Feb 20

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 20. Februar 2017 um 17:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (54)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion in der BV-Rodenkirchen; TOP 7.2.4 - BV 07.11.2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Leerstand von GAG-Wohnungen in der Heinrich-Eberts-Straße in Meschenich; Beantwortung TOP 7.2.9 vom 23-01-2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Anfrage der Fraktion Die Grünen in der Sitzung Bezirksvertretung Rodenkirchen am 20.02.2017 AN/2166/2016 Sürther Feld: Jagdgebiet; Beantwortung TOP 7.2.4 v. 23.01.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Anfrage der Fraktion Freie Demokraten Eingang 12.01.2017 für die Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Anhängige Klagen wegen Frauenquote in der Verwaltung; Anfrage Herr Ilg - Z U R Ü C K G E Z O G E N -

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

7.2.2

Gefährliches Hindernis durch Überreste eines maroden Fahrradwegs am Bayenthalgürtel; Anfrage von Herrn Ilg

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Parkstadt Süd: Parkplatz Alteburger Straße – Zwischennutzung im Sanierungsgebiet; Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Uneingeschränkter Betrieb der Gleiswechselanlage am Bahnhof Rodenkirchen, Antrag der CDU Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.5

Aktueller Stand städt. Bauprojekt Pastoratsstraße / Westerwaldstraße in Rondorf; Anfrage CDU Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.6

Sachstand Flüchtlingsunterbringung Bonotel; Anfrage der CDU Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Modifizierung des Verkehrsberuhigungskonzept Bayenthal/Marienburg; Gem. Antrag aller Fraktionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Parkstadt Süd – Bleiberecht für Händler des Kölner Großmarkts; Antrag von Herrn Ilg

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.3

Lärmschutzwand entlang der L300 (AZ 63/B32/5454/2016): Erhalt der dortigen Bäume; Gemeinsamer Antrag Fraktion Die Grünen, FDP

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.4

Sicherstellung von Breitbandausbau mit Glasfasertechnik in Rondorf-Nordwest; Antrag CDU Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Gestaltung der Öffentlichen Grünflächen im B-Plan Nr. 71380/03 und § 2, Abs.6.6 der Zuständigkeitsordnung; Gemeinsamer Antrag der FDP Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.6

Parkstadt Süd; Antrag SPD Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.7

Illegales Parken auf Geh- und Radwegen: hier Stadtteil Zollstock; Antrag Fraktion Die Grünen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.7.1

TOP 8.1.7 - Ordnungswidriges Parken auf Gehwegen im Bezirk Rodenkirchen; Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.7.2

Ergänzungs-/Änderungsantrag: Parken auf Gehwegen: hier Stadtteil Zollstock; Änderungs- bzw. Ergänzungsantrag; Herr Ilg

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.8

Streetworker in Köln-Meschenich; Antrag der SPD Fraktion mit Beitritt der CDU- Fraktion und der FDP-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Nutzung von Sporthallen im Bezirk während der Schulferien; Antrag Fraktion Die Grünen

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.10

Beleuchtung am P+R–Parkplatz in Köln-Godorf; Antrag SPD Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.11

Gymnasium Rodenkirchen: bauliche Aufstockung (Prüfung); Antrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.12

Beleuchtung des Fußgänger- und Radweges parallel zur Militärringstraße zwischen Konrad-Adenauer-Straße und der Straßenbahnhaltestelle „Heinrich-Lübke-Ufer“; Antrag der SPD Fraktion mit Beitritt der CDU-Fraktion und des Herrn Bronisz

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.13

Ansiedlung der Offenen Schule Köln auf dem Sürther Feld; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und der FDP

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.14

Großmarktgelände - Planungen für die Parkstadt Süd, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Übertragung von Flächen für den Wohnungsbau; Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.2.2

Verbesserung der Ausschilderung zum P & R – Parkplatz Godorf, Antrag der CDU Fraktion mit Beitritt der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.3

4. Baustufe der Stadtbahnlinie 5 / Planung der Endhaltestelle, Antrag der CDU-Fraktion mit Beitritt der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2017"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Sperrung des Zollstocker Weges zum Schutz von Erdkröten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Information zum aktuellen Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Rommerskirchen-Sechtem der Amprion GmbH

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Teilnahme an der Earth Hour 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Rodenkirchen aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 31.12.2016

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.7

Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur Abmilderung des Schulnotstandes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
20.02.2017 17:00 Uhr
Ende
20.02.2017 22:00 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal