Verkehrsausschuss

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Antrag des Seniorenvertreters Meurers vom 14.02.2019 betr. Buslinie 134

Ergebnis: endgültig abgelehnt

1.1.1

Buslinie 134 bis 23:00 Uhr verkehren lassen und auf einen 10-Minuten-Takt kürzen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Buslinie 134 bis 23:00 Uhr verkehren lassen und auf einen 10-Minuten-Takt kürzen

1477/2019 · Stellungnahme zu e. Antrag (Ausschuss)

1.2

Venloer Straße soll Einbahnstraße werden

Ergebnis: geändert beschlossen

Venloer Straße soll Einbahnstraße werden

AN/0732/2019 · Gem. Antrag nach § 3 (CDU)

1.2.1

Venloer Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

Venloer Straße

AN/0887/2019 · SPD Änderungsantrag nach § 13

1.2.2

Fahrradstraße Venloer Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

Fahrradstraße Venloer Straße

AN/0895/2019 · FDP/KSG Änderungsantrag nach § 13

1.3

Gut und sicher zur Schule - „Schulstraßen“ ermöglichen!

Ergebnis: Sache ist erledigt

Gut und sicher zur Schule - „Schulstraßen“ ermöglichen!

AN/0788/2019 · SPD Antrag nach § 3

1.3.1

Antrag der SPD-Fraktion „Schulstraßen“ AN/0788/2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion „Schulstraßen“ AN/0788/2019

AN/0868/2019 · Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

Beibehaltung und Ausweitung der dualen Radverkehrsführung in Köln-Poll und Schaffung einer Ladezone vor der Siegburger Straße 333

Ergebnis: geändert beschlossen

Beibehaltung und Ausweitung der dualen Radverkehrsführung in Köln-Poll und Scha…

2937/2018 · Beschlussvorlage Ausschuss

3.2

Machbarkeitsstudie leistungsfähige RadPendlerRouten im Rechtsrheinischen

Ergebnis: geändert beschlossen

Machbarkeitsstudie leistungsfähige RadPendlerRouten im Rechtsrheinischen

0665/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

3.3

Baubeschluss für die Erneuerung einer Fahrtreppenanlage an der Stadtbahnhaltestelle Wiener Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Baubeschluss für die Erneuerung einer Fahrtreppenanlage an der Stadtbahnhaltest…

4053/2018 · Beschlussvorlage Ausschuss

3.4

Köln aufräumen - Fortführung der Maßnahme Beschichtung von Stadtmobiliar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Köln aufräumen - Fortführung der Maßnahme Beschichtung von Stadtmobiliar

1084/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

3.5

Radverkehrsführung auf den Kölner Ringen - Umsetzungsstufe 2020 im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzepts Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

3.5.1

Radverkehrsführung auf den Kölner Ringen

Ergebnis: zurückgestellt

3.5.2

Radverkehrsführung auf den Kölner Ringen – Umsetzungsstufe 2020 im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

3.6

Sanierung Straßenbrücke Simonskaul in Köln-Weidenpesch

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

Sanierung Straßenbrücke Simonskaul in Köln-Weidenpesch

1075/2019 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3.7

Bedarfsfeststellung zur Durchführung des Weihnachtsverkehrs 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bedarfsfeststellung zur Durchführung des Weihnachtsverkehrs 2019

1286/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

3.8

"Lastenräder für Köln": Erhöhung des Fördervolumens

Ergebnis: zurückgestellt

3.9

Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Achse Friesenplatz/Magnusstraße/Burgmauer

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Achse Friesenplatz/Magnusstraße/Burgmau…

1678/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Markgrafenstraße von Clevischer Ring bis Kreisverkehr Berliner Straße in Köln-Mülheim

Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Markgrafenstra…

0616/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.2

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Am Kutzpfädchen vom Ende des vorhandenen Teils (Höhe Kasseler Weg) bis Wendekreis in Köln-Fühlingen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Am Kutzpfädche…

0627/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.3

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Zur Eiche von Lülsdorfer Straße bis Sandbergstraße in Köln-Porz-Langel

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Zur Eiche von …

0638/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.4

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Am Bahnhof von St.-Sebastianus-Straße (Kreisverkehr) bis Zum Bergfried

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Am Bahnhof von…

0641/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.5

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Niederkasseler Straße (Stichstraße) von Niederkasseler Straße bis Wendeanlage in Köln-Porz-Lind

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Niederkasseler…

0648/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.6

"Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln"; hier: Der Lupenraum Via Culturalis – Ein Handbuch für den öffentlichen Raum

Ergebnis: ungeändert empfohlen

"Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln"; hier: Der Lupenraum Vi…

1161/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

4.7

271. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

271. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28.…

1303/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.8

Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plätze für das…

1060/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.9

Parkgebührenordnung 2019

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

Parkgebührenordnung 2019

0445/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.9.1

Änderungsantrag zu Top 4.9 "Parkgebührenordnung 2019"

