- Sitzungen
- Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 25. April 2024 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (65)
Austausch der Bezirksvertretung mit der Oberbürgermeisterin Henriette Reker
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Einwohnerfragestunde - Fort I
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Bewirtschaftung von Parkplätzen an städtischen Schulen; Modifizierung Ratsbeschluss 2131/2012
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel 2024 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungbeschluss für die Neuausstattung der Zentralbibliothek nach Abschluss der Generalsanierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
292. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Gewölbereihe 38-39 in Köln-Altstadt/Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben
Ergebnis: zurückgestellt
8. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
293. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden Fortschreibung des Bedarfsfeststellungsbeschlusses vom 31.05.2021 (Vorlagen-Nr.1218/2021) und erweiterter Planungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Raumbuch Mobilstationen
Ergebnis: zurückgestellt
Bewegungskonzept im Kölner Grün
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausweitung der Bewohnerreservierung im Bewohnerparkgebiet Deutz II
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Straßen Pantaleonsmühlengasse (im Abschnitt Neue Weyerstraße bis Panatleonswall) und Michaelstraße (im Abschnitt Am Weidenbach bis Panatleonsmühlengasse)
Ergebnis: geändert beschlossen
Integration Kreutzer Straße in das Bewohnerparkgebiet Belgisches Viertel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, 2024 Teil 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung DE - Feierabendmarkt auf dem Chlodwigplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fan Zone Heumarkt zur UEFA EURO 2024 - Platznutzungskonzept
Ergebnis: zurückgestellt
4. Änderungsfassung der Kölner Stadtordnung (KSO)
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schwachstellenanalyse und Handlungspaket zur Qualitätsverbesserung der Stadtbahnlinie 4 (Az.: 02-1600-43-22)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach §24 GO betr. Schaffung eines Zugangs zum Römischen Hafentor am Kurt-Hackenberg-Platz Aktenzeichen 136/23
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Neuordnung von Parkraum am Düxer Bock, Antrag CDU
Ergebnis: geändert beschlossen
eScooter Angebote im gesamten Innenstadtbereich auf stationsbasiertes Modell umstellen, Antrag CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zur Umstellung des eScooter-Angebots in der Innenstadt, Antrag B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge zu dieser Sitzung
Graffiti-Wand am Kap am Südkai, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungen für die neue Karnevalssession, gem. Antrag CDU, B90/Die Grünen, Die Linke, FDP und KlimaFreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Törchen für die Interimssschule am Venloer Wall, gem. Antrag Die Linke, B90/Die Grünen, SPD, CDU, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: geändert beschlossen
Umsetzung der Architektenpläne fürs Stadt-Archiv am Eifelwall, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Veedelsblöcke für Köln - Stand der Planungen, Anfrage Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Zukunft des Rheingartens nach Kragplatte und Fußball WM 2024, Anfrag B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Sanierung des Quäker-Nachbarschaftsheims/Norbert-Burger-Bürgerzentrum, Anfrage SPD
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage Sanierung des Quäker-Nachbarschaftsheims/Norbert-Burger-Bürgerzentrum, Anfrage der SPD AN/1957/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Motorrad und Motorroller-Parken im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0256/2024) in der BV Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen zu dieser Sitzung
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Teileinziehung von Straßenteilstücken im Bereich der Ehrenstraße und der Breite Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisse der Überprüfung bereits umgesetzter verkehrlicher Maßnahmen zur Einschränkung des Individualverkehrs auf Rechtmäßigkeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Stand Prozess „Misch MIT!“ – Entwicklung eines kommunalen Gesamtkonzepts zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich Klingelpützpark, Ecke Adolf-Fischer-Straße/ Gereonswall
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderprogramm "Ehrenamt und Klimaschutz" Bürgerschaftliches Engagement für den Klimaschutz in den Kölner Bezirken stärken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Namensvorschläge zum kleinen Offenbachplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme des Kunstbeirats zur Aufstellung einer Infotafel am Kunstwerk "Diana mit springender Antilope" von Fritz Behn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu einem Bürgerschreiben - Genehmigungen von Gaststätten, Kneipen, Bars, Kiosken usw. – Lärmprognose
Ergebnis: Kenntnis genommen
Direkte Radführung an der rechtsrheinischen Abfahrt der Deutzer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderung der Verkehrsführung im Bereich Trankgasse/Komödienstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu Veranstaltungen im Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Alter Deutzer Friedhof, Aktenzeichen 04/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 25.04.2024 16:00 Uhr
- Ende
- 25.04.2024 19:45 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)