht
Ergebnis: zurückgestellt
Internationales
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 02.12.2019 betreffend "Messenger-Dienst als städtisches Kommunikationsmittel"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 27.01.2020 betreffend "Umsetzungsstand des Projektes "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe" (Mitteilungsvorlage 4200/2019)
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung der Verwaltung zu der Thematik Marketingmaßnahmen / Personalgewinnung
Ergebnis: zurückgestellt
Brüsseler Platz - Gerichtlicher Vergleich vor dem OVG NRW am 20. November 2019
Ergebnis: zurückgestellt
Kinderfreundliche Kommune Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Mitgliedschaft der Stadt Köln bei Transparency International
Ergebnis: zurückgestellt
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung
Ergebnis: zurückgestellt
Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen 2019
Ergebnis: zurückgestellt
Evaluationsbericht zum vereinfachten Ersatzbeschaffungsverfahren von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zum Kaufhof-Bewerbertag in 2019
Ergebnis: zurückgestellt
Kompensationszahlung der Stadt Köln für 2019
Ergebnis: zurückgestellt
Transparenzbericht 2019 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 23.04.2018 (AN/0629/2018) hier: Vorstellung des erarbeiteten Rollenbildes für den Ordnungsdienst
Ergebnis: zurückgestellt
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Inklusionstaxen in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Ausbau der Videobeobachtung von öffentlichen Plätzen in Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Videobeobachtung in Köln - Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen der CDU und B'90/Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einsatzkonzepte Karneval Streetwork und Ordnungsdienst"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Falschparken auf Gehwegen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Falschparken auf Gehwegen - Beantwortung der Anfrage AN/0493/2020 der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Städtepartnerschaftskonzept
Kundgebungen am 01.Mai
Anträge
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend TOP 10.2 "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen" (2763/2019)
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Ansteckungsrisiken bei Wiederaufnahme des Schulbetriebes senken – Maskenpflicht an den Kölner Schulen einführen"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag der Fraktion DieLinke betreffend TOP 10.8 "Stellplatzsatzung für Köln" (3217/2019)
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Platzvergaben
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2020
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Allgemeine Vorlagen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: zurückgestellt
Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung der Volkshochschule Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld"
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Kommunales Vorkaufsrecht - Erfahrungsbericht und Evaluation
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Anpassung der Ermäßigungsregelung für Konzerte des Gürzenich-Orchesters ab der Spielzeit 2020/21
Ergebnis: Sache ist erledigt
Elternbeitragssatzung für die Kindertagesbetreuung ab 01.08.2020
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ersatzansprüche der Häfen und Güterverkehr Köln AG - Ausbaustopp Godorfer Hafen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Wahlordnung Integrationsratswahlen 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 04.05.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 04.05.2020 18:02 Uhr
- Ort
- Ratssaal