Ergebnis: zurückgestellt

4.10

Busnetzerweiterung Interim

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

Busnetzerweiterung Interim

1103/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.10.1

Vollwertige Umweltspur für die Linien 172 und 173 einrichten! - Änderungsantrag zu Top 4.10 "Busnetzerweiterung Interim"

Ergebnis: zurückgestellt

4.10.2

Busnetzerweiterung interim

Ergebnis: zurückgestellt

4.11

Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes

1215/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.12

Stärkung und Ausweitung des KVB-Stadtbahnnetzes

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

Stärkung und Ausweitung des KVB-Stadtbahnnetzes

1418/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.13

Ersatzneubau der Kragplatte am Altstadtufer; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Ersatzneubau der Kragplatte am Altstadtufer; Bedarfsfeststellungs- und Planungs…

0350/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

5

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

Mikromobilität ab Juni 2019 – wie hat sich der Sachstand entwickelt?

Ergebnis: Sache ist erledigt

Mikromobilität ab Juni 2019 – wie hat sich der Sachstand entwickelt?

AN/0629/2019 · Parteilos Anfrage nach § 4

5.2.1.1

Mikromobilität ab Juni 2019 – wie hat sich der Sachstand entwickelt?

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mikromobilität ab Juni 2019 – wie hat sich der Sachstand entwickelt?

1927/2019 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

5.2.2

Radfahren am Rheinufer

Ergebnis: Sache ist erledigt

Radfahren am Rheinufer

AN/0688/2019 · FDP/KSG Anfrage nach § 4

5.2.2.1

Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 20.05.2019: Radfahren am Rheinufer (AN/0688/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 20.05.2019: Radfahren am Rhe…

1882/2019 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

5.2.3

Anfrage des Seniorenvertreters Meurers vom betr. Fußgängerbeauftragten

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.4

Lastenräder – Perspektiven

Ergebnis: Sache ist erledigt

Lastenräder – Perspektiven

AN/0796/2019 · GUT Anfrage nach § 4

5.2.5

Verlängerung des Schnellbus SB60

Ergebnis: Sache ist erledigt

Verlängerung des Schnellbus SB60

AN/0839/2019 · GUT Anfrage nach § 4

5.2.6

Kölner Rheinbrücken – Wegeverbindungen für den Radverkehr verbessern!

Ergebnis: zurückgestellt

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Stadtbahnanbindung Köln Widdersdorf – Sachstand Untersuchung der Trassenführung

Ergebnis: Sache ist erledigt

Stadtbahnanbindung Köln Widdersdorf – Sachstand Untersuchung der Trassenführung

1488/2019 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

6.2

Velosichere Schienen für Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

Velosichere Schienen für Köln

1611/2019 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

6.3

Tunnel realisierbar? Fragen zur Ost-West-Achse

Ergebnis: Sache ist erledigt

Tunnel realisierbar? Fragen zur Ost-West-Achse

1636/2019 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

6.4

Kostenentwicklung bei der Ertüchtigung der Ost-West-Achse

Ergebnis: Sache ist erledigt

Kostenentwicklung bei der Ertüchtigung der Ost-West-Achse

1632/2019 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

7.2

Sonstige Mitteilungen

7.2.1

Sachstand zum Ausbau, Erweiterungen, Erneuerungen der BAB 59 im Bereich Anschluss Lind bis Dreieck/ Kreuz Porz BAB 559

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand zum Ausbau, Erweiterungen, Erneuerungen der BAB 59 im Bereich Anschlu…

1560/2019 · Mitteilung Ausschuss

7.2.2

Rücknahmen der Klage gegen Baugenehmigung Containerterminal Niederkassel

Ergebnis: Kenntnis genommen

Rücknahmen der Klage gegen Baugenehmigung Containerterminal Niederkassel

1769/2019 · Mitteilung Ausschuss

7.2.3

Kostensteigerungen bei Großprojekten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kostensteigerungen bei Großprojekten

1740/2019 · Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HA)

7.2.4

Kölner Abschlusskonferenz zum EU-Projekt „GrowSmarter“ 03.-05.06.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kölner Abschlusskonferenz zum EU-Projekt „GrowSmarter“ 03.-05.06.2019

2018/2019 · Mitteilung Ausschuss

7.2.5

Erweiterung der vorhandenen P+R Anlage Weiden-West durch die KVB AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

Erweiterung der vorhandenen P+R Anlage Weiden-West durch die KVB AG

2036/2019 · Mitteilung Ausschuss

7.2.6

Start von Elektro-Tretroller-Verleihsystemen in der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Start von Elektro-Tretroller-Verleihsystemen in der Stadt Köln

2048/2019 · Mitteilung Ausschuss

8

Mündliche Anfragen

8.1

Schrotträder im öffenlichen Raum

Ergebnis: Sache ist erledigt

Tagesordnung (66)

Gremien

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