Apr 25

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 25. April 2024 um 16:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (65)

1

Austausch der Bezirksvertretung mit der Oberbürgermeisterin Henriette Reker

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

1.1

Einwohnerfragestunde - Fort I

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Bewirtschaftung von Parkplätzen an städtischen Schulen; Modifizierung Ratsbeschluss 2131/2012

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Vergabe Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel 2024 im Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Bedarfsfeststellungbeschluss für die Neuausstattung der Zentralbibliothek nach Abschluss der Generalsanierung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

292. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Gewölbereihe 38-39 in Köln-Altstadt/Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben

Ergebnis: zurückgestellt

3.7

8. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

293. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.9

Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden Fortschreibung des Bedarfsfeststellungsbeschlusses vom 31.05.2021 (Vorlagen-Nr.1218/2021) und erweiterter Planungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

3.10

Raumbuch Mobilstationen

Ergebnis: zurückgestellt

3.11

Bewegungskonzept im Kölner Grün

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.12

Ausweitung der Bewohnerreservierung im Bewohnerparkgebiet Deutz II

Ergebnis: geändert beschlossen

3.13

Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Straßen Pantaleonsmühlengasse (im Abschnitt Neue Weyerstraße bis Panatleonswall) und Michaelstraße (im Abschnitt Am Weidenbach bis Panatleonsmühlengasse)

Ergebnis: geändert beschlossen

3.14

Integration Kreutzer Straße in das Bewohnerparkgebiet Belgisches Viertel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.15

Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, 2024 Teil 1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.16

Genehmigung DE - Feierabendmarkt auf dem Chlodwigplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.17

Fan Zone Heumarkt zur UEFA EURO 2024 - Platznutzungskonzept

Ergebnis: zurückgestellt

3.18

4. Änderungsfassung der Kölner Stadtordnung (KSO)

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schwachstellenanalyse und Handlungspaket zur Qualitätsverbesserung der Stadtbahnlinie 4 (Az.: 02-1600-43-22)

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2

Bürgereingabe nach §24 GO betr. Schaffung eines Zugangs zum Römischen Hafentor am Kurt-Hackenberg-Platz Aktenzeichen 136/23

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Neuordnung von Parkraum am Düxer Bock, Antrag CDU

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.2

eScooter Angebote im gesamten Innenstadtbereich auf stationsbasiertes Modell umstellen, Antrag CDU

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3

Änderungsantrag zur Umstellung des eScooter-Angebots in der Innenstadt, Antrag B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Graffiti-Wand am Kap am Südkai, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.2

Planungen für die neue Karnevalssession, gem. Antrag CDU, B90/Die Grünen, Die Linke, FDP und KlimaFreunde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.3

Törchen für die Interimssschule am Venloer Wall, gem. Antrag Die Linke, B90/Die Grünen, SPD, CDU, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.4

Umsetzung der Architektenpläne fürs Stadt-Archiv am Eifelwall, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Veedelsblöcke für Köln - Stand der Planungen, Anfrage Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.2

Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.3

Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.4

Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.5

Zukunft des Rheingartens nach Kragplatte und Fußball WM 2024, Anfrag B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.6

Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.7

Sanierung des Quäker-Nachbarschaftsheims/Norbert-Burger-Bürgerzentrum, Anfrage SPD

Ergebnis: Sache ist erledigt

46

Beantwortung der Anfrage Sanierung des Quäker-Nachbarschaftsheims/Norbert-Burger-Bürgerzentrum, Anfrage der SPD AN/1957/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.8

Motorrad und Motorroller-Parken im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: Sache ist erledigt

48

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0256/2024) in der BV Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

Teileinziehung von Straßenteilstücken im Bereich der Ehrenstraße und der Breite Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Ergebnisse der Überprüfung bereits umgesetzter verkehrlicher Maßnahmen zur Einschränkung des Individualverkehrs auf Rechtmäßigkeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Aktueller Stand Prozess „Misch MIT!“ – Entwicklung eines kommunalen Gesamtkonzepts zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich Klingelpützpark, Ecke Adolf-Fischer-Straße/ Gereonswall

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Förderprogramm "Ehrenamt und Klimaschutz" Bürgerschaftliches Engagement für den Klimaschutz in den Kölner Bezirken stärken

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Namensvorschläge zum kleinen Offenbachplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.7

Stellungnahme des Kunstbeirats zur Aufstellung einer Infotafel am Kunstwerk "Diana mit springender Antilope" von Fritz Behn

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.8

Mitteilung zu einem Bürgerschreiben - Genehmigungen von Gaststätten, Kneipen, Bars, Kiosken usw. – Lärmprognose

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.9

Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.10

Direkte Radführung an der rechtsrheinischen Abfahrt der Deutzer Brücke

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.11

Änderung der Verkehrsführung im Bereich Trankgasse/Komödienstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.12

Sachstandsmitteilung zu Veranstaltungen im Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.13

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Alter Deutzer Friedhof, Aktenzeichen 04/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
25.04.2024 16:00 Uhr
Ende
25.04.2024 19:45 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)