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Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 20. Februar 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (54)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion in der BV-Rodenkirchen; TOP 7.2.4 - BV 07.11.2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leerstand von GAG-Wohnungen in der Heinrich-Eberts-Straße in Meschenich; Beantwortung TOP 7.2.9 vom 23-01-2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Grünen in der Sitzung Bezirksvertretung Rodenkirchen am 20.02.2017 AN/2166/2016 Sürther Feld: Jagdgebiet; Beantwortung TOP 7.2.4 v. 23.01.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Freie Demokraten Eingang 12.01.2017 für die Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anhängige Klagen wegen Frauenquote in der Verwaltung; Anfrage Herr Ilg - Z U R Ü C K G E Z O G E N -
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gefährliches Hindernis durch Überreste eines maroden Fahrradwegs am Bayenthalgürtel; Anfrage von Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Parkstadt Süd: Parkplatz Alteburger Straße – Zwischennutzung im Sanierungsgebiet; Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Uneingeschränkter Betrieb der Gleiswechselanlage am Bahnhof Rodenkirchen, Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Aktueller Stand städt. Bauprojekt Pastoratsstraße / Westerwaldstraße in Rondorf; Anfrage CDU Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Flüchtlingsunterbringung Bonotel; Anfrage der CDU Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Modifizierung des Verkehrsberuhigungskonzept Bayenthal/Marienburg; Gem. Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkstadt Süd – Bleiberecht für Händler des Kölner Großmarkts; Antrag von Herrn Ilg
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Lärmschutzwand entlang der L300 (AZ 63/B32/5454/2016): Erhalt der dortigen Bäume; Gemeinsamer Antrag Fraktion Die Grünen, FDP
Ergebnis: geändert beschlossen
Sicherstellung von Breitbandausbau mit Glasfasertechnik in Rondorf-Nordwest; Antrag CDU Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltung der Öffentlichen Grünflächen im B-Plan Nr. 71380/03 und § 2, Abs.6.6 der Zuständigkeitsordnung; Gemeinsamer Antrag der FDP Fraktion und der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Parkstadt Süd; Antrag SPD Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Illegales Parken auf Geh- und Radwegen: hier Stadtteil Zollstock; Antrag Fraktion Die Grünen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
TOP 8.1.7 - Ordnungswidriges Parken auf Gehwegen im Bezirk Rodenkirchen; Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Ergänzungs-/Änderungsantrag: Parken auf Gehwegen: hier Stadtteil Zollstock; Änderungs- bzw. Ergänzungsantrag; Herr Ilg
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Streetworker in Köln-Meschenich; Antrag der SPD Fraktion mit Beitritt der CDU- Fraktion und der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nutzung von Sporthallen im Bezirk während der Schulferien; Antrag Fraktion Die Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beleuchtung am P+R–Parkplatz in Köln-Godorf; Antrag SPD Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Gymnasium Rodenkirchen: bauliche Aufstockung (Prüfung); Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Beleuchtung des Fußgänger- und Radweges parallel zur Militärringstraße zwischen Konrad-Adenauer-Straße und der Straßenbahnhaltestelle „Heinrich-Lübke-Ufer“; Antrag der SPD Fraktion mit Beitritt der CDU-Fraktion und des Herrn Bronisz
Ergebnis: geändert beschlossen
Ansiedlung der Offenen Schule Köln auf dem Sürther Feld; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und der FDP
Ergebnis: geändert beschlossen
Großmarktgelände - Planungen für die Parkstadt Süd, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Übertragung von Flächen für den Wohnungsbau; Antrag der SPD Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Verbesserung der Ausschilderung zum P & R – Parkplatz Godorf, Antrag der CDU Fraktion mit Beitritt der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
4. Baustufe der Stadtbahnlinie 5 / Planung der Endhaltestelle, Antrag der CDU-Fraktion mit Beitritt der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2017"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sperrung des Zollstocker Weges zum Schutz von Erdkröten
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Information zum aktuellen Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Rommerskirchen-Sechtem der Amprion GmbH
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme an der Earth Hour 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Rodenkirchen aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 31.12.2016
Ergebnis: zurückgestellt
Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur Abmilderung des Schulnotstandes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 20.02.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 20.02.2017 22:00 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal